Justiz

Neuer Strafbefehl gegen Holocaust-Leugner Williamson

Bischof Richard Williamson Foto: dpa

Wegen Volksverhetzung hat das Amtsgericht Regensburg erneut gegen den Holocaust-Leugner und Bischof der erzkonservativen Pius-Bruderschaft, Richard Williamson, einen Strafbefehl erlassen. Wie das Gericht auf Anfrage bestätigte, sei eine Geldstrafe in Höhe von 100 Tagessätzen gegen den 72-jährigen verhängt worden. Angaben zu der Gesamtstrafe wurden nicht gemacht. Dagegen können Williamson und seine Anwälte binnen der nächsten zwei Wochen Einspruch einlegen.

Williamson, der zur ultrakonservativen Piusbruderschaft gehört, hatte schwedischen Fernsehjournalisten im November 2008 in einem Priesterseminar bei Regensburg ein Interview gegeben. Darin leugnete er die Existenz von Gaskammern in der NS-Zeit und den Mord an sechs Millionen Juden. Der Sender strahlte das Interview Ende Januar 2009 aus. Für Schlagzeilen sorgte, dass Papst Benedikt XVI. wenige Tage später die Exkommunikation des Bischofs aufhob und ihn in die katholische Kirche zurückholte.

Berufung Anders als in Schweden steht die Leugnung des Holocausts in Deutschland unter Strafe. Weil das Interview in der Nähe von Regensburg geführt wurde, leitete die dortige Staatsanwaltschaft im Jahr 2009 gegen Williamson ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung ein. Ein Jahr später verurteilte das Amtsgericht Regensburg den Bischof zu einer Geldstrafe von 10.000 Euro. Gegen den ersten Strafbefehl hatte der Bischof Berufung eingelegt. Das Landgericht Regensburg bestätigte im Juli vergangenen Jahres die Entscheidung, minderte jedoch die Strafsumme auf 6.500 Euro. Auch dagegen legte Williamson Berufung ein. Der Richterspruch war schließlich vom Oberlandesgericht in Nürnberg wegen Verfahrensfehler an das Amtsgericht zurückverwiesen worden. (ja/epd)

Debatte

Zentralratspräsident zollt der Protestbewegung in Israel Respekt

Josef Schuster: Die Justizreform spaltet die israelische Gesellschaft als einzige Demokratie im Nahen Osten

 29.09.2023

Berlin

Gemeinsam am Gleis 17

Die Verteidigungsminister Israels und Deutschlands, Galant und Pistorius, gedenken der Opfer der Schoa

von Detlef David Kauschke  29.09.2023

Bamberg

Kritik an geplantem Maaßen-Vortrag in Jüdischer Gemeinde

Der Gemeindevorsitzende Rudolph weist Kritik daran zurück

 29.09.2023

Meinung

Auch wir waren Flüchtlinge

Ilan Cohn setzt beim Thema Migration auf Grenzkontrollen und ein Maximum an Menschenwürde

von Ilan Cohn  29.09.2023

Berlin

Verleihung der »ELNET Awards«

Engagement für die deutsch-israelischen Beziehungen und das jüdische Leben in Deutschland ausgezeichnet

 29.09.2023 Aktualisiert

Arrow 3

Gemeinsame Werte, gemeinsame Raketenabwehr

Zwei Unterschriften mit historischer Bedeutung wurden in Berlin geleistet

von Imanuel Marcus  28.09.2023

berlin

Michael Wolffsohn wird mit Landesorden geehrt

Überreicht werden die Ehrungen durch Berlins Regierenden Bürgermeister Wegner

 28.09.2023

Kanada

Trudeau entschuldigt sich für Nazi-Skandal im Parlament

Der Premier sprach von einer schreckliche Verletzung des Andenkens an Holocaust-Opfer

 28.09.2023

Weckruf

Wir machen uns Sorgen um euch

Unser Autor lebt seit langer Zeit in den USA – und ist über die politische Entwicklung in Deutschland zutiefst beunruhigt. Ein Brief an die alte Heimat

von Hannes Stein  28.09.2023