Nachrichten

Sat1, AfD und Großbritannien

Diebstähle aus Kasernen häufen sich. Oft entwenden Rechtsextremisten Munition. Foto: imago/Deutzmann

Antiziganismus bei Sat.1

Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma prüft eine Anzeige wegen Volksverhetzung gegen den Fernsehsender ProSiebenSat1. Es geht um ein im August in der Reihe »Akte 20.19« ausgestrahlte »Spiegel-TV«-Produktion mit dem Titel »Roma: Ein Volk zwischen Armut und Angeberei«. Der Film bediene das ganze Arsenal der Vorurteile gegenüber Sinti und Roma, heißt es in einem am Montag in Berlin vorgestellten Gutachten des Politologen Hajo Funke. Funke sprach von einem »rassistischen Reißer«, der gegen eine Kultur der Achtung und Anerkennung von Minderheiten gerichtet sei und alle Kriterien der Volksverhetzung erfülle: »Es sollte daher ein Verbot geprüft werden.« Der Zentralratsvorsitzende Romani Rose sprach von »purem Antiziganismus«. Auch der Zentralrat der Juden in Deutschland verurteilte den Film. Präsident Josef Schuster sprach von einem »undifferenzierten und von Vorurteilen strotzenden Film«. Der Sender wies gegenüber der Jüdischen Allgemeinen die Kritik zurück. »Unsere Reportage ist ein ausgewogener, journalistisch einwandfreier Bericht über mehrere Familien in Deutschland und Osteuropa.« Es gehe um Integration, Armut, Diskriminierung und Ausbeutung. »Sie berichtet über Tradition, Werte und Stolz – aber auch über kriminelle Machenschaften einzelner Großfamilien.«  epd/ja

AfD-Politiker treten zurück

Der wegen antisemitischer Äußerungen in die Kritik geratene AfD-Stadtrat Donatus Schmidt aus Halle hat sein Mandat niedergelegt. Zuvor hatte Schmidt bereits seinen Posten im Aufsichtsrat der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle verloren. Im Zusammenhang mit den Terroranschlägen auf das World Trade Center im September 2001 hatte er in einem Video gesagt: »An diesem Tag, 9/11, ist in New York ein sogenannter ›Jew Call‹ rumgegangen (...). Wohl kein wirklich wichtiger Jude« sei an diesem Tag im Büro gewesen. Auch zurückgetreten ist der AfD-Kreistagsabgeordnete Axel Peters aus Dithmarschen, wie die »taz« berichtet. Nachdem er Verschwörungstheorien verbreitet und den Holocaust zumindest relativiert habe, forderte die Mehrheit des Kommunalparlaments Peters zum Mandatsverzicht auf.  dpa/ja

Oberrabbiner warnt vor Labour

Der Oberrabbiner Großbritanniens, Ephraim Mirvis, wirft der Labour-Partei vor, zu wenig gegen Antisemitismus in den eigenen Reihen zu unternehmen. »Ein neues Gift – genehmigt von der Spitze – hat in der Labour-Partei Fuß gefasst«, schrieb Mirvis in einem Beitrag für »The Times«. Labour-Chef Jeremy Corbyn sei für ein politisches Amt nicht geeignet. In weniger als zwei Wochen sind in Großbritannien Unterhauswahlen.  dpa

Judenhass in Europa

Etwa ein Viertel aller Europäer hegt antisemitische Einstellungen. Das hat eine Studie der Anti-Defamation League in New York herausgefunden. Am verbreitetsten sei Antisemitismus in Polen, Ungarn und der Ukraine. In Deutschland vertraten 15 Prozent antisemitische Haltungen (frühere Umfragen: 16 Prozent).  kna

Diebstahl bei Bundeswehr

Seit 2011 verschwinden aus drei verschiedenen Bundeswehrkasernen des Öfteren hochwertige Ausrüstungsgegenstände und Munition. Das Bundesinnenministerium, das von Diebstahl ausgeht, befürchtet, dass es sich um Täter aus dem rechtsextremen Spektrum handelt, die Bundeswehrangehörige sind. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, über die das RedaktionsNetzwerk Deutschland berichtet.  ja

Rechte Kriminalität nimmt zu

Die Kriminalität von Rechtsextremisten nimmt in Deutschland weiter zu. In den ersten drei Quartalen 2019 habe die Polizei bereits 14.311 entsprechende Straftaten festgestellt, rund 1500 Fälle mehr als im gleichen Zeitraum 2018, berichtet der »Tagesspiegel« unter Berufung auf das Bundesinnenministerium. 2019 seien zudem von Januar bis September 1155 antisemitische Delikte erfasst worden, meist rechts motiviert; darunter seien Gewalttaten, bei denen 17 Menschen verletzt wurden.  epd

Brüssel

EU-Verfahren gegen Deutschland

Europäische Kommission: Ähnlich wie in Ungarn oder Luxemburg wurde nicht genug gegen Hassrede getan

 02.12.2021

Auffrischungsimpfung

Israelischer Experte übt massive Kritik an Ständiger Impfkommission

Ronni Gamzu bemängelt die Langsamkeit der Deutschen

 02.12.2021

KZ Sachsenhausen

Angeklagter streitet Vorwürfe weiter ab

Wahrscheinlich einer der letzten noch lebenden potenziellen Täter steht seit Oktober vor Gericht

 02.12.2021

Bayern

Generalstaatsanwalt prüft AfD-Chatgruppe

Am Mittwoch war durch einen Bericht des Bayerischen Rundfunks bekannt geworden, dass Teilnehmer der »Alternativen Nachrichtengruppe Bayern« unter anderem über gewalttätige Proteste und einen Bürgerkrieg in Deutschland diskutiert hatten

 02.12.2021

Antisemitismus

Weltverband will weitere Konsequenzen aus Israel-Boykott Malaysias ziehen

Israels Team durfte nicht zur WM anreisen. Jetzt kündigt der Weltsquashverband eine Überprüfung des Vorgangs an

von Michael Thaidigsmann  02.12.2021

Antisemitismus

Bund: Vorwürfe schnell aufklären

Beauftragte für Kultur und Medien nimmt aktuelle Vorwürfe gegen Mitarbeiter der Deutschen Welle »sehr ernst«

 02.12.2021

Berlin

Mehr Lob als Tadel

Die Reaktionen auf den Koalitionsvertrag sind überwiegend positiv

von Michael Thaidigsmann  02.12.2021

Einspruch

Gute und wichtige Zeichen im Koalitionsvertrag

Josef Schuster hofft, dass die Ankündigungen der neuen Ampel-Regierung keine leeren Versprechen sind

von Josef Schuster  02.12.2021

Corona

»Einschränkung zeitlich begrenzt«

Jeremy Issacharoff zu Maßnahmen der Pandemiebekämpfung und Auswirkungen auf Reisen nach Israel

von Detlef David Kauschke  02.12.2021