Geschichte

Polens Präsident droht mit Boykott von Auschwitz-Gedenkfeier

Polens Staatspräsident Andrzej Duda bei den Gedenkfeierlichkeiten am 1. September 2019 Foto: dpa

Polens Staatspräsident Andrzej Duda fordert von den Veranstaltern des 5. »Welt-Holocaust-Forums« in Jerusalem ein Rederecht bei der Gedenkfeier zur Befreiung des NS-Todeslagers Auschwitz vor 75 Jahren. Er wolle »über die Wahrheit« sprechen; andernfalls werde er die Veranstaltung am 23. Januar boykottieren, sagte Duda im polnischen Staatsfernsehen.

Er verhandele derzeit mit den Veranstaltern, als »Repräsentant des Landes mit der größten Zahl an in Auschwitz ermordeten Bürgern« bei der Zeremonie sprechen zu dürfen. Duda nannte es demnach angemessen, neben den Reden des russischen Präsidenten Wladimir Putin sowie des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier über das Leiden der Polen im Zweiten Weltkrieg zu sprechen.

Polen und Israel streiten seit Längerem um die Geschichtsdeutung des Holocaust und die Rolle Polens bei der Judenverfolgung durch die Nationalsozialisten.

Zu der Veranstaltung in der Jerusalemer Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem haben sich bislang rund 30 Staats- und Regierungschefs aus aller Welt angekündigt. Ziel des Forums ist nach Worten von Israels Präsident Reuven Rivlin unter anderem eine Diskussion über Wege zur Bekämpfung von Antisemitismus. Ferner wolle man gemeinsam über Maßnahmen beraten, um die Sicherheit von Juden weltweit zu gewährleisten.

Besonders in Europa sei ein Anstieg »hasserfüllter und gewaltsamer Ausdrücke von Antisemitismus« zu verzeichnen, so die Veranstalter. Diese »alarmierende Situation« erfordere Anstrengungen, über die Gefahren von Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit aufzuklären sowie Holocaust-Gedenken und -Forschung zu fördern. Die klare Botschaft müsse lauten, dass »Antisemitismus keinen Platz in unserer weltweiten Gesellschaft« habe.

Polen und Israel streiten seit Längerem um die Geschichtsdeutung des Holocaust und die Rolle Polens bei der Judenverfolgung durch die Nationalsozialisten. Für scharfe Kritik sorgte Anfang 2018 ein später entschärftes polnisches Gesetz gegen falsche Darstellung von Kriegsverbrechen.

Kritiker befürchteten, die Vorschrift könne Schoa-Überlebende und Forscher hindern, an die Beteiligung von Polen am deutschen Völkermord an den Juden zu erinnern.

Es sah in seiner ursprünglichen Fassung drei Jahre Gefängnis für Personen vor, die »öffentlich und faktenwidrig dem polnischen Volk oder dem polnischen Staat die Verantwortung oder Mitverantwortung für die vom deutschen Dritten Reich begangenen nationalsozialistischen Verbrechen« zuschreiben.

Unter Strafe stellt es auch grobe Verharmlosungen der Verantwortung der tatsächlichen Täter. Kritiker befürchteten, die Vorschrift könne Holocaust-Überlebende und Forscher hindern, an die Beteiligung von Polen am deutschen Völkermord an den Juden zu erinnern.  kna

Bund-Länder-Kommission

»Problematische Beurteilungen«: Felix Klein kritisiert Justiz

NRW-Amtskollegin Leutheusser-Schnarrenberger: Wir müssen die Kompetenz in den Staatsanwaltschaften stärken

von Michael Thaidigsmann  26.11.2021

Berlin

Mehr als eine sportliche Begegnung

Die Basketballer von Maccabi Tel Aviv verlieren gegen Alba Berlin – und setzen zuvor ein Zeichen gegen Antisemitismus

 26.11.2021

NS-Prozess

Angeklagter streitet Schuld bisher ab

Am zwölften Verhandlungstag informiert ein Historiker als Sachverständiger über das KZ-System

 26.11.2021 Aktualisiert

Justiz

Generalstaatsanwalt nimmt Ermittlungen gegen Sucharit Bhakdi wieder auf

Dem Mikrobiologen und Bestsellerautor wird Volksverhetzung vorgeworfen

 25.11.2021

Jerusalem

»Eindrücke, die uns noch lange beschäftigen«

Eine Delegation des 1. FC Union Berlin hat die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besucht

 25.11.2021

Justiz

Sachsenhausen-Prozess fortgesetzt

Angeklagter muss sich wegen Beihilfe zum grausamen und heimtückischen Mord in 3518 Fällen verantworten

 25.11.2021

Social Media

Stiftung warnt vor Antisemitismus in sozialen Netzwerken

Vor allem Plattformen, die von Kindern und Jugendlichen genutzt werden, werden zu Hotspots für Verbreitung von Judenhass

 25.11.2021

Berlin

Zentralrat der Juden begrüßt Vorhaben der Ampelkoalition

Josef Schuster mahnt aber zur zügigen Einrichtung des lange geplanten Fonds zur Alterssicherung für jüdische Zuwanderer

 25.11.2021 Aktualisiert

Diplomatie

Belgien und Israel: Streit auf offener Bühne

Die Kennzeichnungspflicht von importierten Waren aus israelischen Siedlungen sorgt erneut für Verwerfungen

 25.11.2021