Thüringen

»Neonazi-Szene ist enthemmt«

Am 9. November marschiert das rechtsextreme Bündnis »Thügida« durch Jena (2016). Foto: dpa

Der Chef des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, warnt vor einer zunehmenden Gewaltbereitschaft von Neonazis in Städten. »Es wäre ein grober Irrtum zu glauben, dass Neonazis in Thüringen nur in den ländlichen Regionen anzutreffen sind«, sagte Kramer der »Welt« (Montag).

Auf dem Land registriere seine Behörde zwar seit Längerem, dass Rechtsextremisten versuchen, »sich über Siedlungs- und Wohnprojekte auszubreiten. Aber wir haben auch in einer Wohnsiedlung im Südosten von Erfurt seit Jahren einen Ableger des sogenannten Dritten Wegs, einer rechtsextremen Ortsteilvereinigung, die sehr radikal aufgetreten ist«, sagte Kramer: »Bei deren Anhänger verzeichnen wir eine hohe Gewaltbereitschaft.«

ANGRIFF In Erfurt hätten Neonazis demokratische Kommunalpolitiker wiederholt massiv eingeschüchtert. Dass Rechtsextremisten kürzlich direkt vor der Thüringer Staatskanzlei einen Angriff verübt hätten, sieht Kramer als eine neue Qualität. Das zeige, wie enthemmt in der Szene inzwischen vorgegangen werde.

Die Häufung von Straftaten in Thüringen mit rechten Hintergrund führt Kramer auf jahrelange Versäumnisse zurück.

Die Häufung von Straftaten in Thüringen mit rechten Hintergrund führt Kramer auf jahrelange Versäumnisse zurück. »Es ist ja kein Geheimnis, dass die Umtriebe von Neonazis hier bis vor wenigen Jahren zwar beschrieben und beschrien wurden, auf diese Szene aber so gut wie kein Druck ausgeübt wurde«, sagte er.

In der Thüringer Bevölkerung gab und gebe einen positiven Resonanzboden für diese Leute, den man nicht leugnen dürfe, sagte Kramer. Zwar gebe es vielerorts Gegenbewegungen. Aber manche Bürger hätten diese Auftritte geduldet, andere hätten das Treiben von Neonazis sogar offen begrüßt. epd

Jerusalem/Wien

Israels Sicherheitskabinett berät über Spannungen mit Iran

Medienbericht: Ranghohe Regierungskreise äußern Besorgnis angesichts der Atomverhandlungen

 19.04.2021

Rechtsextremismus

Justizministerin hält Kanzleramt Blockade vor

Lambrecht: »Letzte Chance, die Gesetze zum ›Rasse‹-Begriff und das Demokratiefördergesetz zu beschließen«

 18.04.2021

Gedenken

Deutschland hält inne für die Opfer der Pandemie

79.914 Tote allein in Deutschland - die Corona-Pandemie hat viele Opfer gekostet und viel Leid verursacht

von Alexander Riedel  18.04.2021

Brandenburg

»Wir verneigen uns vor ihnen. Und wir schämen uns für die Verbrechen«

Heute wurde an die Opfer der Konzentrationslager Sachsenhausen und Ravensbrück erinnert

von Jens Büttner  18.04.2021

Nahost

Iran: Einigung bei Atomverhandlungen in Wien möglich

Warum reichert der Iran sein Uran auf 60 Prozent an? Experten meinen, dass es dafür nur einen militärischen Grund gibt. Die Atomverhandlungen mit Teheran sind bislang trotzdem nicht gescheitert

 18.04.2021

Nahost

Iran fahndet nach Anschlag auf Atomanlage nach einem Flüchtigen

Die Mullahs machen für den Angriff vom 11. April Israel verantwortlich

 18.04.2021

Sachsen-Anhalt

Untersuchungsausschuss zum Halle-Anschlag legt Defizite der Polizei offen

Ausschuss macht zudem Defizite im Umgang mit den Überlebenden aus

 16.04.2021

Sachsen-Anhalt

Mehr rechtsextreme Vorfälle in 2020

Anti-Rassismus-Projekt: Insgesamt knapp 400 rechte Taten verzeichnet – Radikalisierung von Corona-Kritikern

 16.04.2021

Brandenburg

Erinnerung an Befreiung von Sachsenhausen und Ravensbrück

Außenminister Maas und Ministerpräsident Woidke nehmen an Gedenkstunde teil

 16.04.2021