Antisemitismus

Stadt Frankfurt verbietet »Nakba«-Demonstration

Die Kundgebung sollte an der Frankfurter Hauptwache stattfinden. Foto: imago images/rheinmainfoto

Die Stadt Frankfurt am Main hat die für diesen Samstag geplante »Nakba« Demonstration von palästinensischen Gruppen verboten. Nach Erkenntnissen der Versammlungsbehörde »liegen derart belastende Umstände« vor, die ein komplettes Verbot der für den Nachmittag angemeldeten Kundgebung mit dem Titel »73 Jahre Nakba -
Die fortdauernde Vertreibung in Palästina« rechtfertigten, teilte das
Ordnungsamt am Freitag mit.

Unter Berücksichtigung der Situation im Nahen Osten und den bereits stattgefundenen antisemitischen Veranstaltungen zu diesem Thema in Deutschland sei eine Gefährdung des öffentlichen Friedens und der Sicherheit in der Stadt zu erwarten, hieß es.

Auch sei nicht auszuschließen, dass die Kundgebung Ausgangspunkt antisemitischer Äußerungen, Drohungen und Handlungen sein könnte, da zwischenzeitlich von deutlich mehr als den angemeldeten 40 bis 60 Teilnehmern ausgegangen werden müsse.

Zu der Kundgebung hatte das Netzwerk »Samidoun« aufgerufen. Wegen
der massiv israelfeindlichen Ausrichtung hatten unter anderen der
hessische Antisemitismusbeauftragte Uwe Becker (CDU) und die Jüdische
Gemeinde Frankfurt ein Verbot der Veranstaltung gefordert. epd

RIAS Sachsen-Anhalt

Meldestelle dokumentiert antisemitische Vorfälle

Arbeit der Einrichtung im Beisein von Ministerpräsident Reiner Haseloff der Öffentlichkeit vorgestellt

 30.11.2022

Antisemitismus

Nationale Strategie beschlossen

Zentralratspräsident Josef Schuster äußerte sich in einer ersten Reaktion positiv

von Michael Thaidigsmann  30.11.2022

Nach Schüssen auf Rabbinerhaus

NRW-Beauftragte besucht Alte Synagoge Essen

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ruft zu gesamtgesellschaftlichem Engagement gegen Judenfeindlichkeit auf

 30.11.2022

Stutthof-Prozess

»Ein Recht auf Antworten«

Die Nebenklage fordert die ehemalige Sekretärin des KZ auf, die Möglichkeit des letzten Wortes zu nutzen und sich zu erklären

 29.11.2022

Berlin

Mehr Tempo im Kampf gegen Antisemitismus gefordert

Aus Sicht der Amadeu Antonio Stiftung und anderer Verbände kommt die Ampelkoalition im Kampf gegen Judenhass zu langsam voran

 29.11.2022

Justiz

Josef Schuster: Urteile bei antisemitischen Straftaten zu oft zu mild

Gerichtsurteile würden zu häufig mit Verweis auf schwierige Kindheit oder Gesamtumstände gemildert

 29.11.2022

Nahost

Zwei-Staaten-Lösung

Vor 75 Jahren beschloss die UNO den Teilungsplan. Warum wurde der arabisch-jüdische Konflikt damit nicht beigelegt?

von Michael Brenner  29.11.2022

Fußball

»Wir spüren Hass, sind von Feindseligkeit umgeben und nicht erwünscht« 

Israelische Journalisten berichten von massiven Anfeindungen bei WM in Katar

von Sara Lemel  27.11.2022

Finanzministerium

Keine »Schuldbremse«

Luise Hölscher über Berichte, dass bei Zahlungen an Holocaust-Überlebende gespart werden sollte

von Detlef David Kauschke, Joshua Schultheis  27.11.2022