Berlin

Netanjahu kommt – Flugverbot für Drohnen

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und Bundeskanzlerin Angela Merkel am 16. Februar 2016 in Berlin Foto: Flash 90

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu kommt am Montag zum Auftakt seiner Europareise zu einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Berlin. Es ist das erste Treffen der beiden Regierungschefs seit der Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch die USA. Geplant sind Gespräche über die Beziehungen zwischen Deutschland und Israel, den Krieg in Syrien und die Lage in Nahost.

Atomabkommen Erwartet wird, dass es bei der Unterredung vorrangig um den Iran geht. Thema dürfte das Atomabkommen mit Teheran sein, das von Israel heftig kritisiert wird. US-Präsident Donald Trump hatte am 8. Mai angekündigt, aus dem 2015 geschlossenen Atomvertrag auszusteigen.

Die Bundesregierung und die EU wollen am Abkommen hingegen festhalten. Zudem wird Netanjahu wohl erneut die Bedrohung durch iranische Kräfte in Syrien und die vom Iran kontrollierte Terrormiliz Hisbollah im Libanon zur Sprache bringen. Geplant war, dass Israels Premier noch am Abend nach Paris weiterreist. Am Donnerstag wird er zu Gesprächen in London erwartet.

Wegen des Staatsbesuchs müssen Berliner Verkehrsteilnehmer mit erheblichen Behinderungen rechnen. Besonders betroffen sind die Bereiche rund um den Flughafen Tegel und das Regierungsviertel. Es gilt ein fast umfassendes Flugverbot: Alle Flüge – außer etwa Rettungsflüge – sind zwischen 12 und 24 Uhr untersagt. Auch Modellflugzeuge und Drohnen müssen am Boden bleiben. Eine Verletzung des Flugverbots gilt als Straftat. ag/ddk

Politik

»Polizei und Justiz müssten viel mehr tun«

Ronen Steinke über Rechtsterrorismus, fehlenden Elan der Behörden und Antisemitismus seit 1945

von Katharina Schmidt-Hirschfelder  12.07.2020

München

Nach Angriff auf Rabbiner: Beauftragter gegen Antisemitismus kritisiert Zeugen

CSU-Politiker Ludwig Spaenle: »Das Wegschauen macht mich betroffen«

 12.07.2020

Meinung

Warum die Wehrpflicht wieder eingeführt werden sollte

Unser Autor hat 1997 in Deutschland seinen Wehrdiensdienst geleistet. Bis heute ist es eine wichtige Erfahrung für ihn

 12.07.2020

Antisemitismus

Rabbiner in München verfolgt und beleidigt

Die Täter sprachen offenbar arabisch und machten abfällige Bemerkungen über Israel. Der Staatsschutz ermittelt

 11.07.2020

Antisemitismusbeauftragter

Felix Klein wehrt sich gegen judenfeindlichen Drohbrief

Das Schreiben gleicht dem Hetzbrief, den Unbekannte der liberalen Synagogengemeinde Halle geschickt hatten

 10.07.2020

Bundesverfassungsgericht

»Frecher Juden-Funktionär« ist strafbare Volksverhetzung

Der Bundesvorsitzende der rechtsextremen Partei »Die Rechte« muss wegen Volksverhetzung ins Gefängnis

 10.07.2020

Berlin

»Ein klares Zeichen gegen Antisemitismus«

Die CDU veranstaltet ihre Aktionswoche »Von Schabbat zu Schabbat« über jüdisches Leben in Deutschland

 10.07.2020

Verfassungsschutzbericht

»Beunruhigend und alarmierend. Wir müssen wachsam sein«

Der Zentralrat der Juden äußert sich besorgt über die Zunahme antisemitischer Straftaten

 09.07.2020

Bundeswehr

»Augen rechts«

Seit Langem gibt es Hinweise auf Extremismus in der Truppe. Die müssen endlich ernst genommen werden

von Reinhold Robbe  09.07.2020