Debatte

Scholz bekräftigt Kritik an Störern bei Katholikentag  

Foto: imago

Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Kritik an Klimaaktivisten bekräftigt, die seinen Auftritt beim Katholikentag in Stuttgart gestört haben. »Ich finde, dass wer Veranstaltungen sprengen will, mit Gewalt die Bühne erobern will, sich nicht darüber beschweren soll, wenn er kritisiert wird«, sagte der SPD-Politiker am Dienstag auf einer Pressekonferenz beim EU-Gipfel in Brüssel. 

Beim Auftritt des Kanzlers auf dem Katholikentag am Freitag in Stuttgart hatte ein Aktivist versucht, die Bühne zu stürmen, wurde daran jedoch von Sicherheitskräften gehindert und weggeführt. Ein anderer Aktivist rief laut »Schwachsinn«, als Scholz gerade über den Ausstieg aus der Kohleverstromung sprach und die Arbeitsplätze, die dadurch im Tagebau verloren gingen.

Scholz hatte das mit den Worten kommentiert: »Ich sage mal ganz ehrlich, diese schwarz gekleideten Inszenierungen bei verschiedenen Veranstaltungen von immer den gleichen Leuten erinnern mich an eine Zeit, die lange zurückliegt, und Gott sei Dank.« Klimaaktivisten hatten das als Vergleich mit der Nazi-Zeit verstanden.

Scholz beantwortete in Brüssel die Frage nicht, welche Zeit er bei seinem Vergleich gemeint hat. »Ich finde, dass schwarz gekleidete Leute, die auf Veranstaltungen sind, sich in einer Weise, die für die Demokratie nicht in Ordnung ist, aufführen«, sagte er lediglich.

Die Aktivistin Luisa Neubauer von Fridays for Future hatte Scholz vorgeworfen, mit seiner Äußerung die NS-Herrschaft relativiert zu haben »und auf Paradoxe Art und Weise die Klimakrise gleich mit«. »Er stilisiert Klimaschutz als Ideologie mit Parallele zur NS-Herrschaft. In 2022. Jesus. Das ist so ein Skandal«, schrieb sie auf Twitter.

Fridays for Future hatte am Montag eine Online-Petition gestartet, in der Scholz zu einer Stellungnahme aufgefordert wird. Der Kanzler solle klarstellen, dass er die Arbeit für die Pariser Klimaziele, »ob politisch oder aktivistisch, nicht als Ideologie« verstehe.

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Emilia Fester forderte Scholz dazu auf, seine Äußerungen richtigzustellen, und kritisierte ihn für seinen Kommentar. »Was auch immer Sie sagen wollten: Die erweckten Assoziationen wirken sowohl geschichtsrevisionistisch als auch herabwürdigend für die junge Klimagerechtigkeitsbewegung«, sagte Fester am Dienstagnachmittag im Bundestag. dpa

Europa

Kniefall in Warschau - Söder gedenkt Polens Kriegsopfern

In Warschau legt Markus Söder einen Opferkranz nieder und kündigt polnische Hinweisschilder für Bayerns Gedenkstätten an. Im Gespräch mit dem Regierungschef geht es um einen aktuellen Krieg

 11.12.2024

Meinung

Syrien: Warum machen wir immer wieder den gleichen Fehler?

Der Westen sollte keinem Mann vertrauen, der bislang als Terrorist gesucht wurde

von Jacques Abramowicz  11.12.2024

Meinung

Es sollte uns beschämen, dass Juden in Deutschland sich nicht mehr sicher fühlen können

Ein Gastbeitrag von Adrian Grasse

von Adrian Grasse  11.12.2024

RIAS

Experten kritisieren Normalisierung antisemitischer Narrative

Sie sind überall verfügbar, im Internet und analog: Legenden, die gegen Juden und die Demokratie gerichtet sind. Das zeigt eine neue Studie - und nimmt speziell auch den Rechtsextremismus in den Blick

 11.12.2024

Bern

Schweiz verbietet Hamas

Ein neues Gesetz verbietet die Hamas, Tarn- und Nachfolgegruppierungen sowie Organisationen und Gruppierungen, die im Auftrag der Terrorgruppe handeln. Jüdische Organisationen begrüßen den Schritt

 11.12.2024

Restitution

Familie verliert ihr in der Nazizeit gekauftes Grundstück

85 Jahre lebt eine Familie in einem Haus in Brandenburg. Zuvor hatte es zwei jüdischen Frauen gehört, die schließlich von den Nazis ermordet wurden

 11.12.2024

Debatte

Rabbiner für Liberalisierung von Abtreibungsregelungen

Das liberale Judentum blickt anders auf das ungeborene Leben als etwa die katholische Kirche: Im jüdischen Religionsgesetz gelte der Fötus bis zur Geburt nicht als eigenständige Person, erklären liberale Rabbiner

von Leticia Witte  11.12.2024

Gelsenkirchen

Bekommt Bayern-Torhüter Daniel Peretz Konkurrenz?

Münchens Sportvorstand Max Eberl macht eine klare Ansage

 11.12.2024

Meinung

Syrien und die verfrühte Freude des Westens über den Sieg der Islamisten

Ein Gastkommentar von Ingo Way

von Ingo Way  11.12.2024