Antisemitismusbeauftragte

NRW: Leutheusser-Schnarrenberger wird berufen

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Antisemitismusbeauftragte von Nordrhein‐Westfalen Foto: dpa

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wird neue Antisemitismusbeauftragte von Nordrhein-Westfalen. Das hat das Kabinett in Düsseldorf am Dienstag beschlossen, wie die Jüdische Allgemeine aus der Staatskanzlei erfahren hat.

Leutheusser-Schnarrenberger sagte, dass eine Demokratie alles tun müsse, »damit Menschen jüdischen Glaubens ihre Religion in Deutschland ohne Angst vor Bedrohung leben können«.

gemeinschaft NRW-Ministerpräsident Armin Laschet erklärte, dass es wichtig ist, »dass Nordrhein-Westfalen institutionell auf die Herausforderung des Antisemitismus reagiert«. In seinem Bundesland lebe auch die größte jüdische Gemeinschaft Deutschlands.

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, begrüßte die Entscheidung in Düsseldorf. Mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wurde eine sehr »profilierte Persönlichkeit« berufen, sagte Klein der Jüdischen Allgemeinen. Er hoffe, dass schon in absehbarer Zeit weitere Berufungen in den Ländern vorgenommen werden.

Die frühere Bundesjustizministerin ist Vorsitzende der FDP in Bayern. Seit vielen Jahren ist die 67-Jährige engagiert im Kampf gegen Antisemitismus, Rassismus und Diskriminierung. Leutheusser-Schnarrenberger soll dem Landtag künftig jährlich einen Bericht über ihre Arbeit vorlegen und darin Maßnahmen zur Bekämpfung von Judenhass empfehlen.

kandidaten Nordrhein-Westfalen ist das bevölkerungsreichste Bundesland Deutschlands. Für die Besetzung des neu zu schaffenden Amtes einer Antisemitismusbeauftragten waren mehrere Namen gehandelt worden, unter anderem der der früheren Bildungsministerin Sylvia Löhrmann (Grüne).

Vor NRW haben sowohl der Bund als auch mehrere Bundesländer Antisemitismusbeauftragte berufen. Zuletzt hatten sich im Saarland die Fraktionen darauf geeinigt, den früheren Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs des Landes, Roland Rixecker, zu berufen. ja

Berlin

»Berlin verneigt sich«

Zwei Monate nach ihrem Tod wird die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer in Berlin gewürdigt. Der Bundespräsident mahnt vor Politikern und Weggefährten, das Erbe der Jahrhundertfrau weiterzutragen

von Alexander Riedel  09.07.2025 Aktualisiert

Berlin

Berufungsverhandlung gegen X wegen antisemitischer Inhalte

Der Beauftragte der Bundesregierung gegen Antisemitismus, Felix Klein, unterstütze den Prozess

 09.07.2025

Langenau

»Die Aktivisten wollen den Pfarrer und seine Familie zermürben«

Württembergs Landesbischof Ernst-Wilhelm Gohl fordert konkrete Schritte gegen »propalästinensische« Störer vor der Martinskirche. Die Stadt habe »versucht, es auszusitzen«

 09.07.2025

Berlin

Lahav Shapira verklagt FU: Prozess beginnt Dienstag

Der attackierte Student wirft seiner Universität vor, zu wenig gegen Antisemitismus auf dem Campus getan zu haben

 09.07.2025

Meinung

BSW und AfD: Zwei Ausprägungen desselben autoritären Denkens

Sahra Wagenknecht und ihre Partei nähern sich den Rechtsextremen immer weiter an. Spätestens jetzt ist klar: Am BSW gibt es nichts Progressives

von Igor Matviyets  09.07.2025

Interview

»Schau ma mal, dann seng ma scho«

Josef Schuster über 75 Jahre Zentralrat der Juden in Deutschland, Herausforderungen für die Gemeinden und die Frage, ob er für eine weitere Amtszeit kandidieren will

von Leticia Witte  09.07.2025

Berlin

Merz: Israels Angriffe auf Iran sind völkerrechtskonform

Sind die israelischen Angriffe auf den Iran vom Völkerrecht gedeckt? Der Kanzler nimmt dazu nun eine eindeutige Haltung ein

 09.07.2025

Berlin

Millionenförderung für jüdisches Leben

Die sogenannten Staatsleistungen machten dabei fast 8,9 Millionen Euro in dieser Summe aus. Als Zuwendung für personelle Sicherheitsleistungen flossen den Angaben zufolge 6,1 Millionen Euro

 09.07.2025

Skandal-Band

Felix Klein fordert, Konzerte von »Bob Vylan« abzusagen

Das britische Punk-Duo hatte bei einem Auftritt israelischen Soldaten den Tod gewünscht

von Hannah Schmitz  09.07.2025