Stefan Hensels Entscheidung kam für viele überraschend. Nur wenige Monate zuvor hatte die zweite Amtszeit des Antisemitismusbeauftragten Hamburgs begonnen, als er Anfang Oktober ankündigte, die Position zum Jahresende vorzeitig aufgeben zu wollen. Als Grund gab Hensel die zunehmende Belastung durch das Amt sowie den mangelnden politischen Rückhalt für seine Arbeit an.
Der 45-Jährige übt das Amt des Antisemitismusbeauftragten ehrenamtlich aus und ist auf Landesebene bisher der einzige Jude in einer vergleichbaren Position. Sein Rücktritt und die schweren Vorwürfe gegen die Hamburger Politik haben landesweit Beachtung gefunden.
Thering (CDU): Senat ist »unentschlossen und träge«
Der Oppositionsführer in der Hamburgischen Bürgerschaft, Dennis Thering (CDU), bedauert den Rücktritt Hensels. »Es ist erschreckend und zeigt den Zustand unseres Landes, wenn ein Antisemitismusbeauftragter durch diese Umstände sein Amt niederlegt«, sagte er auf Anfrage der Jüdischen Allgemeinen. Thering wirft der rot-grünen Regierungskoalition unter dem Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) vor, nicht ausreichend hinter Hensel gestanden zu haben.
»Wenn es um die Unterstützung der Position des Antisemitismusbeauftragten ging, haben sich SPD und Grüne in der Bürgerschaft leider häufig als große Enttäuschung entpuppt«, so Thering. So hätten die Regierungsparteien zum Beispiel einen Antrag der CDU abgelehnt, den Beauftragten als hauptamtliche Stelle auszugestalten. »Der rot-grüne Senat agiert nach meinem Empfinden im Kampf gegen Antisemitismus häufig unentschlossen und träge.«
»Vieles, was mit diesem Amt einhergeht, kann ich nicht mehr hinnehmen.«
stefan hensel
Beispielsweise sei nicht konsequent gegen ein israelfeindliches Protestcamp in der Stadt vorgegangen worden. Thering fordert: »Antisemitische Straftaten müssen schneller erfasst, verfolgt und härter sanktioniert werden.«
Senat lobt die Zusammenarbeit mit Hensel
Dagegen erklärte ein Sprecher im Namen des Ersten Bürgermeisters, die Bekämpfung des Antisemitismus sei »ein zentrales Ziel« der Regierung Hamburgs. »Der Erste Bürgermeister, der Senat und die Behörden schätzen und unterstützen die Arbeit des Beauftragten für Jüdisches Leben in Hamburg sehr«, hieß es weiter. Man habe die Zusammenarbeit mit Hensel »stets als von beiden Seiten engagiert und konstruktiv erlebt«.
Ähnlich drückt sich Senatorin Maryam Blumenthal (Grüne) aus, an deren Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung die Stelle des Antisemitismusbeauftragten angegliedert ist. Auch sie habe die Zusammenarbeit mit Hensel »als konstruktiv und vertrauensvoll« erlebt. »Seine bisherige Arbeit wird der Stadt und dem Senat weiterhin Impulse geben. Für seinen engagierten Einsatz danke ich ihm sehr«, sagte Blumenthal dieser Zeitung. »Die Bekämpfung von Antisemitismus und der Schutz jüdischer Hamburgerinnen und Hamburger sind für mich und für den Senat insgesamt zentrale Aufgaben.«
Hensel: »Ich beiße ständig auf Granit«
Hensel selbst beklagt, als Antisemitismusbeauftragter immer weniger Gehör zu finden. »Weder die Verwaltung noch die Politik stehen hier an meiner Seite, obwohl sie doch eigentlich meine Verbündeten sein sollten«, sagte er vergangene Woche im Interview mit dieser Zeitung. Protest gegen seiner Meinung nach antisemitische Veranstaltungen in Hamburg sei ohne Folgen geblieben. »Ich beiße ständig auf Granit, wenn ich die Verantwortlichen darauf hinweise, dass sie ihrer Verpflichtung, Antisemitismus zu bekämpfen, nicht nachkommen.«
Zudem habe die Belastung durch das Amt zugenommen, so Hensel. »Seit den Hamas-Massakern vom 7. Oktober 2023 ist meine persönliche Bewegungsfreiheit stark eingeschränkt.« Bei Veranstaltungen brauche er Personenschutz und es gebe »massiven Hass« gegen ihn. »Vieles, was mit diesem Amt einhergeht, kann ich nicht mehr hinnehmen«, begründet Hensel seinen Rücktritt. Dennoch betont er: »Ich verlasse das Amt nicht im Bösen.«
