Sachsen

Protest gegen rechten Aufmarsch in Dresden

Rechtsextreme nutzen den Jahrestag der Zerstörung Dresdens seit Langem für Aufmärsche. (Archiv) Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild

Mehrere Hundert Menschen haben am Samstag in Dresden gegen einen Aufmarsch von Rechtsextremisten aus Anlass der Zerstörung der Stadt am 13. Februar 1945 demonstriert. Nach den Worten eines Polizeisprechers wurde dabei mehrfach durch Straßenblockaden versucht, den geplanten Marsch der Rechten durch die Innenstadt zu stoppen. Die Aufzugstrecke sei geräumt, der Gegenprotest in Hör- und Sichtweite aber ermöglicht worden.

Rechtsextreme nutzen den Jahrestag der Zerstörung Dresdens seit Langem für Aufmärsche. Der Polizeisprecher berichtete für die Auftaktkundgebung am Hauptbahnhof und die anschließende Aufzugstrecke von mehreren Hundert Teilnehmern aus dem rechten Spektrum. Die Stadtverwaltung hatte diesmal unter anderem zur Auflage gemacht, das Wort »Bombenholocaust« in Redebeiträgen und auf Transparenten nicht zu verwenden. Zu Gegenprotesten aufgerufen hatte unter anderem die Initiative »Dresden WiEdersetzen«.

Nach Angaben der Dresdner Polizei vom Sonntag wurden gegen vier Teilnehmer des rechten Aufzugs zwischen 30 bis 49 Jahren Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet. Zwei weitere Teilnehmer im Alter von 21 und 51 Jahren müssten sich wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz verantworten.

Im Zusammenhang mit den Gegenprotesten ermittelt die Polizei unter anderem gegen einen 18-Jährigen wegen Landfriedensbruchs. Ein Polizeibeamter sei mit einem Stein beworfen worden, aber unverletzt geblieben. Gegen weitere acht Personen im Alter von 15 bis 30 Jahren seien Verfahren wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet worden. Zudem müssten sich eine 23- Jährige wegen Beleidigung sowie ein 15-Jähriger wegen Widerstands verantworten.

Die Polizei hatte sich für Samstag und den eigentlichen Jahrestag am Montag auf eine konfrontative Versammlungslage eingestellt.

Unterstützt wurde die Dresdner Polizei von der sächsischen Bereitschaftspolizei, Beamten aus Bayern, Brandenburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie von der Bundespolizei. Insgesamt waren fast 1.900 Polizisten im Einsatz.

Polizeipräsident Lutz Rodig sprach von einem »herausfordernden und dynamischen Einsatztag«. Die Einsatzkräfte hätten das Recht auf Versammlungsfreiheit durchgesetzt, aber auch den Gegenprotest in Hör- und Sichtweite ermöglicht. Ein Aufeinandertreffen der beiden Lager sei verhindert worden.

Am Rande der rechten Kundgebung nahm die Polizei am Samstag auch einen 68-jährigen Holocaust-Leugner fest. Ihm wird Volksverhetzung vorgeworfen. Der 68-Jährige soll am Samstag in einem sozialen Netzwerk ein Video veröffentlicht haben, in dem er den Holocaust leugnete. Einsatzkräfte der Polizei machten den Mann in der rechten Versammlung ausfindig und nahmen ihn in Gewahrsam.

In Dresden wird jährlich an die Zerstörung der Stadt und an die Opfer von Nationalsozialismus und Krieg erinnert. Am 13. Februar 1945 wurde die Stadt bei Bombenangriffen der Alliierten weitgehend zerstört. Bis zu 25.000 Menschen kamen ums Leben. Für Montag ist neben vielen weiteren Veranstaltungen eine Menschenkette um die Dresdner Innenstadt geplant.

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