Antisemitismusbeauftragte

NRW: Leutheusser-Schnarrenberger wird berufen

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Antisemitismusbeauftragte von Nordrhein‐Westfalen Foto: dpa

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wird neue Antisemitismusbeauftragte von Nordrhein-Westfalen. Das hat das Kabinett in Düsseldorf am Dienstag beschlossen, wie die Jüdische Allgemeine aus der Staatskanzlei erfahren hat.

Leutheusser-Schnarrenberger sagte, dass eine Demokratie alles tun müsse, »damit Menschen jüdischen Glaubens ihre Religion in Deutschland ohne Angst vor Bedrohung leben können«.

gemeinschaft NRW-Ministerpräsident Armin Laschet erklärte, dass es wichtig ist, »dass Nordrhein-Westfalen institutionell auf die Herausforderung des Antisemitismus reagiert«. In seinem Bundesland lebe auch die größte jüdische Gemeinschaft Deutschlands.

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, begrüßte die Entscheidung in Düsseldorf. Mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wurde eine sehr »profilierte Persönlichkeit« berufen, sagte Klein der Jüdischen Allgemeinen. Er hoffe, dass schon in absehbarer Zeit weitere Berufungen in den Ländern vorgenommen werden.

Die frühere Bundesjustizministerin ist Vorsitzende der FDP in Bayern. Seit vielen Jahren ist die 67-Jährige engagiert im Kampf gegen Antisemitismus, Rassismus und Diskriminierung. Leutheusser-Schnarrenberger soll dem Landtag künftig jährlich einen Bericht über ihre Arbeit vorlegen und darin Maßnahmen zur Bekämpfung von Judenhass empfehlen.

kandidaten Nordrhein-Westfalen ist das bevölkerungsreichste Bundesland Deutschlands. Für die Besetzung des neu zu schaffenden Amtes einer Antisemitismusbeauftragten waren mehrere Namen gehandelt worden, unter anderem der der früheren Bildungsministerin Sylvia Löhrmann (Grüne).

Vor NRW haben sowohl der Bund als auch mehrere Bundesländer Antisemitismusbeauftragte berufen. Zuletzt hatten sich im Saarland die Fraktionen darauf geeinigt, den früheren Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs des Landes, Roland Rixecker, zu berufen. ja

Documenta

»Kunstfreiheit ist kein Freibrief für Antisemitismus«

Zentralratspräsident Schuster über die »documenta«-Debatte, ein Gespräch mit Kulturstaatsministerin Roth und über Antisemitismus in der Kulturszene

von David Kauschke  13.05.2022

Rechtsextremismus

Mehr als 100 Fälle pro Jahr in Sicherheitsbehörden

Innenministerin Nancy Faeser und Verfassungsschutzspräsident Haldenwang stellten Lagebericht vor

 13.05.2022

Berlin

Polizei verbietet Anti-Israel-Demonstrationen

Es bestehe unmittelbare Gefahr, dass es dabei zu antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichung und Gewalt komme

 12.05.2022

JFDA

Auszeichnung für Berliner Jüdisches Forum gegen Antisemitismus

Für ihr Engagement gegen Judenhass wurde der Organisation der Simon-Wiesenthal-Preis verliehen

 12.05.2022

Berlin

Internationale Vernetzung im Kampf gegen Rechtsextremismus

Vertreter von Ministerien und Sicherheitsbehörden aus rund 40 Staaten bei Konferenz – darunter auch Israel

 12.05.2022

Essen

Reul: Polizei verhinderte wahrscheinlich »Albtraum« an Schule

Bei dem festgenommenen 16-Jährigen wurden SS-Runen sowie rechtsextreme und antisemitische Schriftstücke gefunden

 12.05.2022

Antisemitismus

Leutheusser-Schnarrenberger soll Beauftragte bleiben

Die FDP-Politikerin war vor dreieinhalb Jahren für das Amt in Nordrhein-Westfalen berufen worden

von Michael Thaidigsmann  12.05.2022

NS-Zeit

Sachsenhausen-Prozess wird fortgesetzt

Voraussichtlich wird am Montag Beweisaufnahme im Verfahren gegen mutmaßlichen SS-Wachmann geschlossen

 12.05.2022

Justiz

Sucharit Bhakdi wegen Volksverhetzung angeklagt

Der Coronaskeptiker und Impfgegner muss sich wegen antisemitischer Äußerungen nun doch vor Gericht verantworten

von Michael Thaidigsmann  12.05.2022