Medien

Rechtsextreme Buchprojekte profitierten von Corona-Hilfe

Foto: picture alliance/dpa

Von dem Corona-Hilfsprogramm »Neustart Kultur« der Bundesregierung haben einer Medienrecherche zufolge offenbar auch einzelne Bücher mit rechtsextremem Gedankengut profitiert.

Wie das Deutschlandradio am Mittwoch berichtete, soll etwa das Buch eines Politologen bezuschusst worden sein, das vom Bundesamt für Verfassungsschutz als teilweise extremistisch eingestuft worden sei. Auf eine inhaltliche Kontrolle der Buchprojekte sei verzichtet worden.

Auch der Forsite-Verlag hat laut der Recherche von Deutschlandfunk Kultur für ein Buch über einen völkischen Esoteriker Herman Wirth aus der NS-Zeit mehr als 2800 Euro erhalten. Verantwortlich beim Verlag ist demnach der Herausgeber einer Zeitschrift, die vom nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz seit Jahren als rechtsextrem eingestuft werde. Zudem habe er für das ebenfalls als rechtsextrem bewertete Magazin »N. S. Heute« geschrieben.

Keine Überprüfung Der Recherche zufolge hat der für die Vergabe der Fördermittel zuständige Börsenverein des Deutschen Buchhandels darauf verzichtet, die Buchprojekte der Verlage inhaltlich zu kontrollieren. Ein solche Überprüfung sei in den Förderkriterien der Kulturstaatsministerin auch nicht vorgesehen gewesen.

Mit dem Programm »Neustart Kultur« hatte die Bundesregierung im Sommer 2020 ein Programm zur Unterstützung des Kulturbetriebs aufgelegt. Dafür wurden insgesamt nach Angaben der Bundesregierung etwa zwei Milliarden Euro bereitgestellt. Laut der Erhebung von Deutschlandfunk Kultur flossen davon rund 94 Millionen Euro in den Bereich Literatur. epd

Niedersachsen

Moscheen in Hannover mit »Israel«-Schriftzügen besprüht

Unbekannte haben »Israel«-Schriftzüge auf mehrere Moscheen in Hannover geschmiert. Niedersachsens Antisemitismus-Beauftragter und die jüdische Gemeinde reagieren entsetzt

 11.12.2025

Berlin

Erstmals Chanukka-Feier im Bundestag

Zur Feier werden unter anderem der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein und Zentralrats-Geschäftsführer Daniel Botmann erwartet

 11.12.2025

Block-Prozess

Mutmaßlicher Entführer-Chef: Aussage gegen sicheres Geleit

Hat Christina Block den Auftrag erteilt, ihre Kinder aus Dänemark zu entführen? Der mutmaßliche Chef der Entführer äußert sich dazu als Zeuge vor Gericht

 11.12.2025

Brigitte Macrons Ausfall gegen Aktivistinnen entfacht eine landesweite Debatte.

Frankreich

First Lady an Abittans Seite – und gegen Feministinnen

Brigitte Macrons Ausfall gegen Feministinnen wirft ein Schlaglicht auf Frankreichs Umgang mit Protest, sexueller Gewalt und prominenten Beschuldigten.

von Nicole Dreyfus  11.12.2025

Parteien

Justiz prüft Äußerungen nach Neugründung von AfD-Jugend 

Nach einer Rede beim AfD-Jugendtreffen prüft die Staatsanwaltschaft Gießen mögliche Straftatbestände

von Janet Ben Hassin  10.12.2025

Debatte

Merz, Trump und die Kritik an der Migration

Deutschlands Bundeskanzler reagiert auf die Vorwürfe des US-Präsidenten

von Jörg Blank  10.12.2025

Debatte

Wie umgehen mit Xavier Naidoo?

Der Sänger kehrt auf die großen Bühnen zurück. Ausverkaufte Hallen treffen auf Antisemitismus-Vorfälle, anhängige Verfahren und eine umstrittene Entschuldigung - und auf die Frage, wie man heute dazu steht

von Stefanie Järkel, Jonas-Erik Schmidt  10.12.2025

Initiative

Bayerns Landtag will Yad-Vashem-Bildungszentrum in Freistaat holen

Die Idee hatte die Ampel-Koalition von Olaf Scholz: Eine Außenstelle der israelischen Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Deutschland. Der Bayerische Landtag hat sich nun für einen Standort im Freistaat ausgesprochen

von Barbara Just  10.12.2025

Paris/Brüssel

EU-Gaza-Hilfe: Französischer Politiker hat »große Bedenken«

Benjamin Haddad, Frankreichs Staatssekretär für Europafragen, hat die Europäische Kommission aufgefordert, ihre Zahlungen an NGOs, die im Gazastreifen operieren, besser zu überwachen

 10.12.2025