Antisemitismusbeauftragte

NRW: Leutheusser-Schnarrenberger wird berufen

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Antisemitismusbeauftragte von Nordrhein‐Westfalen Foto: dpa

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wird neue Antisemitismusbeauftragte von Nordrhein-Westfalen. Das hat das Kabinett in Düsseldorf am Dienstag beschlossen, wie die Jüdische Allgemeine aus der Staatskanzlei erfahren hat.

Leutheusser-Schnarrenberger sagte, dass eine Demokratie alles tun müsse, »damit Menschen jüdischen Glaubens ihre Religion in Deutschland ohne Angst vor Bedrohung leben können«.

gemeinschaft NRW-Ministerpräsident Armin Laschet erklärte, dass es wichtig ist, »dass Nordrhein-Westfalen institutionell auf die Herausforderung des Antisemitismus reagiert«. In seinem Bundesland lebe auch die größte jüdische Gemeinschaft Deutschlands.

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, begrüßte die Entscheidung in Düsseldorf. Mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wurde eine sehr »profilierte Persönlichkeit« berufen, sagte Klein der Jüdischen Allgemeinen. Er hoffe, dass schon in absehbarer Zeit weitere Berufungen in den Ländern vorgenommen werden.

Die frühere Bundesjustizministerin ist Vorsitzende der FDP in Bayern. Seit vielen Jahren ist die 67-Jährige engagiert im Kampf gegen Antisemitismus, Rassismus und Diskriminierung. Leutheusser-Schnarrenberger soll dem Landtag künftig jährlich einen Bericht über ihre Arbeit vorlegen und darin Maßnahmen zur Bekämpfung von Judenhass empfehlen.

kandidaten Nordrhein-Westfalen ist das bevölkerungsreichste Bundesland Deutschlands. Für die Besetzung des neu zu schaffenden Amtes einer Antisemitismusbeauftragten waren mehrere Namen gehandelt worden, unter anderem der der früheren Bildungsministerin Sylvia Löhrmann (Grüne).

Vor NRW haben sowohl der Bund als auch mehrere Bundesländer Antisemitismusbeauftragte berufen. Zuletzt hatten sich im Saarland die Fraktionen darauf geeinigt, den früheren Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs des Landes, Roland Rixecker, zu berufen. ja

Drittes Reich

»Etappensieg auf dem Weg zur totalen Macht«

Feierlichkeiten in Potsdam und Terror in Oranienburg: Vor genau 90 Jahren gab Hitler am »Tag von Potsdam« in der Garnisonkirche eine Regierungserklärung ab. Am selben Tag wurden die ersten Häftlinge in das KZ Oranienburg verschleppt

von Yvonne Jennerjahn  24.03.2023

Großbritannien

Treffen in der Downing Street

Begleitet von Protesten ist Israels Premier zu Gesprächen mit Rishi Sunak in London eingetroffen

von Christoph Meyer  24.03.2023

Konferenz

Vertreter jüdischer Organisationen tagen in Berlin

Auf dem »Fifth Summit of European Jewish Leaders« wird auch der israelische Diaspora-Minister Amichai Chikli erwartet

von Imanuel Marcus  23.03.2023

90. Jahrestag

Ermächtigungsgesetz war »Totenschein der ersten deutschen Demokratie«

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnt vor »einer Politik der Lügen« und ruft zu gegenseitigem Respekt auf

 23.03.2023

Diplomatie

Nein, danke

Warum die Regierung in Jerusalem vom EU-Außenbeauftragten Josep Borrell zurzeit nichts wissen will

von Michael Thaidigsman  23.03.2023

Einspruch

Als Jüdin im Visier

Andrea M. Jarach sieht bei der italienischen Regierung eine Mitschuld an der Hetze gegen die Politikerin Elly Schlein

von Andrea M. Jarach  23.03.2023

Auschwitz Komitee

Twitter von antisemitischem Hass befreien

Es sei eine »alarmierende und bedrohliche Entwicklung«, dass sich dort judenfeindliche Hetze häuft

 23.03.2023

Meinung

An der Seite Israels

Trotz aller Kritik an der aktuellen Regierungspolitik: Jüdinnen und Juden stehen zum jüdischen Staat

von Josef Schuster  23.03.2023

Erinnerung

Nach Verbot: Förderverein Buchenwald richtet sich neu aus

Eine Gästeführung zu Orten der NS-Geschichte in Weimar wird nun entwickelt

 22.03.2023