Politik

Spitzentreffen in Berlin

Am Mittwochnachmittag In der Parteizentrale von Bündnis 90/Die Grünen Foto: Gregor Zielke

Der Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen und das Präsidium des Zentralrats der Juden in Deutschland sind am Mittwochnachmittag in der Parteizentrale von Bündnis 90/Die Grünen zu einem Spitzengespräch zusammengetroffen.

Beide Seiten diskutierten über aktuelle Themen wie den steigenden Antisemitismus und die Sicherheit jüdischer Gemeinden sowie die Altersarmut jüdischer Zuwanderer.

Daneben wurde auch über Einwanderungspolitik, Gedenkkultur, die Vermittlung der Schoa im Schulunterricht sowie Religionspolitik und die Hochschule für Jüdische Studien in Heidelberg gesprochen. Ebenfalls Thema waren die steigende Zahl von Anschlägen auf Asylbewerberunterkünfte und Fremdenfeindlichkeit.

Antisemitismus Die Vertreter des Zentralrats der Juden und von Bündnis 90/Die Grünen waren sich darin einig, dass Antisemitismus in allen Erscheinungsformen und allen gesellschaftlichen Gruppen inakzeptabel ist. Die Bekämpfung von Judenfeindlichkeit sei Aufgabe der gesamten Gesellschaft, betonten die Gesprächsteilnehmer.

Dazu erklären Simone Peter und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen: »Wenn in Deutschland antisemitische und rassistische Gewalttaten wieder zunehmen und rechtspopulistische Parolen auf unseren Straßen hemmungslos gerufen werden, muss uns das alarmieren und zur Tat aufrufen. Politik und Zivilgesellschaft müssen eng zusammenarbeiten, um sich dieser menschenfeindlichen Bedrohung unserer Demokratie entgegenzustellen. Der Zentralrat der Juden in Deutschland ist für uns Grüne dabei ein zentraler Partner. Gemeinsam setzen wir uns dafür ein, dass das Einwanderungsland Deutschland friedlich, weltoffen und sicher bleibt.«

Solidarität »Es ist sehr erfreulich, dass Bündnis 90/Die Grünen bei vielen Themen an der Seite der jüdischen Gemeinschaft stehen«, ergänzte der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster. »Mit unseren Anliegen sind wir in dem Gespräch auf offene Ohren gestoßen. Diese Solidarität wissen wir sehr zu schätzen.«

An dem Gespräch nahmen vonseiten des Zentralrats neben dem Präsidenten Josef Schuster der Vizepräsident Abraham Lehrer sowie die Präsidiumsmitglieder Hanna Sperling und Barbara Traub teil.

Von Bündnis 90/Die Grünen waren die beiden Vorsitzenden Simone Peter und Cem Özdemir sowie die Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, der innen- und religionspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Volker Beck, Bettina Jarasch, Mitglied des Bundesvorstands, Benedikt Mayer, Bundesschatzmeister und Sergey Lagodinsky, Mitglied der Parteikommission »Weltanschauungen, Religionsgemeinschaften und Staat« vertreten. ja

Meinung

Liebe Politiker, habt ihr nur warme Worte im Angebot?

Das CDU-Präsidium hat einen Beschluss zum Schutz jüdischen Lebens gefasst. Er ist gut gemeint, aber nicht wirklich überzeugend

von Michael Thaidigsmann  06.05.2026

Teheran

Iran prüft US-Vorschlag

In den Streitigkeiten um die Straße von Hormus und die fragile Waffenruhe zwischen dem Iran und den USA gehen diplomatische Bemühungen weiter. Jetzt meldet sich Irans Außenamtssprecher

 06.05.2026

Berlin

Berliner Holocaust-Mahnmal beschmiert

Wieder ist ein antisemitischer Schriftzug in Berlin aufgetaucht. Dieses Mal traf es das Holocaust-Mahnmal

 06.05.2026

Analyse

»Kill all Jews« - Neue und alte Bedrohungen für Juden - Terrorexperte erwartet härtere Anschläge

Fast täglich konnte man zuletzt Nachrichten über Attacken und Hass gegen Juden in Europa lesen - nicht nur, aber auch im Zusammenhang mit Gruppen, die in Verbindung zum Iran stehen. Was das mit Betroffenen macht

von Leticia Witte und Christoph Schmidt  06.05.2026

München

Bayern: Zahl antisemitischer Vorfälle bleibt auf Rekordhoch

»Antisemitische Ausdrucksformen wurden enthemmter, bedrohlicher und direkter«, sagt Annette Seidel-Arpacı, die Leiterin von RIAS Bayern

 06.05.2026

Washington/Teheran

Bericht: USA und Iran nähern sich Vereinbarung zur Beendigung des Krieges

Kern der laufenden Gespräche ist ein auf einer einzigen Seite untergebrachtes, knappes Memorandum, das auf wenigen Punkten basieren soll

 06.05.2026

Berlin

Hubig besorgt über Zulauf zu militanten Rechtsextremisten

In mehreren Bundesländern laufen Durchsuchungen gegen Rechtsextremisten. Was die Bundesjustizministerin dazu sagt

 06.05.2026

New York

USA unterstützen UN-Resolution zu möglichen Iran-Sanktionen

Dem Regime in Teheran werden in einem von den USA unterstützten Entwurf »wirksame Maßnahmen entsprechend der Schwere der Lage, einschließlich Sanktionen« angedroht

 06.05.2026

Washington D.C.

Trump stoppt Marineeinsatz in der Straße von Hormus

Der Präsident begründet dies mit angeblichen Fortschritten in Gesprächen mit Teheran über ein Abkommen. Außenminister Rubio hatte zuvor dagegen erklärt, das »Project Freedom« stelle nun den Schwerpunkt dar

 06.05.2026