Justiz

Prozess gegen mutmaßliche »Blood & Honour«-Funktionäre gestartet

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Am Landgericht München I hat am Montag ein Prozess gegen mutmaßliche Funktionäre und Mitglieder des verbotenen Neonazi-Netzwerks »Blood & Honour« begonnen. Unter den zehn Angeklagten befinden sich laut Anklage der Generalstaatsanwaltschaft München der mutmaßliche »Divisionschef Deutschland« und drei »Sektionschefs« aus Bayern, Baden-Württemberg und Thüringen.

Die Männer sollen die im September 2000 vom Bundesinnenministerium verbotene Organisation »Blood & Honour« fortgeführt und rechtsextremistisches Gedankengut verbreitet haben. Einige der Angeklagten sollen etwa Musik-CDs mit verbotenem Rechtsrock und Merchandising-Artikel mit verbotenen rechtsradikalen Symbolen verkauft und an Rechtsrock-Konzerten teilgenommen haben.

Angeklagt sind die Männer insbesondere wegen Verstoßes gegen ein Vereinigungsverbot, einige auch wegen des Verdachts der Volksverhetzung oder wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Einer der Männer ist wegen Unterstützung der »Blood & Honour«-Fortführung angeklagt. Das Verfahren gegen einen weiteren, elften Angeklagten war vor Prozessbeginn gegen Zahlung einer Geldauflage eingestellt worden. Insgesamt sind in dem Verfahren zunächst 46 Prozesstermine angesetzt. dpa

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