Berlin

Scholz äußert sich zu Irans Angriff auf Israel

Bundeskanzler Olaf Scholz Foto: picture alliance / Flashpic

Olaf Scholz (SPD) hat dem Iran nach dessen Angriff auf Israel mit 181 Raketen vorgeworfen, »eine gefährliche Eskalation der Krise im Nahen Osten« verursacht zu haben.

»Iran riskiert damit, die ganze Region in Brand zu setzen – das gilt es unter allen Umständen zu verhindern«, sagte der Bundeskanzler am Mittwoch. »Die iranischen Raketenangriffe auf Israel sind aufs Schärfste zu verurteilen.«

Der Iran und die Terrororganisation Hisbollah müssten ihre Attacken gegen Israel unverzüglich einstellen, betonte Scholz. »Nur dank der israelischen Luftverteidigungskräfte und seiner Verbündeten ist es gestern gelungen, den Angriff Irans weitgehend abzuwehren«, sagte er.

Volle Umsetzung

Die Bundesrepublik wird sich dem Kanzler zufolge weiterhin dafür einsetzen, eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah zu vermitteln. »Solch eine Waffenruhe muss der Einstieg in die volle Umsetzung der UN-Sicherheitsresolution 1701 sein, die klar vorschreibt, dass sich die Hisbollah aus dem Grenzgebiet zu Israel zurückziehen muss.«

Auch sprach Scholz über den anstehenden ersten Jahrestag der Hamas-Massaker im Süden Israels am 7. Oktober: »Unsere Gedanken sind heute, wenige Tage vor dem Jahrestag des schrecklichen Angriffs der Hamas auf Israel, bei den festgehaltenen Geiseln und ihren Angehörigen.«

Ihr Schicksal müsse Ansporn für alle sein, zu einer Vereinbarung auf Grundlage der Vorschläge zu gelangen, die US-Präsident Biden gemacht habe.

Krieg mit Proxies

Der Iran verbreitet seit Jahren Terror im Nahen Osten. Bereits vor dem 7. Oktober 2023 drohte das Teheraner Regime Israel regelmäßig mit Vernichtung. Die Proxies des Iran, darunter die Terrororganisationen Hamas und Hisbollah, bekämpfen den jüdischen Staat ebenfalls seit langer Zeit.

Vor einem Jahr wurde Israel erneut in einen Krieg hineingezogen, den die Streitkräfte (IDF) seither an zwei Fronten führen müssen, um ihre Bevölkerung zu schützen. Nun kommt noch ein direkter Konflikt mit dem Iran hinzu. im

Berlin

Remmo: Koçak hat bei mir im Büro gesessen

Wie eng war der Kontakt des Linken-Bundestagsabgeordneten Koçak zur Großfamilie Remmo? Nach der Berliner Wahl kamen Chatnachrichten ans Licht, die er als Fehler bezeichnete. Gab es auch ein Treffen?

 16.10.2026

Berliner Sondierungen

Özdemir: Berliner Linke hat sich »radikalisiert«

Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir schaut mit Sorge auf die politischen Geschehnisse in der Bundeshauptstadt. Seiner Ansicht nach hat sich die Berliner Linke radikalisiert

 16.10.2026

Kommentar

Deutsche Iran-Politik: Urkomische Dinge und pure Realitätsverweigerung

Der neue Botschafter der Bundesrepublik in Teheran, Axel Dittmann, produziert mit seinen Instagram-Videos unfreiwillig Realsatire

von Saba Farzan  16.10.2026

Meinung

Keine Wahlen in Palästina: Armutszeugnis für den Westen

Mahmud Abbas hat die Wahlen in den Palästinensergebieten erneut um ein Jahr verschoben und bricht damit seine Zusagen. Wann zieht man in Europa endlich Konsequenzen?

von Jacques Abramowicz  16.10.2026

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD)

Rede des Bundesratspräsidenten

Bovenschulte zu AfD-Verbot: »Prüfen heißt nicht verbieten«

Seine letzte Rede als Bundesratspräsident nutzt Andreas Bovenschulte für einen Appell. Es geht darum, wie weit die Demokratie im Umgang mit der AfD gehen sollte – und warum kein Fehler passieren darf

 16.10.2026

München

Oberrabbiner Goldschmidt: »Wir können nicht immer wegrennen«

Jüdisches Leben in Europa hat eine Zukunft, aber nicht von allein. Dafür braucht es nach den Worten des Oberrabbiners Pinchas Goldschmidt Partner in den Regierungen und in der Zivilgesellschaft

von Barbara Just  16.10.2026

Steffen Alisch

Meinung

Die Berliner Linke und ihr DDR-Vorleben

Linker Antisemitismus, Israelfeindschaft und Genozid-Vorwurf – all das gab es bereits in der DDR unter dem Regime der Linkspartei-Vorläuferin SED

von Steffen Alisch  16.10.2026

Staatsanwaltschaft

Der Bundestag hebt die Immunität von SPD-Abgeordnetem Adis Ahmetovic auf

Ermittler durchsuchen sein Büro und Wohnungen wegen des Verdachts verbotener Absprachen

von Leonard Fischer  16.10.2026

Annäherung

Warum die FPÖ auf ein Gütesiegel aus Israel hofft - Österreichs Rechte knüpfen Verbindungen zum Likud

Noch stehen in Österreich keine Wahlen an. Dennoch will die rechte FPÖ ihr aktuelles Umfrage-Hoch mit einer Strategie untermauern, die verwundert: Die einstige Altnazi-Partei sucht Unterstützung aus Israel

von Markus Schönherr  16.10.2026