Washington D.C.

Reist Netanjahu nächste Woche nach Washington?

Benjamin Netanjahu Foto: picture alliance / photothek

US-Präsident Donald Trump hat angedeutet, dass Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu nächste Woche nach Washington reisen könnte. »Ich denke, er wird irgendwann in nicht allzu ferner Zukunft in unser Land kommen, vielleicht nächste Woche, und wir werden über Israel sprechen. Wir werden darüber sprechen, was vor sich geht«, sagte der US-Präsident zu Journalisten.

Israels Armee bringt derzeit weitere Gebiete im umkämpften Gazastreifen unter ihre Kontrolle und erhöht damit den Druck auf die Hamas, um die Freilassung der letzten 59 Geiseln zu erreichen, die weiterhin von der Terrororganisation festgehalten werden.

Auch will Israel mit einer neuen Behörde »die freiwillige Ausreise von Bewohnern des Gazastreifens in Drittländer auf sicherem und kontrolliertem Wege vorbereiten«, wie es israelischen Medien zufolge kürzlich in einer Erklärung des Büros von Verteidigungsminister Israel Katz hieß.

Neuer »Tag des Zorns«

Ausreisewilligen Palästinensern soll demnach das Verlassen des abgeriegelten Küstenstreifens »unter Einhaltung des israelischen und internationalen Rechts und in Übereinstimmung mit der Vision von US-Präsident Donald Trump« ermöglicht werden. Um welche Drittländer es sich handeln soll, wurde nicht erwähnt.

Die Hamas rief unterdessen für den heutigen Tag zu weltweiten Protesten gegen Israels militärisches Vorgehen in Gaza auf. Die palästinensischen Terroristen, die den Krieg selbst begonnen haben, sprachen in einer Mitteilung von einem weiteren »Tag des Zorns« und der Mobilisierung, »zur Unterstützung unseres Volkes im Gazastreifen«. Dieselbe Terrororganisation missbraucht die Bewohner in Gaza als lebende Schutzschilde und raubt Hilfsgüter, die für sie vorgesehen sind.

Die Spannungen zwischen Washington und Teheran nehmen unterdessen zu. Das US-Militär fliegt verstärkte Angriffe gegen die mit dem Iran verbündeten Huthi im Jemen. Beginnen bald Gespräche über ein Atomabkommen?

Vermeidung einer Konfrontation

Angesichts der verschärften Spannungen zieht Teheran einem Medienbericht zufolge Militärpersonal aus dem Jemen ab. Der Iran habe wegen der verstärkten US-Luftangriffe auf die mit Teheran verbündete Huthi-Miliz sein eigenes Militärpersonal angewiesen, den Jemen zu verlassen, zitierte der britische »Telegraph« einen ranghohen iranischen Beamten. Der Schritt ziele darauf ab, eine direkte Konfrontation mit den USA zu vermeiden.

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Die islamische Republik fahre die Unterstützung für ihre »Stellvertreter« in der Region zurück, um sich auf die direkten Bedrohungen durch die Regierung von US-Präsident Donald Trump zu konzentrieren, wurde der Beamte weiter zitiert. Trump hatte dem Iran damit gedroht, dass jeder Schuss, der von den Huthi abgefeuert werde, künftig als Angriff des Iran selbst angesehen werde. Die Miliz gehört mit der libanesischen Hisbollah und der palästinensischen Hamas zur islamistischen »Widerstandsfront« des Irans gegen den Erzfeind Israel.

Trump drohte dem Iran zudem mit massiven Bombardierungen, sollte Teheran einem neuen Abkommen zur Begrenzung seines Atomprogramms nicht zustimmen. Direkte Verhandlungen mit der US-Regierung lehnte Teheran ab.

Gespräche in Oman?

Die US-Nachrichtenseite »Axios« meldete kürzlich, das Weiße Haus denke aber über Irans Vorschlag für indirekte Gespräche in Oman nach. Einem in Israel zitierten Bericht des arabischen Senders Sky News Arabia zufolge haben sich beide Seiten nun angeblich darauf geeinigt. Iranischen Quellen zufolge sollen die Gespräche in den nächsten drei Wochen in Oman beginnen.

Zugleich baut das Pentagon seine Streitkräfte in der Region laut US-Medien rapide aus. Trump wolle keinen Krieg mit dem Iran, benötige aber die militärischen Mittel, um handlungsbereit zu sein, sollten die Verhandlungen scheitern und die Dinge schnell eskalieren, zitierte »Axios« einen US-Beamten. So schickte das Pentagon laut US-Medien mehrere B-2 Tarnkappenbomber zum Militärstützpunkt Diego Garcia im Indischen Ozean.

Zudem verlegen die US-Streitkräfte einen weiteren Flugzeugträger in die Region. Die in Asien stationierte »USS Carl Vinson« werde voraussichtlich in zwei Wochen im Nahen Osten eintreffen, wo sich seit dem Herbst bereits der Flugzeugträger »USS Harry S. Truman« befindet, wie das »Wall Street Journal« berichtete.

»Keine Vorbereitung auf Angriff«

Hinzu kämen mit Marschflugkörpern ausgerüstete Zerstörer und andere Kriegsschiffe, die Angriffen gegen die Huthi im Jemen dienen und zur Abschreckung des Irans. Es sei »keine Vorbereitung auf einen bevorstehenden Angriff auf den Iran«, zitierte die Zeitung zwei US-Beamte.

Die US-Regierung und andere westliche Staaten einschließlich Israel wollen verhindern, dass die von schiitischen Geistlichen beherrschte Islamische Republik eigene Atomwaffen entwickelt. Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot befürchtet eine militärische Konfrontation, wenn es nicht zu einem neuen Atomabkommen mit Teheran kommt.

Es blieben nur noch wenige Monate, bis das 2015 geschlossene Abkommen auslaufe, in dem der Iran sich verpflichtete, sein Atomprogramm stark einzuschränken, sagte Barrot in dieser Woche.

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