Berlin

Polizei verbietet weitere palästinensische Demonstration

Foto: picture alliance / Zoonar

Eine für Montag in Berlin angemeldete pro-palästinensische Demonstration ist von der Polizei verboten worden. Zur Begründung hieß es am Montag in einer Pressemitteilung, es bestehe die unmittelbare Gefahr, dass es bei der Versammlung zu volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen sowie zu Gewaltverherrlichung, Einschüchterungen und Gewalttätigkeiten kommen könnte. Dabei wurde auf »Erfahrungen der vergangenen Jahre und auch der jüngeren Vergangenheit« verwiesen.

Zuletzt waren bei einer Demonstration am Karsamstag in Berlin-Neukölln judenfeindliche Parolen gerufen worden. Der polizeiliche Staatsschutz ermittelt wegen Volksverhetzung.

Weiter teilte die Polizei mit, das Verbot der Demonstration sowie von Ersatzveranstaltungen sei »nach Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse sowie der Abwägung sämtlicher Interessen, insbesondere dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit« erlassen worden.

Für Montag war am Brandenburger Tor eine Kundgebung zum »Gedenktag der Palästinensischen Häftlinge in israelischen Gefängnissen« angemeldet worden. Bereits zwei für das vorangegangene Wochenende geplante pro-palästinensische Demonstrationen waren aus den gleichen Gründen verboten worden. epd

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