Berlin

Netanjahu kommt – Flugverbot für Drohnen

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und Bundeskanzlerin Angela Merkel am 16. Februar 2016 in Berlin Foto: Flash 90

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu kommt am Montag zum Auftakt seiner Europareise zu einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Berlin. Es ist das erste Treffen der beiden Regierungschefs seit der Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch die USA. Geplant sind Gespräche über die Beziehungen zwischen Deutschland und Israel, den Krieg in Syrien und die Lage in Nahost.

Atomabkommen Erwartet wird, dass es bei der Unterredung vorrangig um den Iran geht. Thema dürfte das Atomabkommen mit Teheran sein, das von Israel heftig kritisiert wird. US-Präsident Donald Trump hatte am 8. Mai angekündigt, aus dem 2015 geschlossenen Atomvertrag auszusteigen.

Die Bundesregierung und die EU wollen am Abkommen hingegen festhalten. Zudem wird Netanjahu wohl erneut die Bedrohung durch iranische Kräfte in Syrien und die vom Iran kontrollierte Terrormiliz Hisbollah im Libanon zur Sprache bringen. Geplant war, dass Israels Premier noch am Abend nach Paris weiterreist. Am Donnerstag wird er zu Gesprächen in London erwartet.

Wegen des Staatsbesuchs müssen Berliner Verkehrsteilnehmer mit erheblichen Behinderungen rechnen. Besonders betroffen sind die Bereiche rund um den Flughafen Tegel und das Regierungsviertel. Es gilt ein fast umfassendes Flugverbot: Alle Flüge – außer etwa Rettungsflüge – sind zwischen 12 und 24 Uhr untersagt. Auch Modellflugzeuge und Drohnen müssen am Boden bleiben. Eine Verletzung des Flugverbots gilt als Straftat. ag/ddk

Berlin

Ausstellung will Leben in Geiselhaft simulieren

In der Fasanenstraße werden in einem Container die Bedingungen der Geiseln in Gaza simuliert

von Pascal Beck  22.04.2024

Rechtsextremismus

»Höckes Sprachgebrauch ist ein klarer Angriff - und erfolgreich«

Der Soziologe Andreas Kemper zu Strategien des AfD-Politikers

von Nils Sandrisser  22.04.2024

Frankreich

Französischer Bürgermeister zeigt Hitlergruß - Rücktrittsforderungen

Die Präfektur Val-de-Marne will die Justiz einschalten

 22.04.2024

Meinung

Antisemitische Verschwörungen, Holocaust-Relativierung, Täter-Opfer-Umkehr: Der Fall Samir

Der Schweizer Regisseur möchte öffentlich über seine wirren Thesen diskutieren. Doch bei Menschenhass gibt es keine Gesprächsgrundlage

von Philipp Peyman Engel  22.04.2024

USA/Israel

Biden: Pessach-Fest ist besonders hart für Familien der Geiseln

Die abscheulichen Gräueltaten der Hamas dürften niemals vergessen werden, sagt der Präsident

 22.04.2024

Österreich

Vier Deutsche nach Gedenkbesuch bei Hitlers Geburtshaus angezeigt

Die Verdächtigen waren nach Braunau gefahren, um dort weiße Rosen niederzulegen

 22.04.2024

Umfrage

Studie: Für die meisten muslimischen Schüler ist der Koran wichtiger als deutsche Gesetze

Fast die Hälfte der Befragten will einen islamischen Gottesstaat

 22.04.2024

Berlin

Große KZ-Gedenkstätten gegen Schüler-Pflichtbesuche

Die Unionsfraktion hatte sich dafür ausgesprochen

 22.04.2024

Berlin

Wagenknecht-Bündnis gegen Waffenexporte nach Israel

Das Bündnis Sahra Wagenknecht fordert einen kompletten »Waffenstopp«

 22.04.2024