Thüringens Antisemitismusbeauftragter Michael Panse plant rund um die Gedenkfeiern zur Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald am 12. April in Weimar eine öffentliche Diskussionsveranstaltung. Dabei soll es unter anderem um antisemitische Haltungen in der linksextremistischen Szene gehen, sagte Panse am Mittwoch in Erfurt: »Ich will mit Aufklärung auf die geplanten Aktionen von Aktivisten reagieren, die vom Verfassungsschutz als extremistisch eingestuft werden.« Diese wollten das Buchenwald-Gedenken rund um den 11. April für Demonstrationen gegen die angeblich faschistische Politik der israelischen Regierung missbrauchen.

Es sei eine »geschmacklose Verdrehung der Tatsachen«, der israelischen Regierung ausgerechnet in Buchenwald eine faschistische Grundhaltung vorzuwerfen, sagte Panse. Das von dem Bündnis »Kufiyas in Buchenwald« vorgebrachte Argument, die Gedenkstättenleitung in Weimar missachte den Geist des Schwurs von Buchenwald durch ihre israelfreundliche Haltung, sei »geschichtsvergessen«. »Es ist nicht hinnehmbar, die israelische Politik in Gaza auf eine Stufe mit den Verbrechen der Nationalsozialisten gegenüber dem jüdischen Volk gleichzusetzen«, sagte Panse.

Kein generelles Verbot

Zugleich hält er es für falsch, das Tragen von Palästinensertüchern oder Kufiyas aufgrund der Ankündigung aus linksextremen Kreisen auf dem Gedenkstättengelände generell zu verbieten. »Kufiyas sind in ihrem Kern traditionelle arabische Hals- und Kopftücher, denen allerdings im Laufe der vergangenen Jahrzehnte eine politische Bedeutung gegeben wurde«, so Panse. Ein Verbot solle nur erfolgen, wenn die Tücher auf dem Gelände erkennbar als Symbol für israelfeindliche Haltungen oder Aktionen genutzt werden.

Diese Differenzierung könne im Einzelfall schwierig sein. Doch die Vergangenheit habe gezeigt, dass die Gedenkstättenleitung diese Abwägungen vornehmen könne, sagte Panse. So hatte die Gedenkstätte im April 2025 einer Frau mit Kufiya den Zutritt verboten, weil sie mit dem Tuch gegen Israel protestieren wollte. Ein Gericht gab der Gedenkstätte später recht.

Die geplante Diskussionsveranstaltung soll sich laut Panse vor allem an Jugendliche richten. Grundsätzlich sei jeder und jede willkommen. »Wir können dort offen über all das diskutieren, was in Israel und Gaza passiert ist und immer noch passiert«, sagte Panse.

Das aber müsse im argumentativen Austausch geschehen und dürfe nicht von ideologischen Schuldzuweisungen und Relativierungen bestimmt sein. epd