Berlin

Premier Netanjahu: Forderungen nach »Auslöschung« Israels dauern an

Premier Netanjahu am Mahnmal Gleis 17 in Berlin Foto: picture alliance / REUTERS

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat bei seinem Besuch in Berlin betont, wie wichtig die Wehrhaftigkeit des Staates Israel ist. »Wir wissen, dass die Forderungen nach der Auslöschung Israels nicht aufgehört haben«, sagte Netanjahu am Donnerstag bei einem Besuch des Holocaust-Denkmals Gleis 17 mit Kanzler Olaf Scholz (SPD). Eine wichtige Konsequenz aus dem Holocaust sei, derlei Bedrohungen früh entgegenzutreten, um solche Katastrophen zu verhindern.

Zugleich betonte Netanjahu die zuverlässige Partnerschaft mit Deutschland und dankte Scholz für den Empfang. Freunde, die Israels Werte und Sorgen teilten, seien immer willkommen, sagte er.

Bei dem Besuch des Mahnmals am Bahnhof Grunewald in Berlin, von wo aus 1941 und 1942 etwa 10.000 Juden mit Zügen der Reichsbahn in Arbeits-, Konzentrations- und Vernichtungslager der Nazis gebracht wurden, sagte Scholz, es sei ein Ort, von dem aus viele Menschen in den sicheren Tod deportiert worden seien. »Und deshalb werden wir die Verantwortung, die wir aus dieser Geschichte haben, nicht vergessen und ihr immer gerecht werden.« Dazu gehöre auch die enge Verbundenheit zum Staat Israel.

Später am Tag waren ein gemeinsames Mittagessen und eine Pressekonferenz im Kanzleramt geplant. Anschließend sollte Netanjahu noch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue treffen. Mehr als 3000 Polizisten werden Netanjahus Besuch in Berlin absichern, der von mehreren Demonstrationen begleitet wird.

Protestiert wird unter anderem gegen eine Justizreform, die Netanjahus rechts-religiöse Regierung im Schnellverfahren durchsetzen will. Mit Spannung wird erwartet, wie Scholz Netanjahu gegenüber mit den umstrittenen Plänen umgehen wird. Sie soll dem israelischen Parlament ermöglichen, Entscheidungen des höchsten Gerichts aufzuheben. Kritiker sehen dadurch die Gewaltenteilung in Gefahr. dpa

Konferenz

Vertreter jüdischer Organisationen tagen in Berlin

Auf dem »Fifth Summit of European Jewish Leaders« wird auch der israelische Diaspora-Minister Amichai Chikli erwartet

von Imanuel Marcus  23.03.2023

90. Jahrestag

Ermächtigungsgesetz war »Totenschein der ersten deutschen Demokratie«

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnt vor »einer Politik der Lügen« und ruft zu gegenseitigem Respekt auf

 23.03.2023

Diplomatie

Nein, danke

Warum die Regierung in Jerusalem vom EU-Außenbeauftragten Josep Borrell zurzeit nichts wissen will

von Michael Thaidigsman  23.03.2023

Einspruch

Als Jüdin im Visier

Andrea M. Jarach sieht bei der italienischen Regierung eine Mitschuld an der Hetze gegen die Politikerin Elly Schlein

von Andrea M. Jarach  23.03.2023

Auschwitz Komitee

Twitter von antisemitischem Hass befreien

Es sei eine »alarmierende und bedrohliche Entwicklung«, dass sich dort judenfeindliche Hetze häuft

 23.03.2023

Meinung

An der Seite Israels

Trotz aller Kritik an der aktuellen Regierungspolitik: Jüdinnen und Juden stehen zum jüdischen Staat

von Josef Schuster  23.03.2023

FU Berlin

Knochenfunde werden beerdigt

Ein Teil der Gebeine könnte von Opfern nationalsozialistischer Verbrechen stammen

 22.03.2023

Erinnerung

Nach Verbot: Förderverein Buchenwald richtet sich neu aus

Eine Gästeführung zu Orten der NS-Geschichte in Weimar wird nun entwickelt

 22.03.2023

Erinnerung

Söder: »Im KZ Dachau ging jede Form von Menschlichkeit verloren«

»Der Schrecken breitete sich wie ein grausamer Prototyp aus«, so der Ministerpräsident

 22.03.2023