Senat

Mehrere Berliner Abgeordnete verlassen Linkspartei

Verlässt die Linkspartei: der ehemalige Kultursenator von Berlin, Klaus Lederer Foto: picture alliance / dts-Agentur

Im Streit um den richtigen Weg im Kampf gegen Antisemitismus haben fünf Berliner Abgeordnete die Linkspartei verlassen. Es handelt sich um die früheren Senatoren Elke Breitenbach und Klaus Lederer, den früheren Fraktionsvorsitzenden Carsten Schatz sowie Sebastian Scheel und Sebastian Schlüsselburg. Das teilte die Linke-Fraktion im Abgeordnetenhaus mit. 

Alle fünf Politiker hätten sich auf vielen Ebenen und in unterschiedlichen Funktionen für die Partei, die Fraktion und die Stadt verdient gemacht, erklärten die Fraktionsvorsitzenden Anne Helm und Tobias Schulze. »Die Ankündigung des Austritts aus unserer gemeinsamen Partei bedauern wir sehr.« 

Heftige Auseinandersetzung auf Parteitag

Am 11. Oktober war es bei einem Landesparteig zu einer heftigen Auseinandersetzung über einen Antrag zur Ablehnung von Antisemitismus gekommen, der auch Judenhass von links thematisierte. Nachdem es keine Einigung gab, verließen etliche Delegierte, darunter Lederer und die Bundestagsabgeordnete Petra Pau, die Versammlung. 

Nach dem Parteitag hatten bereits der frühere Linke-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Udo Wolf, und Pankows Ex-Bezirksbürgermeister Sören Benn ihren Parteiaustritt erklärt. dpa

Gaza-Krieg

Israelische Außenministerium reagiert auf massive Kritik von Großbritannien

»Das britische Mandat (für Palästina) endete vor genau 77 Jahren. Externer Druck wird Israel nicht von seinem Weg abbringen, seine Existenz und Sicherheit gegen Feinde zu verteidigen, die seine Vernichtung anstreben«, betont das Außenministerium

 20.05.2025

Berlin

Statistik: Antisemitische Vorfälle in der Hauptstadt verdoppelt

Antisemitische Botschaften online wie offline sind gewaltvoller und enthemmter geworden

 20.05.2025

Berlin

Treiber Israelhass

Schon die erste Kriminalitätsstatistik, die Innenminister Dobrindt (CSU) vorstellt, zeigt, dass er ein schwieriges Amt übernommen hat. Bei Straftaten mit politischem Hintergrund gibt es eine alarmierende Entwicklung

von Anne-Béatrice Clasmann  20.05.2025

Erfurt

Antisemitismus-Beschluss: Thüringer Linke geht auf Distanz zur Bundespartei

Der Erfurter Co-Parteichef Christian Schaft hält den Antisemitismus-Beschluss der Bundespartei für fatal und fordert eine kritische Auseinandersetzung

 20.05.2025

Israel

Deutscher Tourist in Tel Aviv festgenommen

Die Hintergründe

 19.05.2025

NS-Raubkunst

Doch keine Einsicht

Noch vor kurzem versprach Bayerns Kunstminister Markus Blume »Transparenz und Tempo«. Jetzt verweigert er den Erben des jüdischen Kunsthändlers Alfred Flechtheim die Akteneinsicht

von Michael Thaidigsmann  19.05.2025

ESC

Israel im Visier: Debatte um Publikumsvoting bei ESC entbrannt

Eine Musikshow wird zur Staatsaffäre: In Spanien schlagen die Wellen nach dem ESC-Finale hoch. Es geht unter anderem um das Publikumsvoting. Fragen kommen aber auch aus einem anderen Land

von Marek Majewsky  19.05.2025

Kommentar

Den Nachkommen der Schoa-Opfer kaltschnäuzig und nassforsch die Leviten gelesen

Ausgerechnet zum 60. Jubiläum der deutsch-israelischen Beziehungen kritisiert die ARD-Korrespondentin Sophie von der Tann die Kriegsführung in Gaza, und das auch noch, ohne die Hamas zu erwähnen

von Esther Schapira  19.05.2025

Berlin

Hologramme gegen Judenhass

Nach den Massakern und Geiselnahmen der Hamas in Israel organisierte Nicolai Schwarzer eine Solidaritätsdemo für jüdisches Leben. Nun startet der Unternehmer sein nächstes Projekt

von Verena Schmitt-Roschmann  19.05.2025