Berlin

Rund 1000 Straftaten im Zusammenhang mit Nahost-Konflikt

Eine Pro-Terror-Demonstration in Berlin am 4. November Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com

Rund einen Monat nach dem Terrorangriff der islamistischen Hamas auf Israel hat die Berliner Polizei bisher 1199 Straftaten im Zusammenhang mit dem verschärften Nahost-Konflikt registriert. Die meisten davon waren Sachbeschädigungen, also etwa gemalte oder gesprühte Parolen an Hauswänden, und Straftaten wie Widerstand gegen Polizisten bei Demonstrationen. Das teilte die Polizei der Deutschen Presse-Agentur mit.

Es wurden 386 Sachbeschädigungen mit Bezug zum Nahost-Konflikt gezählt. Das waren in den meisten Fällen Farbschmierereien, etwa propalästinensische Schriftzüge oder israelfeindliche Parolen. Gemeldet wurden auch gemalte Bilder auf dem Boden von Sportplätzen oder mit Hilfe von Schablonen gesprühte Parolen gegen einen angeblichen »Völkermord« an Palästinensern.

Volksverhetzung, Nötigung und Bedrohung

Dazu kamen 345 Gewaltdelikte, darunter 201 Widerstandstaten und 50 Körperverletzungen. Die meisten dieser Taten ereignete sich bei einer der vielen Demonstrationen palästinensischer Gruppen. Ebenfalls bei Demonstrationen gab es Volksverhetzungen, hier erfasste die Polizei 93 Taten. Außerdem wurden 21 Nötigungen und Bedrohungen sowie eine nicht genannte Zahl weiterer Taten registriert.

Alle Ermittlungsverfahren laufen bei dem für politische Delikte zuständigen Staatsschutz des Landeskriminalamtes (LKA) der Polizei.

Bundesweit zählte das Bundeskriminalamt (BKA) nach Angaben vom Dienstagabend seit dem Hamas-Angriff am 7. Oktober mehr als 2600 Straftaten im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt. Schwerpunktmäßig wurden danach Sachbeschädigungen, Volksverhetzungen und Widerstandsdelikte verzeichnet. Die Zahl der Gewaltstraftaten bewege sich im mittleren dreistelligen Bereich. dpa

Offener Brief

Antiisraelisches »Protestcamp«: Jüdische Gemeinde Düsseldorf schlägt Alarm

Auf dem Gelände der HHU wird der palästinensische Terror verherrlicht

 20.06.2024

Sachsen

Jüdische Gemeinden bekommen deutlich mehr Geld

Der jährliche Betrag für die religiösen und kulturellen Bedürfnisse verdoppelt sich fast

 20.06.2024

Kanada

Ottawa erklärt Iranische Revolutionsgarden zu Terrororganisation

Für die Unterstützung von Terrorismus gebe es keine Immunität, sagt Minister Dominic LeBlanc

 20.06.2024

Berlin

Justizsenatorin: Keine Fördergelder an Verfassungsfeinde

Felor Badenberg (CDU) plant nach dem Scheitern der Antisemitismusklausel eine Reform

 20.06.2024

Interview

»Wichtige Vermittlerrolle«

Daniela Ludwig über ihr neues Amt in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Israel und jüdisches Leben in Deutschland

von Detlef David Kauschke  20.06.2024

Hannover

Antisemitische Vorfälle in Niedersachsen steigen dramatisch an

Die Zahl dieser Vergehen erreicht einen Rekordwert

 20.06.2024

Uni-Proteste

Nichts gewusst?

Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger feuert nach einem umstrittenen Prüfauftrag ihre Staatssekretärin

von Michael Thaidigsmann  19.06.2024

Abschied

US-Botschafterin besorgt über Antisemitismus

Zugleich lobte sie die öffentliche Reaktion auf den Antisemitismus

von Gottfried Bohl  19.06.2024

Thüringen

Denkmal für NSU-Opfer in Erfurt eingeweiht

Der Standort vor dem Landtag spiegele Thüringens Verantwortung für die Morde der Terroristen wider, so Ministerpräsident Ramelow

 19.06.2024