Gaza/New York/Jerusalem

Nach Terror-Vorwürfen: Prüfung von UNRWA startet

Catherine Colonna leitet die Expertengruppe, die die UNRWA unter die Lupe nimmt. Foto: picture alliance / abaca

Vor dem Hintergrund schwerer Terror-Vorwürfe beginnt an diesem Mittwoch die Überprüfung des UN–Palästinenserhilfswerks UNRWA durch eine unabhängige Expertengruppe. Unter Leitung der ehemaligen französischen Außenministerin Catherine Colonna soll beurteilt werden, inwiefern UNRWA Maßnahmen zur Wahrung der Neutralität eingehalten oder verletzt hat.

Die Gruppe kann auch Vorschläge für verbesserte Schutzmaßnahmen und Veränderungen bei der Organisation machen. Ein Zwischenbericht ist für Ende März geplant.

UNRWA ist seit einigen Wochen in den Schlagzeilen, weil Israel einem Dutzend seiner Mitarbeiter vorwirft, an den Terrorakten der islamistischen Hamas vom 7. Oktober beteiligt gewesen zu sein. Zudem sagt Israel, das Hilfswerk sei komplett von der Hamas unterwandert.

Zeitgleiche, interne Untersuchung

Mehrere westliche Länder haben wegen der Anschuldigungen die Zahlungen an UNRWA eingefroren, darunter die beiden größten Geldgeber, die USA und Deutschland. UN-Generalsekretär António Guterres versprach umfassende Aufklärung. Die Zusammenarbeit mit mehreren Angestellten sei sofort beendet worden.

Auf Nachfrage teilte das Gremium zunächst keine Einzelheiten dazu mit, wie und wo seine Arbeit beginnt. Die 67-jährige Colonna wird mit Fachleuten vom Raoul-Wallenberg-Institut in Schweden, dem Michelsen-Institut in Norwegen und dem Dänischen Institut für Menschenrechte zusammenarbeiten.

UNRWA kümmert sich bereits seit Jahrzehnten speziell um die Belange palästinensischer Flüchtlinge und betreibt unter anderem Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen. Insgesamt arbeiten mehr als 30.000 Menschen für die Organisation, etwa 13.000 allein im Gazastreifen.

Zeitgleich mit der unabhängigen Prüfung findet eine zweite, interne Untersuchung durch die Vereinten Nationen statt. Diese beschäftigt sich mit den individuellen Terror-Vorwürfen gegen zwölf Mitarbeiter des UN-Hilfswerks und soll dem Vernehmen nach mehrere Wochen dauern. dpa

Essay

Berlin, du bist mir fremd geworden

Als unsere Autorin mit 18 Jahren in deutsche Hauptstadt zog, war sie begeistert. Doch seit dem 7. Oktober 2023 ist alles anders

von Sarah Maria Sander  21.05.2025

Bayern

KZ-Gedenkstätte Flossenbürg mit linken Parolen beschmiert

In einer bayerischen KZ-Gedenkstätte gibt es die großflächigsten Verunstaltungen seit Jahrzehnten. Der Inhalt der Botschaften weist in die linke Szene

von Christoph Renzikowski  21.05.2025

Dresden

Sächsischer Landtag debattiert Kürzungen für Gedenkstätten

Die Gelder für die Stiftung Sächsische Gedenkstätten sollen gekürzt werden. Die Grünen sind jedoch dagegen

 21.05.2025

Berlin

AfD-Kandidatin scheitert im Haushaltsausschuss

Die Ausschüsse im Bundestag kommen zu ihren konstituierenden Sitzungen zusammen. Streit gibt es bei der Besetzung der Ausschussvorsitze. Die AfD kommt erneut nicht zum Zug

 21.05.2025

Rheinland-Pfalz

Vier Stolpersteine in Kaiserslautern gestohlen

Der Diebstahl der Stolpersteine erfolgte offenbar bereits vergangene Woche. Die Behörden gehen von einem antisemitischen Motiv aus

 21.05.2025

Austin (Texas)

Musks KI-Bot wollte über »Genozid an Weißen« reden

Nutzer stellen dem Chatbot Grok verschiedene Fragen. Am Mittwoch wollte sich die Software aber auf seine Weise mit Südafrika auseinandersetzen - egal, worum es ging

 21.05.2025

Washington D.C.

Vorbild Israel: Trump will Raketenabwehr »Golden Dome«

Die Raketenabwehrsystem Iron Dome schirmt Israel ab. Der amerikanische Präsident hat für sein Land auch einen gewaltigen Schutzschild im Sinn. Er stellt neue Details des Großprojekts vor

 21.05.2025

Luftfahrt

Lufthansa-Gruppe fliegt Tel Aviv noch länger nicht an

Die Lufthansa-Gruppe zieht erneut Konsequenzen aus den Terrorangriffen auf den jüdischen Staat

 21.05.2025

Brüssel

EU stellt Abkommen mit Israel auf den Prüfstand

Hält sich Israel noch an die Grundprinzipien für eine Zusammenarbeit mit der EU? Etliche Mitgliedstaaten zweifeln daran. Jetzt wird eine Überprüfung vorgenommen - gegen den Willen Berlins

 21.05.2025