Thüringen

»Neonazi-Szene ist enthemmt«

Am 9. November marschiert das rechtsextreme Bündnis »Thügida« durch Jena (2016). Foto: dpa

Der Chef des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, warnt vor einer zunehmenden Gewaltbereitschaft von Neonazis in Städten. »Es wäre ein grober Irrtum zu glauben, dass Neonazis in Thüringen nur in den ländlichen Regionen anzutreffen sind«, sagte Kramer der »Welt« (Montag).

Auf dem Land registriere seine Behörde zwar seit Längerem, dass Rechtsextremisten versuchen, »sich über Siedlungs- und Wohnprojekte auszubreiten. Aber wir haben auch in einer Wohnsiedlung im Südosten von Erfurt seit Jahren einen Ableger des sogenannten Dritten Wegs, einer rechtsextremen Ortsteilvereinigung, die sehr radikal aufgetreten ist«, sagte Kramer: »Bei deren Anhänger verzeichnen wir eine hohe Gewaltbereitschaft.«

ANGRIFF In Erfurt hätten Neonazis demokratische Kommunalpolitiker wiederholt massiv eingeschüchtert. Dass Rechtsextremisten kürzlich direkt vor der Thüringer Staatskanzlei einen Angriff verübt hätten, sieht Kramer als eine neue Qualität. Das zeige, wie enthemmt in der Szene inzwischen vorgegangen werde.

Die Häufung von Straftaten in Thüringen mit rechten Hintergrund führt Kramer auf jahrelange Versäumnisse zurück.

Die Häufung von Straftaten in Thüringen mit rechten Hintergrund führt Kramer auf jahrelange Versäumnisse zurück. »Es ist ja kein Geheimnis, dass die Umtriebe von Neonazis hier bis vor wenigen Jahren zwar beschrieben und beschrien wurden, auf diese Szene aber so gut wie kein Druck ausgeübt wurde«, sagte er.

In der Thüringer Bevölkerung gab und gebe einen positiven Resonanzboden für diese Leute, den man nicht leugnen dürfe, sagte Kramer. Zwar gebe es vielerorts Gegenbewegungen. Aber manche Bürger hätten diese Auftritte geduldet, andere hätten das Treiben von Neonazis sogar offen begrüßt. epd

Berlin

Bundesregierung bestellt iranischen Botschafter ein

Nach dem massiven iranischen Raketenangriff auf Israel reagiert die Bundesregierung diplomatisch. Über weitere Maßnahmen will sie sich mit Partnern auf internationaler Ebene abstimmen

 02.10.2024

7. Oktober 2023

Friedman: Deutsche haben nach Hamas-Angriff empathielos reagiert

Es kann kein jüdisches Leben in der Moderne geben, wenn Juden ihren Anspruch aufgeben müssen, sich frei zeigen zu können, betont der Publizist

 02.10.2024

Berlin

RIAS-Chef: Genozidale Gewalt der Hamas-Massaker wird geleugnet

Eine Ächtung und Bekämpfung des Judenhasses fordert Benjamin Steinitz

 02.10.2024

Berlin

Scholz äußert sich zu Irans Angriff auf Israel

Zuvor hatte sich bereits Außenministerin Baerbock geäußert

 02.10.2024

Reaktionen

»Jeder kann sehen, was für ein Terrorstaat das ist«

Neben Appellen für eine Deeskalation fordern Politiker im In- und Ausland härtere Schritte gegen die Islamische Republik, bis hin zu Sanktionen

von Michael Thaidigsmann  02.10.2024 Aktualisiert

Bundesarchiv

Die rettende Liste: Zum 50. Todestag von Oskar Schindler

Der Fabrikant Oskar Schindler war erst Nationalsozialist. Doch dann rettete er Hunderte Juden in der NS-Zeit vor der Ermordung. An seinen Nachlass in einem Koffer erinnert jetzt das Bundesarchiv

von Verena Schmitt-Roschmann  02.10.2024

Frankfurt am Main

Becker will Verbot anti-israelischer Demo am 7. Oktober

Palästinenser wollen am Jahrestag der Hamas-Massaker demonstrieren

 02.10.2024

Nahost

Außenministerin Baerbock schlägt neue Töne an

Terrorchef Nasrallah war bei einem israelischen Luftangriff getötet worden – die Reaktion der Politikerin sorgte für einen Eklat

 02.10.2024 Aktualisiert

Washington D.C.

Walz kritisiert Trumps Ausstieg aus dem Iran-Deal

Der Republikaner sei nicht die Person, die in diesem Moment gebraucht werde, sagt der Vizepräsidentschaftskandidat

 02.10.2024