Gera

Prozess wegen Aufruf zur Ermordung von Juden

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Nach der Online‐Veröffentlichung von IS‐Propaganda und einem Aufruf zur Ermordung von Juden hat vor der Staatsschutzkammer Thüringens ein Prozess gegen einen aus Afghanistan stammenden Mann begonnen. Dem 22‐jährigen Angeklagten wird Volksverhetzung und Verstoß gegen das Vereinsgesetz vorgeworfen, wie ein Sprecher des Gerichts in Gera mitteilte.

Bisher habe sich der Angeklagte nicht zu den Vorwürfen geäußert, berichtete eine weitere Sprecherin des Gerichts. Die Verteidigung kündigte indes an, dass er sich an einem der nächsten Verhandlungstage äußern werde.

Bei dem Text hat es sich um einen speziell an Muslime gerichteten Aufruf gehandelt.

FACEBOOK Der Angeklagte soll an zwei Tagen im Dezember 2017 auf der Online‐Plattform Facebook ein Propagandavideo der IS‐Terrormiliz für jedermann einsehbar eingestellt haben. Damit habe der Mann die in Deutschland verbotene Organisation beworben und verherrlicht, so der Vorwurf.

Zudem habe er eine Mitteilung auf Arabisch und Farsi veröffentlicht, in der zum Hass gegen Juden weltweit, zu deren Ermordung und zum gewaltsamen Kampf aufgerufen wurde. Bei dem Text habe es sich um einen speziell an Muslime gerichteten Aufruf gehandelt, wie die Staatsanwaltschaft erklärte.

Der Angeklagte sitzt seit Juli 2018 in Untersuchungshaft. Zum Prozessbeginn wurden nach Angaben der Gerichtssprecherin auch Zeugen gehört.  dpa

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