Sicherheit

SPD fordert besseren Schutz

Lars Castellucci (SPD) Foto: dpa

Der religionspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Lars Castellucci, hat größere Anstrengungen zum Schutz jüdischer Einrichtungen gefordert.

»Wir treten auf den unterschiedlichen Ebenen von Bund und Ländern für die Sicherheit der jüdischen Bürgerinnen und Bürger bedingungslos ein und gewährleisten den Schutz jüdischer Einrichtungen«, heißt es in gemeinsamen Erklärung der religionspolitischen Sprecher der SPD-Fraktionen im Bundestag und den Länderparlamenten. Sie äußerten sich zum Gedenken an die Novemberpogrome von 1938.

MITTEL Die Bundesländer müssten dafür sorgen, dass ausreichende Mittel zur Verfügung stehen, so die Sprecher.

Die Länder sollten dafür Sorge tragen, dass das Versammlungsrecht an Gedenktagen nicht für rechte Demos missbraucht werden könne.

Zusätzlich notwendige Sicherungsmaßnahmen für jüdische Einrichtungen müssten umgesetzt werden, ohne dass hierfür Mittel aus den Zuwendungen für Wiederaufbau und Aufrechterhaltung jüdischen Gemeinwesens aufgewendet werden.

MISSBRAUCH Außerdem seien die Länder gefordert, dafür Sorge zu tragen, dass das grundgesetzlich garantierte Versammlungsrecht an sensiblen Gedenktagen wie dem 9. November oder dem 27. Januar nicht für rechte Demonstrationen missbraucht werden könne.

Die Novemberpogrome waren eine vom nationalsozialistischen Regime organisierte und gelenkte Zerstörung von Einrichtungen jüdischer Bürger.

Nach unterschiedlichen Schätzungen wurden in der Zeit vom 7. bis 13. November 1938 im damaligen Reichsgebiet zwischen 400 und 1.300 Menschen ermordet oder in den Suizid getrieben. kna

Antisemitismus

Nationale Strategie beschlossen

Zentralratspräsident Josef Schuster äußerte sich in einer ersten Reaktion positiv

von Michael Thaidigsmann  30.11.2022

Nach Schüssen auf Rabbinerhaus

NRW-Beauftragte besucht Alte Synagoge Essen

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ruft zu gesamtgesellschaftlichem Engagement gegen Judenfeindlichkeit auf

 30.11.2022

Stutthof-Prozess

»Ein Recht auf Antworten«

Die Nebenklage fordert die ehemalige Sekretärin des KZ auf, die Möglichkeit des letzten Wortes zu nutzen und sich zu erklären

 29.11.2022

Berlin

Mehr Tempo im Kampf gegen Antisemitismus gefordert

Aus Sicht der Amadeu Antonio Stiftung und anderer Verbände kommt die Ampelkoalition im Kampf gegen Judenhass zu langsam voran

 29.11.2022

Justiz

Josef Schuster: Urteile bei antisemitischen Straftaten zu oft zu mild

Gerichtsurteile würden zu häufig mit Verweis auf schwierige Kindheit oder Gesamtumstände gemildert

 29.11.2022

Nahost

Zwei-Staaten-Lösung

Vor 75 Jahren beschloss die UNO den Teilungsplan. Warum wurde der arabisch-jüdische Konflikt damit nicht beigelegt?

von Michael Brenner  29.11.2022

Fußball

»Wir spüren Hass, sind von Feindseligkeit umgeben und nicht erwünscht« 

Israelische Journalisten berichten von massiven Anfeindungen bei WM in Katar

von Sara Lemel  27.11.2022

Finanzministerium

Keine »Schuldbremse«

Luise Hölscher über Berichte, dass bei Zahlungen an Holocaust-Überlebende gespart werden sollte

von Detlef David Kauschke, Joshua Schultheis  27.11.2022

Antisemitismus

Rätselhaftes gemeinsames Abendessen

Kaum hat Trump seine Kandidatur fürs Weiße Haus erklärt, macht er mit zwielichtigen Dinner-Gästen von sich Reden. Einen rechtsextremen Nationalisten will er gar nicht gekannt haben. Und Rapper Kanye West, lobt er, habe sich beim Essen nicht antisemitisch geäußert

von Julia Naue  26.11.2022