Berlin

Scholz äußert sich zu Irans Angriff auf Israel

Bundeskanzler Olaf Scholz Foto: picture alliance / Flashpic

Olaf Scholz (SPD) hat dem Iran nach dessen Angriff auf Israel mit 181 Raketen vorgeworfen, »eine gefährliche Eskalation der Krise im Nahen Osten« verursacht zu haben.

»Iran riskiert damit, die ganze Region in Brand zu setzen – das gilt es unter allen Umständen zu verhindern«, sagte der Bundeskanzler am Mittwoch. »Die iranischen Raketenangriffe auf Israel sind aufs Schärfste zu verurteilen.«

Der Iran und die Terrororganisation Hisbollah müssten ihre Attacken gegen Israel unverzüglich einstellen, betonte Scholz. »Nur dank der israelischen Luftverteidigungskräfte und seiner Verbündeten ist es gestern gelungen, den Angriff Irans weitgehend abzuwehren«, sagte er.

Volle Umsetzung

Die Bundesrepublik wird sich dem Kanzler zufolge weiterhin dafür einsetzen, eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah zu vermitteln. »Solch eine Waffenruhe muss der Einstieg in die volle Umsetzung der UN-Sicherheitsresolution 1701 sein, die klar vorschreibt, dass sich die Hisbollah aus dem Grenzgebiet zu Israel zurückziehen muss.«

Auch sprach Scholz über den anstehenden ersten Jahrestag der Hamas-Massaker im Süden Israels am 7. Oktober: »Unsere Gedanken sind heute, wenige Tage vor dem Jahrestag des schrecklichen Angriffs der Hamas auf Israel, bei den festgehaltenen Geiseln und ihren Angehörigen.«

Ihr Schicksal müsse Ansporn für alle sein, zu einer Vereinbarung auf Grundlage der Vorschläge zu gelangen, die US-Präsident Biden gemacht habe.

Krieg mit Proxies

Der Iran verbreitet seit Jahren Terror im Nahen Osten. Bereits vor dem 7. Oktober 2023 drohte das Teheraner Regime Israel regelmäßig mit Vernichtung. Die Proxies des Iran, darunter die Terrororganisationen Hamas und Hisbollah, bekämpfen den jüdischen Staat ebenfalls seit langer Zeit.

Vor einem Jahr wurde Israel erneut in einen Krieg hineingezogen, den die Streitkräfte (IDF) seither an zwei Fronten führen müssen, um ihre Bevölkerung zu schützen. Nun kommt noch ein direkter Konflikt mit dem Iran hinzu. im

Extremismus

AfD: Björn Höcke zitiert abermals Nazi-Parole

Der AfD-Politiker Höcke ist wegen einer verbotenen Nazi-Parole bereits verurteilt worden. Jetzt prüft die Polizei einen neuen Vorfall. Doch Abgeordnete stehen unter besonderem Schutz

 06.02.2026

München

Jüdische Gemeinde erhält Drohbrief mit Patrone

Der Staatsschutz der bayerischen Polizei ermittelt

von Imanuel Marcus  06.02.2026

Berlin/Gießen

Nach Rede im Hitler-Stil: AfD will Mitglied rauswerfen

Mit seiner Rede, die an Adolf Hitler erinnerte, sorgte Alexander Eichwald beim AfD-Jugendkongress für Aufregung. Jetzt droht ihm der Parteiausschluss

 06.02.2026

Berlin

Julia Klöckner reist nach Israel

Die Bundestagspräsidentin will sich mit Regierungs- und Oppositionsvertretern austauschen, nach Yad Vashem und zum Nova-Festival-Memorial fahren

 06.02.2026

Kommentar

Strafanzeige als PR-Gag?

Laut und verwegen ist der Genozid-Vorwurf einer Schweizer Gruppierung gegen den Schweizer Bundesrat Ignazio Cassis. Mit einer Rechtsdebatte hat es aber nichts zu tun

von Nicole Dreyfus  06.02.2026

Bundesrat Ignazio Cassis muss sich in Den Haag verantworten.

Den Haag

Schweizer Bundesrat wegen Völkermord angezeigt

Eine Gruppe Schweizer Anwälte wirft Außenminister Ignazio Cassis Beihilfe zu Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord vor

von Nicole Dreyfus  06.02.2026

New York

Epstein-Dokumente befeuern antisemitische Verschwörungsmythen in sozialen Medien

Einer JTA-Recherche zufolge nutzen Rechtsextreme, aber auch Akteure aus anderen politischen Lagern, einzelne Passagen, um altbekannte Narrative über angebliche jüdische Machtstrukturen neu zu befeuern

 06.02.2026

Frankfurt am Main

Nach Antisemitismusvorwurf gegen RTL: Experte fordert Schulungen in Medien

Der Experte Samuel Stern fordert mehr Schulungen und Workshops gegen Antisemitismus in Medienhäusern und Fernsehsendern

 06.02.2026

London

Keir Starmer entschuldigt sich bei Epstein-Opfern

Der Premierminister: »Es tut mir leid, was Ihnen angetan wurde.«

 06.02.2026