Moskau

Prozess über Verbot der Jewish Agency in Russland verschoben

Bereits am 28. Juli fand am Basmanoj-Gericht in Moskau eine gerichtliche Anhörung zu dem Fall statt. Foto: IMAGO/ITAR-TASS

Ein Gerichtsverfahren in Russland über die Auflösung der jüdischen Einwanderungsorganisation Sochnut ist auf den 20. Dezember verschoben worden. Das teilte das zuständige Stadtteilgericht in Moskau am Mittwoch mit, wie die Agentur Tass meldete. Die Sitzung sei auf Antrag des Rechtsvertreters der Jewish Agency for Israel (Sochnut) verlegt worden.

Das russische Justizministerium strebt ein Verbot dieser Nichtregierungsorganisation an. Sie hilft Juden in aller Welt bei der Festigung ihrer jüdischen Identität, aber auch bei der Ausreise nach Israel. Moskau wirft der Sochnut vor, gegen russische Gesetze zu verstoßen.

Details wurden bislang nicht öffentlich genannt. Medien zufolge geht es darum, dass Sochnut unrechtmäßig personenbezogene Daten russischer Bürger gesammelt haben soll. Israel hat auf diplomatischem Weg versucht, das drohende Verbot abzuwenden.

Unter dem Eindruck des Angriffskrieges gegen die Ukraine reisen vermehrt Menschen jüdischer Herkunft aus Russland aus. Allein bis Ende Juli waren es nach Angaben des israelischen Integrationsministeriums 17.000 Personen - mehr als doppelt so viele wie im vergangenen Jahr. Die russische Justiz hat zuletzt auch viele andere ausländische Nichtregierungsorganisationen schließen lassen. dpa

Meinung

Die AfD schreckt vor nichts mehr zurück

Im Bundestag bagatellisiert die AfD sogar den Völkermord an bosnischen Muslimen 1995, um gegen Muslime in Deutschland zu hetzen

von Michael Thaidigsmann  11.07.2025

Berlin

AfD-Eklat im Bundestag bei Debatte über Völkermord

Der Bundestag unterbricht seine Haushaltsberatungen für eine Diskussion zum Gedenken an das Kriegsverbrechen in Srebrenica vor 30 Jahren. Bei AfD-Reden kommt es zum Skandal

 11.07.2025

Justiz

Berufung wegen antisemitischer Inhalte auf X zurückgewiesen

Das Landgericht hatte die Klage im Juni 2024 mit Verweis auf fehlende internationale Zuständigkeit abgewiesen

 11.07.2025

Ravensbrück

Familie von KZ-Überlebender erhält Ring zurück

Im Frühjahr war es demnach einer Freiwilligen gelungen, die Familie von Halina Kucharczyk ausfindig zu machen

 11.07.2025

Thüringen

Voigt für deutsch-israelisches Jugendwerk in Weimar

Er führe dazu Gespräche mit israelischen Partnern, die bereits Interesse an einer Ansiedlung in Thüringen signalisiert hätten

 11.07.2025

Washington D.C.

US-Behörde wartet auf Daten zu attackierten Iran-Atomanlagen

In welche Tiefen drangen die bunkerbrechenden Bomben in die iranischen Atomanlagen vor? Die für die Entwicklung der Bomben zuständige Behörde hat darauf noch keine Antwort

 11.07.2025

Sarajevo/Berlin

Rabbiner: Srebrenica-Gedenken in Deutschland besonders wichtig

8.000 Tote und eine Wunde, die nicht verheilt: Heute gedenkt die Welt der Opfer des Massakers von Srebrenica. Das liberale Judentum sieht eine gemeinsame Verantwortung - auch bei der deutschen Erinnerungskultur

 11.07.2025

Brüssel

EU baut Drohkulisse gegen Israel auf

Die EU will Israel zu einer besseren humanitären Versorgung der Menschen in Gaza drängen - und präsentiert das Inventar ihrer Daumenschrauben

 11.07.2025

Berlin

Mehr Verfahren wegen Antisemitismus eingeleitet

Die Berliner Staatsanwaltschaft bearbeitet Hunderte Fälle mit antisemitischem Hintergrund

 11.07.2025