Meinung

Schutzbedürftig

Wenn ihr Klub abzusteigen droht, kennen Fußballfans oft kein Halten mehr. So geschehen im Abstiegskampf von Hertha BSC nach dem verlorenen Spiel gegen Nürnberg im vergangenen Jahr. Schlimmeres verhinderte die Polizei. Natürlich. Und selbstverständlich wird dieser Einsatz vom Steuerzahler finanziert. Genau so, wie die Räumung besetzter Häuser oder der Schutz bei Neonazi-Aufmärschen wie jetzt in Dresden. Gefahrenabwehr ist eine Kernaufgabe des Staates. Das sieht die niederländische Polizei offenbar nicht so: Sie hat ihren Dienst für jüdische Einrichtungen quittiert, obwohl auch in unserem Nachbarland der Antisemitismus weit verbreitet ist. Kein staatlicher Schutz für eine bedrohte Minderheit? Das wäre in der Bundesrepublik ein Unding! Am Samstag zum Beispiel werden wieder 6.000 Neonazis in der sächsischen Landeshauptstadt erwartet. Die Dresdner und die anderen jüdischen Gemeinden im Land vertrauen auf die Polizei. Was auch sonst? Das ist schließlich in der Verfassung festgelegt. Der Schutz vor Straftaten, auch solchen, die bei öffentlichen Veranstaltungen begangen werden, ist Teil der staatlichen Verantwortung. Gleichgültig, ob es um ein Fußballspiel oder eine jüdische Gemeinde geht. Darauf muss Verlass sein.

Russland

»Werden jenen das Maul stopfen, die die Geschichte umschreiben wollen«

Putin will Weltkriegs-Dokumente zugänglich machen

 18.01.2020

Interview

»Ich würde keine Rakete segnen«

Henry Soussan über seinen Job als Militärrabbiner der US-Armee in Bayern, Bärte im Dienst und Familienfrieden

von Ayala Goldmann  18.01.2020

Perspektive

Raus aus der Blase

Statt nur übereinander, sollten wir lieber miteinander reden. Der interreligiöse Dialog kann Vorbild sein

von Rabbiner Pinchas Goldschmidt  18.01.2020

Bonn

Bundesprüfstelle indiziert antisemitische Hetzseite

Die Website, die als »Online-Pranger« Namen von Juden veröffentlichte, ist inzwischen nicht mehr erreichbar

 17.01.2020

Sachsen

Kein juristisches Nachspiel für Hitler-Imitator

Das Tragen eines Seitenscheitels und eines entsprechenden Barts falle nicht unter den Straftatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, erklärt die Staatsanwaltschaft Chemnitz

 16.01.2020

Wannsee-Konferenz Berlin

Streit um neue Dauerausstellung

Nach Kritik von Journalisten: »Partizipationsstation« wird zurückgezogen

von Ayala Goldmann  17.01.2020 Aktualisiert

Berlin

Bundestag beschließt moderate Organspende-Reform

Wie können die Regeln geändert werden, damit mehr Menschen nach dem Tod Organe für Schwerkranke überlassen? Das Parlament lässt eine radikale Umstellung durchfallen, votiert aber für mehr Nachdruck

 16.01.2020

Kommentar

Schluss mit dem Appeasement!

Arye Sharuz Shalicar fordert von der Bundesregierung, sich dem Konflikt mit Iran endlich zu stellen

 16.01.2020

Nachrichten

Auszeichnung, Synagoge, Kampagne

Meldungen aus Politik

 16.01.2020