EILMELDUNG! Friedrich Merz im zweiten Versuch zum Bundeskanzler gewählt

Berlin

Friedrich Merz ist Bundeskanzler

Olaf Scholz gratulierte nach der Wahl seinem Nachfolger Friedrich Merz Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS

CDU-Chef Friedrich Merz ist zum Bundeskanzler gewählt worden. Nach seinem Scheitern im ersten Anlauf am Morgen bekam er beim zweiten Wahlgang am Nachmittag eine Mehrheit von 325 Stimmen. Das sind 9 mehr als die nötige Mehrheit von 316. Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD haben zusammen 328 Sitze im Parlament.

Merz nahm die Wahl an. »Ich bedanke mich für das Vertrauen, und ich nehme die Wahl an«, sagte er auf eine entsprechende Frage von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner. Um 18.15 Uhr soll Friedrich Merz den Amtseid leisten.

Erster Kanzler, der erst im zweiten Wahlgang gewählt wurde

Ob sich der zweite Wahlgang so schnell umsetzen lässt, war noch am Vormittag unklar. Die Geschäftsordnung des Bundestages sieht eigentlich vor, dass erst drei Tage nachdem Vorlagen - wie die zu einem zweiten Wahlgang - verteilt wurden, darüber abgestimmt werden darf.

Merz war am Vormittag im ersten Wahlgang historisch gescheitert, er hatte nicht die nötige Zahl an Stimmen bekommen. Nötig wären 316 Stimmen gewesen - doch für Merz stimmten nur 310. Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD haben zusammen 328 Sitze im Parlament. Wer die Abweichler waren, blieb wegen der geheimen Wahl unklar. So ist auch ungewiss, wie nun der zweite Wahlgang ausgehen wird. In jedem Fall ist das Scheitern im ersten Wahlgang schon jetzt ein Debakel für den 69-jährigen Merz. Es dürfte einen dunklen Schatten auf seine Kanzlerschaft werfen - wenn denn am Ende überhaupt noch etwas daraus wird.

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In der Geschichte der Bundesrepublik ist der gescheiterte Wahlgang in dieser Form ein Novum: Noch nie ist nach einer Bundestagswahl und erfolgreichen Koalitionsverhandlungen ein designierter Kanzler bei der Wahl im Bundestag durchgefallen.

Doch wieso fehlten plötzlich die nötigen Stimmen? Union und SPD hatten vor der Sitzung angegeben, dass ihre Abgeordneten komplett anwesend seien. Doch mindestens 18 müssen nicht für Merz gestimmt haben, vielleicht auch mehr. Denn theoretisch könnten ja auch Oppositionspolitiker ihre Stimme für den CDU-Chef abgegeben haben.

Um 15:15 Uhr wurde die seit dem Morgen unterbrochene Sitzung des Bundestages wiederaufgenommen. Vertreter der Fraktionen durften jeweils drei Minuten lang sprechen. dpa/ja

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