Nachrichten

SPD, Rabbiner, NRW

Gemeinsame Sitzung: der Zentralrat der Juden und das SPD-Präsidium Foto: dpa

Zentralrat trifft sich mit SPD

Der Zentralrat der Juden und der Vorstand der SPD haben sich am Montag dieser Woche getroffen und über aktuelle Herausforderungen gesprochen. Es ging um die aktuelle Lage der jüdischen Gemeinschaft, um zunehmenden Antisemitismus und Rechtspopulismus vor der anstehenden Europawahl. Nach dem zweistündigen Gespräch im Willy-Brandt-Haus sagte Zentralratspräsident Josef Schuster: »Wir teilen mit der SPD die Sorge, dass politische Kräfte von Rechtsaußen sowohl aus der Europa-Wahl als auch aus den anstehenden Landtagswahlen gestärkt hervorgehen könnten.« ja

Köln: Rabbiner beleidigt

Der neue Rabbiner der Kölner Synagogen-Gemeinde, Yechiel Brukner, wurde im öffentlichen Nahverkehr der Stadt massiv beschimpft. Wie die »Kölnische Rundschau« berichtet, nimmt Brukner, der seit September im Amt ist, nun einen Dienstwagen, was er ursprünglich vermeiden wollte. Aber die Schmähungen hätten überhandgenommen, wie der Gemeinde-Geschäftsführer David Klapheck sagte. Die Angriffe gegen Brukner seien aus der Mitte der Gesellschaft gekommen: alle Altersgruppen, alle sozialen Schichten, mit und ohne Migrationshintergrund. ja

NRW geht nach Israel

Nordrhein-Westfalen plant den Aufbau eines eigenen Vertretungsbüros in Israel. Das kündigte der Minister für Europaangelegenheiten und Internationales, Stephan Holthoff-Pförtner (CDU), an. Die Mittel dafür seien von 530.000 Euro im Jahr 2014 auf 1,1 Millionen Euro im vergangenen Jahr erhöht worden. ja

Politik

Bericht: Hamas-Flagge soll verboten werden

Der Paragraf 86 im Strafgesetzbuch soll ergänzt werden

 20.06.2021

Ahmad Mansour

Sorge über Debattenkultur

Insbesondere Themen wie Integration, Migration oder Islam sind davon betroffen

 19.06.2021

Rechtsextreme Chats

Innenministerkonferenz für Gesetzesänderung

Beschluss über »eine konsequente Verfolgung« solcher Fälle gefasst

 18.06.2021

Justiz

Härtere Gangart gegen Antisemitismus

Innenminister von Bund und Ländern: Das Strafmaß bei judenfeindlichen Vergehen werde »empfindlich anziehen«

 18.06.2021

Bundespräsident

Mehr Anerkennung für Kriegsopfer der Sowjetunion gefordert

Steinmeier: »Der deutsche Krieg gegen die Sowjetunion war eine mörderische Barbarei«

 18.06.2021

Berlin

»Klares und wichtiges Signal«

Zentralratspräsident Josef Schuster begrüßt die Einigung zum schärferen Einbürgerungsrecht

 18.06.2021

Staatsangehörigkeitsrecht

Keine Einbürgerung von antisemitischen Straftätern

Einigung von CDU/CSU und SPD: Bei judenfeindlichen und rassistischen Straftaten wird Pass verweigert

von Michael Thaidigsmann  18.06.2021

Berlin

»Zentrale Gedenkrede«

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erinnert an den 80. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion

von Christoph Arens  18.06.2021

Berlin

Worüber Kanzlerin Merkel heute mit Israels neuem Regierungschef Bennett am Telefon gesprochen hat

Bennett sieht eine Gelegenheit zur Stärkung der bilateralen Beziehungen

 17.06.2021