Ein Jahr nach dem Anschlag auf die Synagoge in Halle hat die SPD eine zentrale Antisemitismuskonferenz in Berlin gefordert, um konkrete Strategien gegen Judenfeindlichkeit zu erarbeiten. »Es muss in unserem Land möglich sein, an jedem Ort und zu jeder Zeit eine Kippa zu tragen, ebenso wie auch ein Kreuz oder Kopftuch«, sagte Lars Castellucci, religionspolitischer Sprecher der Sozialdemokraten, der »Augsburger Allgemeinen« (Donnerstag).
KLIMA »Der furchtbare Anschlag von Halle oder zuletzt die Attacke in Hamburg finden in einem gesellschaftlichen Klima statt, das sowohl den Zentralrat als auch den Beauftragten der Bundesregierung gegen Antisemitismus veranlasst hat, vom öffentlichen Tragen einer Kippa abzuraten.«
Das sei nicht hinnehmbar in einem Land, in dem Religionsfreiheit gelte, sagte der Parlamentarier. Deshalb sei eine intensive Auseinandersetzung mit Antisemitismus notwendig. Es müsse auf einer Konferenz darum gerungen werden, »Sicherheit und Ordnung für alle herzustellen«. Die Ergebnisse müssten zusammengetragen werden und in eine Gesamtstrategie gegen Antisemitismus einfließen.
CDU Auf Aufklärung setzt der Koalitionspartner CDU. »Wir müssen die Erinnerung an das Menschheitsverbrechen der Schoa wachhalten und gleichzeitig über jüdisches Leben und jüdische Traditionen aufklären«, erklärte Hermann Gröhe, Beauftragter für Religionsgemeinschaften. »Schulklassen sollen ehemalige Konzentrationslager und Gedenkstätten besuchen, aber auch in Kontakt zu jüdischen Gemeinden in unserem Land kommen.«
Gröhe betonte: »Der furchtbare antisemitische Anschlag von Halle im Oktober vergangenen Jahres hat uns die Bedrohung für Jüdinnen und Juden in Deutschland auf dramatische Weise vor Augen geführt.« Dabei müsse es selbstverständlich sein, dass sich Juden in Deutschland sicher fühlen und ihre Religion und Traditionen frei und ohne Angst leben könnten. »Wir müssen unsere staatlichen Sicherheitsbehörden daher zu einem harten und entschlossenen Durchgreifen gegen jegliche Form des Antisemitismus befähigen - offline und online.«
Daher freue es ihn, dass der Bundestag mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität im Juni »wegweisende neue Regelungen« beschlossen habe. kna
