Geschichte

Polens Präsident droht mit Boykott von Auschwitz-Gedenkfeier

Polens Staatspräsident Andrzej Duda bei den Gedenkfeierlichkeiten am 1. September 2019 Foto: dpa

Polens Staatspräsident Andrzej Duda fordert von den Veranstaltern des 5. »Welt-Holocaust-Forums« in Jerusalem ein Rederecht bei der Gedenkfeier zur Befreiung des NS-Todeslagers Auschwitz vor 75 Jahren. Er wolle »über die Wahrheit« sprechen; andernfalls werde er die Veranstaltung am 23. Januar boykottieren, sagte Duda im polnischen Staatsfernsehen.

Er verhandele derzeit mit den Veranstaltern, als »Repräsentant des Landes mit der größten Zahl an in Auschwitz ermordeten Bürgern« bei der Zeremonie sprechen zu dürfen. Duda nannte es demnach angemessen, neben den Reden des russischen Präsidenten Wladimir Putin sowie des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier über das Leiden der Polen im Zweiten Weltkrieg zu sprechen.

Polen und Israel streiten seit Längerem um die Geschichtsdeutung des Holocaust und die Rolle Polens bei der Judenverfolgung durch die Nationalsozialisten.

Zu der Veranstaltung in der Jerusalemer Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem haben sich bislang rund 30 Staats- und Regierungschefs aus aller Welt angekündigt. Ziel des Forums ist nach Worten von Israels Präsident Reuven Rivlin unter anderem eine Diskussion über Wege zur Bekämpfung von Antisemitismus. Ferner wolle man gemeinsam über Maßnahmen beraten, um die Sicherheit von Juden weltweit zu gewährleisten.

Besonders in Europa sei ein Anstieg »hasserfüllter und gewaltsamer Ausdrücke von Antisemitismus« zu verzeichnen, so die Veranstalter. Diese »alarmierende Situation« erfordere Anstrengungen, über die Gefahren von Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit aufzuklären sowie Holocaust-Gedenken und -Forschung zu fördern. Die klare Botschaft müsse lauten, dass »Antisemitismus keinen Platz in unserer weltweiten Gesellschaft« habe.

Polen und Israel streiten seit Längerem um die Geschichtsdeutung des Holocaust und die Rolle Polens bei der Judenverfolgung durch die Nationalsozialisten. Für scharfe Kritik sorgte Anfang 2018 ein später entschärftes polnisches Gesetz gegen falsche Darstellung von Kriegsverbrechen.

Kritiker befürchteten, die Vorschrift könne Schoa-Überlebende und Forscher hindern, an die Beteiligung von Polen am deutschen Völkermord an den Juden zu erinnern.

Es sah in seiner ursprünglichen Fassung drei Jahre Gefängnis für Personen vor, die »öffentlich und faktenwidrig dem polnischen Volk oder dem polnischen Staat die Verantwortung oder Mitverantwortung für die vom deutschen Dritten Reich begangenen nationalsozialistischen Verbrechen« zuschreiben.

Unter Strafe stellt es auch grobe Verharmlosungen der Verantwortung der tatsächlichen Täter. Kritiker befürchteten, die Vorschrift könne Holocaust-Überlebende und Forscher hindern, an die Beteiligung von Polen am deutschen Völkermord an den Juden zu erinnern.  kna

Internationaler Frauentag

Auf dem harten Boden der Tatsachen

Die Situation von Frauen mag nie besser gewesen sein als heute – doch Ungerechtigkeiten finden sich auch heute noch überall

von Adi Farjon  07.03.2021

Berlin

Begriff »Rasse« soll aus Grundgesetz gestrichen werden

Bundesregierung will entsprechenden Gesetzentwurf am Mittwoch beschließen

 05.03.2021

Rechtsextremismus

Judenfeindliches Internet-Netzwerk - Beschuldigte bleiben in U-Haft

Bundesanwaltschaft wirft der Gruppierung vor, »rechtsextremistisches Gedankengut und die NS-Weltanschauung« verbreitet zu haben

 05.03.2021

Verfassungsschutz

AfD darf vorerst nicht als Verdachtsfall eingestuft werden

Verwaltungsgericht gibt dem Antrag der AfD statt

 05.03.2021

Berlin

Verfassungsschutz interessiert sich für völkische Siedlungspläne

Rechtsextreme Gruppierungen versuchen, Ansiedlung gleichgesinnter Deutscher im Osten zu fördern

 04.03.2021

IAEA

Iran sagt Gespräche über Atomfragen zu

Die Internationale Atomenergiebehörde werde sich mit Vertretern Teherans auf Ebene technischer Experten treffen

 04.03.2021

Offenbach

Frankfurter Juden: Höcke-Auftritt unerträglich

Vorstand der Jüdischen Gemeinde begrüßt Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als »Verdachtsfall«

 04.03.2021 Aktualisiert

Niedersachsen

Weitere Ermittlungen gefordert

Landesverbandsvorsitzender Michael Fürst legt Einspruch gegen Entscheidung der Staatsanwaltschaft Braunschweig ein

 04.03.2021

Justiz

Nur ohne Kippa oder Magen David

NRW untersagt religiöse Symbole für Justiz

 04.03.2021