Justiz

14 Ermittlungsverfahren gegen KZ-Wachleute offen

Luftaufnahme des ehemaligen Konzentrationslagers Buchenwald in Weimar Foto: dpa

Wegen Verbrechen in den nationalsozialistischen Konzentrationslagern führen die deutschen Staatsanwaltschaften noch 14 Ermittlungsverfahren. Offen seien drei Verfahren zum früheren Konzentrationslager Buchenwald und acht zu jenem in Sachsenhausen. Das sagte der stellvertretende Leiter der Zentralen Stelle zur Aufklärung von NS-Verbrechen in Ludwigsburg, Thomas Will, der Deutschen Presse-Agentur. Zudem beschäftige das frühere Lager Mauthausen (Österreich) mit jeweils einem Verfahren die Staatsanwaltschaften München I und Berlin.

»Die Staatsanwaltschaft Itzehoe führt Ermittlungen gegen eine ehemalige Angehörige des Konzentrationslagers Stutthof«, sagte Will weiter. In Hamburg läuft derzeit ein Prozess gegen einen ehemaligen Wachmann in dem früheren Lager. Der 93-Jährige hatte zum Auftakt im vergangenen Oktober eingeräumt, dass er dort Wachmann war.

»Gegen einen weiteren ehemaligen Angehörigen des KL Stutthof hat die Staatsanwaltschaft Dortmund ebenfalls Anklage erhoben«, sagte Will. »Diese wurde zugelassen und liegt nun dem Landgericht Wuppertal vor.«

Darüber hinaus gebe es noch sechs weitere Ermittlungsverfahren, die nicht mit Verbrechen in Konzentrationslagern in Verbindung stünden, sagte Will. »Dabei geht es etwa um Massaker von SS-Einheiten in Frankreich«, erklärte er. »Wir wollen weiterhin möglichst viele Täter ermitteln und finden diese auch noch.«

Ein Wendepunkt in der Rechtsprechung war laut Will eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) im September 2016. Der BGH bestätigte damals die Verurteilung des früheren SS-Mannes Oskar Gröning wegen Beihilfe zum massenhaften Mord.

»Bereits die allgemeine Dienstausübung in einem KL, in dem erkennbar systematische Massenmorde stattfanden, leistete, so der BGH, den Führungspersonen in Staat und SS Hilfe«, erklärte Will. »Damit wurde endlich vom bis dahin über Jahrzehnte begangenen Weg abgewichen, dass eine konkrete Tat nachgewiesen werden musste.« dpa

Medizin

Biontech arbeitet an Impfstoff-Anpassung

Unternehmenssprecherin: Wir tun das vorbeugend für den Fall, dass es notwendig werden könnte

 29.11.2021

Verhandlungen

Teheran droht Israel erneut mit Vernichtung

Neue Gesprächsrunde zum iranischen Atomprogramm beginnt heute - Beobachter sind äußerst skeptisch

 29.11.2021

Neue Mutation

WHO stuft Omikron vorsorglich als »sehr hohes« globales Risiko ein

Allerdings sei noch unklar, wie übertragbar das Virus ist und ob Impfstoffe dagegen weniger wirksam sind

 29.11.2021

Streit über Katar-Sponsering

FC-Bayern-Präsident kündigt Konsequenzen an

Nach turbulenter Jahreshauptversammlung will Herbert Hainer die Kommunikation mit den Mitgliedern überdenken

 29.11.2021

KZ-Gedenkstätte Buchenwald

Hass-Mails wegen 2G-Regel

Jens-Christian Wagner: »Unerträgliche Relativierung« von NS-Verbrechen – Mitarbeiter am Telefon beschimpft

 29.11.2021

Bund-Länder-Kommission

»Problematische Beurteilungen«: Felix Klein kritisiert Justiz

NRW-Amtskollegin Leutheusser-Schnarrenberger: Wir müssen die Kompetenz in den Staatsanwaltschaften stärken

von Michael Thaidigsmann  26.11.2021

Berlin

Mehr als eine sportliche Begegnung

Die Basketballer von Maccabi Tel Aviv verlieren gegen Alba Berlin – und setzen zuvor ein Zeichen gegen Antisemitismus

 26.11.2021

NS-Prozess

Angeklagter streitet Schuld bisher ab

Am zwölften Verhandlungstag informiert ein Historiker als Sachverständiger über das KZ-System

 26.11.2021 Aktualisiert

Justiz

Generalstaatsanwalt nimmt Ermittlungen gegen Sucharit Bhakdi wieder auf

Dem Mikrobiologen und Bestsellerautor wird Volksverhetzung vorgeworfen

 25.11.2021