Einspruch

Mit einem blauen Auge

Es war knapp: Im Juli wird der Ökonom und ehemalige Parteiobmann der Grünen, Alexander Van der Bellen, als neuer österreichischer Bundespräsident vereidigt werden. In Anbetracht des politischen Erdbebens, das das kleine Land erschütterte, kann eher geröchelt werden als aufgeatmet.

Fast 50 Prozent der Wähler wollten den deutsch-nationalen Burschenschafter und europafeindlichen Rechtspopulisten Norbert Hofer von der FPÖ im höchsten Amt des Staates sehen. Mit nur knapp 31.000 Stimmen konnte sich der politisch links der Mitte stehende Van der Bellen durchsetzen.

polarisierung Die Stichwahl zwischen zwei politisch so gegensätzlichen Kandidaten sorgte für eine spürbare Polarisierung. Dass die beiden Kandidaten der ehemals großen Regierungsparteien SPÖ und ÖVP schon im ersten Wahlgang in die Bedeutungslosigkeit abstürzten, zeugt von einem historischen Umbruch.

Vielfach wurde die Wahl des Präsidenten als Richtungsentscheidung empfunden, gerade vor dem Hintergrund der Flüchtlingskrise: der pro-europäische, multikulturelle und weltoffene Kurs des Grünen-Mitglieds gegen die europafeindlichen, nationalistischen und autoritären Positionen des FPÖ-Kandidaten.

ängste Österreich ist mit einem blauen Auge davongekommen. Doch die nationalistischen Positionen, Ängste und Abschottungstendenzen dürfen genauso wenig ignoriert werden. Die Angst vor mehr antisemitischen Angriffen durch Zuwanderer dürfte der FPÖ auch Stimmen aus der jüdischen Gemeinde gebracht haben. Um diese bemüht sich die Partei, die selbst aus einem zutiefst antisemitischen Milieu stammt, in jüngster Zeit stark. Mit ihrer zur Schau gestellten pro-israelischen Haltung versucht sie, ihr braunes Image vergessen zu machen.

Was dabei betrüblich ist: So deutliche Worte zum Selbstverteidigungsrecht Israels, wie zuletzt von der FPÖ geäußert, sind von keiner anderen politischen Partei im Land zu vernehmen. Auch nicht von Alexander Van der Bellen.

Der Autor ist Redakteur beim Wiener »Standard«.

Jom Hasikaron

Israel gedenkt der Terroropfer und Kriegstoten

Seit dem 7. Oktober 2023 sind 850 israelische Soldaten und 82 Sicherheitskräfte getötet worden

 30.04.2025

Josef Schuster

»Was bedeutet die Schoa heute noch für Deutschland?«

In seiner Rede zum 80. Jahrestag der Befreiung des KZ Bergen-Belsen reflektiert der Zentralratspräsident die Herausforderungen und Gefahren, vor denen die Erinnerung an die Schoa heute steht. Eine Dokumentation

von Josef Schuster  29.04.2025

Mauthausen

Überlebenswunderkind Eva Clarke: Geburt im KZ vor 80 Jahren

Es war eines der größten und gefürchtetsten Konzentrationslager der Nazizeit. Im Mai 1945 wurde es von US-Soldaten befreit. Unter den Überlebenden waren eine Mutter und ihr Neugeborenes

von Albert Otti  29.04.2025

Umfrage

Mehrheit hält AfD wegen deutscher Geschichte für unwählbar

Zum 80. Jahrestag des Kriegsendes fragt die »Memo«-Studie Menschen in Deutschland nach dem Blick zurück

 29.04.2025

Potsdam

Brandenburgs CDU-Chef Redmann fordert besseren Schutz für Synagoge

Vermutlich wurde in Halle ein zweiter Anschlag auf die Synagoge verhindert. Brandenburgs CDU-Chef Redmann fordert deshalb dazu auf, auch die Potsdamer Synagoge besser zu schützen

 29.04.2025

Menschenrechte

Immer schriller: Amnesty zeigt erneut mit dem Finger auf Israel

Im neuesten Jahresbericht der Menschenrechtsorganisation wirft sie Israel vor, einen »live übertragenen Völkermord« zu begehen

von Michael Thaidigsmann  29.04.2025

Berlin

Streit um geforderte Yad-Vashem-Straße

Zwischen dem Freundeskreis Yad Vashem und dem Roten Rathaus herrscht Unmut

von Imanuel Marcus  29.04.2025

Den Haag

Strafgerichtshof verpflichtet Chefankläger zur Vertraulichkeit

Karim Khan, der unter anderem gegen Benjamin Netanjahu einen Haftbefehl erwirkt hat, darf einem Bericht des »Guardian« zufolge künftig nicht mehr öffentlich dazu Stellung nehmen

 29.04.2025

Urteil

»Impfen macht frei«-Bild ist Volksverhetzung

Ein 65-Jähriger hatte während der Corona-Pandemie die Schutzmaßnahmen der Regierung mit dem Holocaust verglichen

 29.04.2025