Antisemitismusbeauftragte

NRW: Leutheusser-Schnarrenberger wird berufen

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Antisemitismusbeauftragte von Nordrhein‐Westfalen Foto: dpa

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wird neue Antisemitismusbeauftragte von Nordrhein-Westfalen. Das hat das Kabinett in Düsseldorf am Dienstag beschlossen, wie die Jüdische Allgemeine aus der Staatskanzlei erfahren hat.

Leutheusser-Schnarrenberger sagte, dass eine Demokratie alles tun müsse, »damit Menschen jüdischen Glaubens ihre Religion in Deutschland ohne Angst vor Bedrohung leben können«.

gemeinschaft NRW-Ministerpräsident Armin Laschet erklärte, dass es wichtig ist, »dass Nordrhein-Westfalen institutionell auf die Herausforderung des Antisemitismus reagiert«. In seinem Bundesland lebe auch die größte jüdische Gemeinschaft Deutschlands.

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, begrüßte die Entscheidung in Düsseldorf. Mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wurde eine sehr »profilierte Persönlichkeit« berufen, sagte Klein der Jüdischen Allgemeinen. Er hoffe, dass schon in absehbarer Zeit weitere Berufungen in den Ländern vorgenommen werden.

Die frühere Bundesjustizministerin ist Vorsitzende der FDP in Bayern. Seit vielen Jahren ist die 67-Jährige engagiert im Kampf gegen Antisemitismus, Rassismus und Diskriminierung. Leutheusser-Schnarrenberger soll dem Landtag künftig jährlich einen Bericht über ihre Arbeit vorlegen und darin Maßnahmen zur Bekämpfung von Judenhass empfehlen.

kandidaten Nordrhein-Westfalen ist das bevölkerungsreichste Bundesland Deutschlands. Für die Besetzung des neu zu schaffenden Amtes einer Antisemitismusbeauftragten waren mehrere Namen gehandelt worden, unter anderem der der früheren Bildungsministerin Sylvia Löhrmann (Grüne).

Vor NRW haben sowohl der Bund als auch mehrere Bundesländer Antisemitismusbeauftragte berufen. Zuletzt hatten sich im Saarland die Fraktionen darauf geeinigt, den früheren Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs des Landes, Roland Rixecker, zu berufen. ja

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