Sicherheit

SPD fordert besseren Schutz

Lars Castellucci (SPD) Foto: dpa

Der religionspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Lars Castellucci, hat größere Anstrengungen zum Schutz jüdischer Einrichtungen gefordert.

»Wir treten auf den unterschiedlichen Ebenen von Bund und Ländern für die Sicherheit der jüdischen Bürgerinnen und Bürger bedingungslos ein und gewährleisten den Schutz jüdischer Einrichtungen«, heißt es in gemeinsamen Erklärung der religionspolitischen Sprecher der SPD-Fraktionen im Bundestag und den Länderparlamenten. Sie äußerten sich zum Gedenken an die Novemberpogrome von 1938.

MITTEL Die Bundesländer müssten dafür sorgen, dass ausreichende Mittel zur Verfügung stehen, so die Sprecher.

Die Länder sollten dafür Sorge tragen, dass das Versammlungsrecht an Gedenktagen nicht für rechte Demos missbraucht werden könne.

Zusätzlich notwendige Sicherungsmaßnahmen für jüdische Einrichtungen müssten umgesetzt werden, ohne dass hierfür Mittel aus den Zuwendungen für Wiederaufbau und Aufrechterhaltung jüdischen Gemeinwesens aufgewendet werden.

MISSBRAUCH Außerdem seien die Länder gefordert, dafür Sorge zu tragen, dass das grundgesetzlich garantierte Versammlungsrecht an sensiblen Gedenktagen wie dem 9. November oder dem 27. Januar nicht für rechte Demonstrationen missbraucht werden könne.

Die Novemberpogrome waren eine vom nationalsozialistischen Regime organisierte und gelenkte Zerstörung von Einrichtungen jüdischer Bürger.

Nach unterschiedlichen Schätzungen wurden in der Zeit vom 7. bis 13. November 1938 im damaligen Reichsgebiet zwischen 400 und 1.300 Menschen ermordet oder in den Suizid getrieben. kna

Israel

Zweiter Evakuierungsflug nach Deutschland am Donnerstag

Am Mittwoch fliegt die Bundesregierung per Chartermaschine erstmals seit Kriegsbeginn Ausreisewillige aus Israel von Jordanien aus in die Heimat. Es soll nicht der einzige Flug bleiben

 17.06.2025

Nahost

Karin Prien: Iran einer der schlimmsten Schurkenstaaten

Die Bundesbildungsministerin mit jüdischem Familienhintergrund betont mit Blick auf den Krieg in Nahost Israels Recht auf Selbstverteidigung. Sie nennt den Iran ein »verbrecherisches System«

 17.06.2025

Kommentar

Der »Spiegel« ist nicht lernfähig

Deutschland dürfe »nicht erneut« zu Israels Angriffen schweigen, fordert Thore Schröder in einem Artikel. Wenn es um den jüdischen Staat geht, hat Realitätsverweigerung bei dem Hamburger Magazin System

von Ralf Balke  17.06.2025

Angriffe gegen Mullah-Regime

Merz: Israel macht im Iran »die Drecksarbeit für uns alle«

Der Bundeskanzler wurde bei einem Auftritt im ZDF ungewöhnlich deutlich

 17.06.2025

Berlin

Antimuslimischer Rassismus trifft Frauen besonders stark

Übergriffe auf Menschen, die Muslime sind oder als solche wahrgenommen werden, haben nach Aussage von Mitarbeitern von Beratungsstellen ein alarmierendes Ausmaß erreicht

 17.06.2025

Washington D.C.

Trump will »echtes Ende« für iranisches Atomprogramm

Der Iran hätte den bisherigen Verhandlungsvorschlag annehmen sollen, schreibt der US-Präsident

 17.06.2025

Judenhass in Brandenburg

Hausverbot für Juden und Israelis

Die Polizei ermittelt Geschäften »Yörük I« und »Yörük II« in Brandenburg

 17.06.2025

Calgary/Washington D.C.

Trump offen für Putin als Vermittler in Israel-Iran-Krieg

Wladimir Putin führt seit 2022 einen Eroberungskrieg gegen die Ukraine. Nun bietet sich der Aggressor selbst als Friedensstifter im Konflikt zwischen Israel und dem Terrorsponsor Iran an. Einer hält die Idee für gut

 17.06.2025

Berlin

Deutsch-Israelische Literaturtage abgesagt

Der Krieg zwischen Israel und Iran erreicht das Berliner Kulturprogramm

 17.06.2025