Berlin

Netanjahu kommt – Flugverbot für Drohnen

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und Bundeskanzlerin Angela Merkel am 16. Februar 2016 in Berlin Foto: Flash 90

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu kommt am Montag zum Auftakt seiner Europareise zu einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Berlin. Es ist das erste Treffen der beiden Regierungschefs seit der Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch die USA. Geplant sind Gespräche über die Beziehungen zwischen Deutschland und Israel, den Krieg in Syrien und die Lage in Nahost.

Atomabkommen Erwartet wird, dass es bei der Unterredung vorrangig um den Iran geht. Thema dürfte das Atomabkommen mit Teheran sein, das von Israel heftig kritisiert wird. US-Präsident Donald Trump hatte am 8. Mai angekündigt, aus dem 2015 geschlossenen Atomvertrag auszusteigen.

Die Bundesregierung und die EU wollen am Abkommen hingegen festhalten. Zudem wird Netanjahu wohl erneut die Bedrohung durch iranische Kräfte in Syrien und die vom Iran kontrollierte Terrormiliz Hisbollah im Libanon zur Sprache bringen. Geplant war, dass Israels Premier noch am Abend nach Paris weiterreist. Am Donnerstag wird er zu Gesprächen in London erwartet.

Wegen des Staatsbesuchs müssen Berliner Verkehrsteilnehmer mit erheblichen Behinderungen rechnen. Besonders betroffen sind die Bereiche rund um den Flughafen Tegel und das Regierungsviertel. Es gilt ein fast umfassendes Flugverbot: Alle Flüge – außer etwa Rettungsflüge – sind zwischen 12 und 24 Uhr untersagt. Auch Modellflugzeuge und Drohnen müssen am Boden bleiben. Eine Verletzung des Flugverbots gilt als Straftat. ag/ddk

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