Einspruch

Nach Peres geht es weiter

Bekanntlich hat sich der neu gewählte Präsident Israels, Reuven Rivlin, gegen die Schaffung eines palästinensischen Staates ausgesprochen. Damit steht er nicht nur im Widerspruch zum scheidenden Präsidenten Schimon Peres, sondern in gewisser Weise auch zu Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, der zumindest öffentlich die Idee zweier Staaten für zwei Völker unterstützt.

Indem Schimon Peres ständig den israelischen Willen zum Frieden und zur Zweistaatenlösung betonte, konnte er international die Angst, die vor Netanjahu und den Falken rechts von ihm existiert, abmildern. Was bedeutet also die Wahl Rivlins? Wird künftig Jerusalem international noch stärker angeprangert als ohnehin ständig?

zweistaatenlösung Vielleicht. Aber Rivlin auf seine Opposition zur Zweistaatenlösung zu reduzieren, wäre zu oberflächlich. Er ist kein stumpfer Über-Nationalist und sicherlich kein Rassist. Während seiner zwei Amtszeiten als Knessetsprecher hatte er nie Angst, sich gegen die Rechte zu stellen, wenn undemokratische Gesetze drohten. Nicht zuletzt deshalb stimmten sowohl Ilan Gilon von Meretz und Schelly Jachimowitsch von der Arbeitspartei als auch mehrere Abgeordnete aus den arabischen Fraktionen für Rivlin.

Man muss auch an die eingeschränkten Befugnisse erinnern, die der Staatspräsident besitzt. Peres war trotz seiner eher linken Position stets so klug, nie die Konfrontation mit der rechten Regierung zu suchen. So klug, das kann man getrost prognostizieren, wird Rivlin wohl auch sein. Vermutlich wird der neue Präsident all seine Energie darauf verwenden wollen, die Demokratie in Israel zu stärken, sich gegen die Gefahr einer Zersplitterung der Gesellschaft zu stemmen und für die Einheit der Nation zu kämpfen.

Er hat selbst schon darauf hingewiesen, dass der Staatspräsident eine Identifikationsfigur für alle Israelis sein müsse, und dass das Amt nicht politisiert werden dürfe. Vieles spricht also dafür, dass sich die Warnungen vor Staatspräsident Reuven Rivlin als haltlos erweisen werden.

Der Autor ist diplomatischer Korrespondent der Onlinezeitung »The Times of Israel«.

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