Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ruft zum ersten Jahrestag des Hamas-Terrorangriffs auf Israel zur Solidarität mit allen Jüdinnen und Juden in Deutschland auf. »Es darf niemals sein, dass Bürgerinnen und Bürger jüdischen Glaubens hier in Deutschland in Angst und Schrecken leben müssen«, sagte er am Sonntag in einer Videobotschaft.

Ebenso dürfe es nicht passieren, »dass Juden sich nicht mehr trauen können, mit ihrer Kippa aus dem Haus zu gehen. Dass Jüdinnen und Juden an deutschen Hochschulen lieber nicht mehr sagen, dass sie jüdisch sind«. Antisemitismus und blinden Israel-Hass dürfe man niemals hinnehmen, fügte er hinzu: »Den Jüdinnen und Juden hier in Deutschland gilt die volle Solidarität unseres Staates - und die Solidarität aller Anständigen in diesem Land!«

Hamas hat auch Katastrophe für Palästinenser ausgelöst

Scholz erinnerte an Reisen nach Israel seit dem 7. Oktober und an Begegnungen mit Angehörigen der Geiseln. »Mit ihrem abscheulichen Angriff auf Israel hat die Hamas zugleich eine Katastrophe für das palästinensische Volk ausgelöst«, ergänzte er: »So viel Zerstörung, so viel Leid, so viele Tote und Verletzte.«

Die Bundesregierung setze sich deshalb weiterhin beharrlich für einen Waffenstillstand ein, »der jetzt endlich zustande kommen muss – damit die Zivilbevölkerung im Gazastreifen besser geschützt wird und natürlich auch besser versorgt werden kann. Und damit endlich die israelischen Geiseln freikommen!«

Für eine nachhaltige Befriedung des Konfliktes, so Scholz weiter, sei »ein glaubwürdiger Weg hin zu einer verhandelten Zweistaatenlösung unabdingbar. Deutschland wird nichts unversucht lassen, dazu beizutragen.« kna