Berlin

Polizei verbietet palästinensische Demonstrationen

Zuletzt waren bei einer Demonstration am Samstag in Berlin-Neukölln judenfeindliche Parolen gerufen worden. Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com

Zwei für das Wochenende in Berlin angemeldete pro-palästinensische Demonstrationen sind von der Polizei verboten worden. Zur Begründung hieß es am Donnerstag in einer Pressemitteilung, es bestehe die unmittelbare Gefahr, dass es bei den Versammlungen zu volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, zu Gewaltverherrlichung, Einschüchterungen und Gewalttätigkeiten kommen könnte. Dabei wurde auf »Erfahrungen der vergangenen Jahre und auch der jüngeren Vergangenheit« verwiesen.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Zuletzt waren bei einer Demonstration am Samstag in Berlin-Neukölln judenfeindliche Parolen gerufen worden. Der polizeiliche Staatsschutz ermittelt wegen Volksverhetzung.

Weiter teilte die Polizei mit, das Verbot der Demonstrationen am Samstag und Sonntag sowie von Ersatzveranstaltungen sei »nach Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse sowie der Abwägung sämtlicher Interessen, insbesondere dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit« erlassen worden.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Für Samstag war auf dem Hermannplatz eine Veranstaltung unter dem Motto »Solidarität mit allen politischen Gefangenen am Tag der palästinensischen Gefangenen« von 17.30 bis 19 Uhr geplant. Am Sonntag sollte es einen Aufzug vom Rathaus Neukölln über Erkstraße und Sonnenallee zum Hermannplatz unter dem Motto »Tag der palästinensischen Gefangenen« zwischen 16 und 18 Uhr geben.

Der Zentralrat der Juden in Deutschland begrüßte die Absage der beiden Kundgebungen: »Eine kluge Entscheidung. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit müssen wehrhaft sein, wenn sie glaubwürdig bleiben wollen«, betonte Zentralratspräsident Josef Schuster. epd/ja

Nahost

Habeck: Israel muss »sich an das Völkerrecht halten«

Der Vizekanzler betont: Die Terrororganisation Hamas könnte den Krieg in Gaza sofort beenden, wenn sie ihre Waffen niederlegen würde

 25.05.2024

Judenhass

Jüdische Gemeinde Heidelberg geschockt über Angriffspläne auf Beter der Synagoge

Ziel der Festgenommenen sei es gewesen, Besucher der Synagoge zu töten und sich anschließend von Einsatzkräften erschießen zu lassen

 24.05.2024

In eigener Sache

Ricarda-Huch-Preis für Philipp Peyman Engel

Der Chefredakteur dieser Zeitung erhält für sein Engagement gegen Antisemitismus den Preis der Stadt Darmstadt

 24.05.2024

Berlin

Scholz: Deutschland plant keine Anerkennung »Palästinas« als Staat

Auch kommentiert der Kanzler die Haftbefehle des IStGH gegen israelische Spitzenpolitiker

 24.05.2024

Den Haag

Gerichtshof verlangt Stopp von Israels Anti-Terror-Offensive in Rafah

Das höchste UN-Gericht gab seinem Antrag auf einstweilige Anordnungen an Israel weitgehend statt

von Michael Thaidigsmann  24.05.2024

Rassismus

Die Hintergründe zu den »Prosecco-Nazis« auf Sylt

Auf Sylt treffen sich die Reichen und Schönen, grölende Rechtsextremisten verbindet man mit der Insel eigentlich nicht. Ein Partyvideo ändert alles

von Sophia Weimar  24.05.2024

Berlin

25 Anzeigen nach Räumung von besetzter Humboldt-Universität

169 Menschen sind am Donnerstagabend kurzzeitig festgenommen worden

 24.05.2024

Baden-Württemberg

Messerangriff auf Synagogen-Besucher geplant: Deutsch-Türke in Haft

Der 18-Jährige wollte Juden töten und sich dann von der Polizei erschießen lassen

von Nico Pointner  24.05.2024

Berlin

Zentralrat der Juden: Hinter Protest an Unis steckt Hass auf Israel

Schuster betont, dass jüdische Studierende und Lehrende vor diesen Aktivisten nicht mehr sicher sind

 24.05.2024