Nachrichten

SPD, Rabbiner, NRW

Gemeinsame Sitzung: der Zentralrat der Juden und das SPD-Präsidium Foto: dpa

Zentralrat trifft sich mit SPD

Der Zentralrat der Juden und der Vorstand der SPD haben sich am Montag dieser Woche getroffen und über aktuelle Herausforderungen gesprochen. Es ging um die aktuelle Lage der jüdischen Gemeinschaft, um zunehmenden Antisemitismus und Rechtspopulismus vor der anstehenden Europawahl. Nach dem zweistündigen Gespräch im Willy-Brandt-Haus sagte Zentralratspräsident Josef Schuster: »Wir teilen mit der SPD die Sorge, dass politische Kräfte von Rechtsaußen sowohl aus der Europa-Wahl als auch aus den anstehenden Landtagswahlen gestärkt hervorgehen könnten.« ja

Köln: Rabbiner beleidigt

Der neue Rabbiner der Kölner Synagogen-Gemeinde, Yechiel Brukner, wurde im öffentlichen Nahverkehr der Stadt massiv beschimpft. Wie die »Kölnische Rundschau« berichtet, nimmt Brukner, der seit September im Amt ist, nun einen Dienstwagen, was er ursprünglich vermeiden wollte. Aber die Schmähungen hätten überhandgenommen, wie der Gemeinde-Geschäftsführer David Klapheck sagte. Die Angriffe gegen Brukner seien aus der Mitte der Gesellschaft gekommen: alle Altersgruppen, alle sozialen Schichten, mit und ohne Migrationshintergrund. ja

NRW geht nach Israel

Nordrhein-Westfalen plant den Aufbau eines eigenen Vertretungsbüros in Israel. Das kündigte der Minister für Europaangelegenheiten und Internationales, Stephan Holthoff-Pförtner (CDU), an. Die Mittel dafür seien von 530.000 Euro im Jahr 2014 auf 1,1 Millionen Euro im vergangenen Jahr erhöht worden. ja

Berlin

Zentralrat begrüßt Maßnahmenkatalog

Josef Schuster: »Entscheidend ist jetzt die Umsetzung der angekündigten Maßnahmen.«

 25.11.2020

Kabinettsausschuss

Felix Klein: Wirksame Maßnahmen auf den Weg gebracht

Bundesregierung will zwischen 2021 und 2024 insgesamt über eine Milliarde Euro zur Verfügung stellen

 25.11.2020

Rassismus

Kabinettsausschuss setzt auf Prävention und Opferschutz

Katalog mit 89 Maßnahmen erarbeitet – dazu gehört auch ein »Barometer« und ein Institut

 25.11.2020

Braunschweig

»Von 19.33 bis 19.45«

Mahnwache der Partei »Die Rechte« nahe der Synagoge angekündigt. Stadt erlässt Auflagen, Bündnis plant Gegendemo

 24.11.2020

Bundesregierung

Kabinettsausschuss berät über Gesetz für »wehrhafte Demokratie«

Es soll unter anderem eine ausreichende Förderung von Programmen zur Extremismus-Prävention sicherstellen

 24.11.2020

Justiz

Staatsgerichtshof weist NPD-Antrag gegen Ministerpräsident ab

Stephan Weil hat sich mit Tweets schützend vor die freie Presse gegen einen Angriff der verfassungsfeindlichen NPD gestellt. Und das zu Recht, sagen die Richter des Staatsgerichtshofs - denn es sei seine Pflicht als Ministerpräsident

von Jörg Nielsen  24.11.2020

Berlin

»Antisemitismus in neuer Weise«

Felix Klein: Judenhass verbindet gesellschaftliche Mitte und Extremisten

 24.11.2020

Essen

Polizei nimmt Angreifer fest

Der mutmaßliche Täter bei der Attacke auf die Synagoge ist ein 37-jähriger polizeibekannter Iraner

 24.11.2020

Niederlande

Rechtspopulist verzichtet nach antisemitischen Vorfällen auf Spitzenkandidatur

In Chatgruppen hatten Parteimitglieder Nazi-Lieder geteilt und NS-Bücher gelobt

 24.11.2020