Die beiden höchsten Repräsentanten des deutschen Staates reisen inmitten des Gaza-Kriegs zu einem Solidaritätsbesuch nach Israel. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) fliegen am Sonntag (10.30 Uhr) nach Tel Aviv.
Sie folgen einer Einladung von Staatspräsident Isaac Herzog. Die beiden Staatsoberhäupter sind eng miteinander befreundet. Steinmeier wird auch von seiner Frau Elke Büdenbender begleitet. Sie werden anschließend Oman und Katar besuchen.
In einer Videobotschaft zum Besuch in Israel betonte Steinmeier am Samstag das Selbstverteidigungsrecht des Landes gegen die palästinensische Terrororganisation Hamas. Er rief aber auch zum Einhalten humanitärer Regeln auf. Jede Vorkehrung, Zivilisten aus der Schusslinie zu bekommen, sei notwendig. Hinzu komme ihre Versorgung mit dem Lebenswichtigsten. »Das verlangt das humanitäre Völkerrecht, und das erwarten auch wir Deutschen.«
Steinmeier sprach sich für eine Zwei-Staaten-Lösung aus. Für einen Frieden seien mehr Sicherheit für Israel und zugleich mehr Zukunftsperspektiven für die Palästinenser nötig. »Und wenn am Ende ein Frieden stehen soll, der eine Chance auf Dauer hat, so kann er nur bedeuten: zwei Staaten!«
Ein zentrales Thema der politischen Gespräche dürfte die Freilassung der von der islamistischen Hamas genommenen Geiseln werden. Steinmeier begrüßte es, dass erste Verschleppte wieder freigekommen seien.
Bei seinem Besuch in Katar wolle er auch darüber sprechen, wie der Verhandlungsweg jetzt weitergehen könne. »Der Weg zur Beendigung des Kampfes wird und kann nur über die Freilassung der Geiseln führen. Aller Geiseln«, betonte Steinmeier.
