Berlin

Mehr als zwei antisemitische Vorfälle pro Tag

Benjamin Steinitz, geschäftsführender Vorstand des Bundesverband RIAS e.V., bei der Vorstellung des Jahresberichts 2021 in der Bundespressekonferenz im Juni 2022 Foto: picture alliance/dpa

Sie werden angespuckt, bedroht, geschlagen: Der Gang auf die Straße ist für viele Berliner Jüdinnen und Juden oft weiterhin ein Spießrutenlauf. Trotz eines Rückgangs wurden im ersten Halbjahr 2022 stadtweit noch 450 antijüdische Vorfälle gezählt.

Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin (RIAS) dokumentierte damit nach eigenen Angaben vom Dienstag zwischen Januar und Juni durchschnittlich mehr als zwei antisemitische Vorfälle pro Tag. Darunter waren unter anderem neun Angriffe, zehn gezielte Sachbeschädigungen, zehn Bedrohungen und 417 Fälle verletzenden Verhaltens. Die Vorfälle hätten sich in der großen Mehrheit unmittelbar gegen jüdische, israelische oder als solche wahrgenommene Personen oder Institutionen gerichtet.

Belastung Laut RIAS waren das zwar rund 120 Vorfälle weniger als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Damals waren der Informationsstelle 574 Übergriffe gemeldet worden. Ein Grund für Entwarnung sei das aber nicht, erklärte Projektleiter Benjamin Steinitz: »Unser Bericht zeigt, dass Berliner Jüdinnen und Juden kontinuierlich in den unterschiedlichsten Lebensbereichen mit Antisemitismus konfrontiert werden.« Das Wissen darüber belaste den Alltag vieler Jüdinnen und Juden.

Die Täter nehmen dabei laut RIAS in vielen Fällen jüdische oder israelische Symbole oder Zeichen zum Anlass. So spuckte am 22. Februar ein Mann in Berlin-Mitte eine Frau an, die einen Beutel mit einem Davidstern trug. Am 10. März schlug ein Mann einem jüdischen Touristen in einem Hostel im Prenzlauer Berg die Kippa vom Kopf und verlangte, dass er »Free Palestine« sagt. Am 29. Mai näherten sich zwei Männer in Neukölln einer Person mit Davidstern-Kette und taten so, als ob sie sie angreifen wollten.

Bei fast jedem dritten Vorfall wurde die Erinnerung an die Schoa auf antisemitische Weise abgewehrt oder bagatellisiert.

Hass und Hetze sind die Betroffenen aber auch im Internet ausgesetzt. In Berlin ansässige jüdische Organisationen wurden laut Steinitz zwischen Januar und Juni durchschnittlich 1,5-mal pro Tag unter anderem auf Social-Media-Plattformen antisemitisch angefeindet. Insgesamt wurden laut RIAS im Berichtszeitraum 299 antisemitische Vorfälle im Internet gemeldet.

Jenseits des Internets passierten laut der Meldestelle die meisten Vorfälle auf der Straße, gefolgt von Fällen in Bussen, Tram, S- und U-Bahnen. Hier kam es zu 27 antisemitischen Vorfällen, unter anderem zu mehr als der Hälfte der registrierten tätlichen antisemitischen Angriffe.

Normalisierung Bei fast jedem dritten Vorfall wurde die Erinnerung an die Schoa auf antisemitische Weise abgewehrt oder bagatellisiert. Dazu gehörten Schmierereien wie »Damals die Juden, heute die Ungeimpften« oder »Impfen macht frei«. Bejamin Steinitz formulierte angesichts dieser Sprüche einen gesellschaftlichen Auftrag: »Staat, Parteien, Medien und Zivilgesellschaft sind angehalten, der fortschreitenden Normalisierung von Angriffen auf die Erinnerung aus den unterschiedlichsten politischen und gesellschaftlichen Milieus mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln entgegen zu wirken.«

Den dennoch deutlichen Rückgang der Vorfälle führt der Berliner Antisemitismusbeauftragte Samuel Salzborn unter anderem darauf zurück, dass einige Versammlungen, die sich gegen Israel richten sollten, im April und Mai 2022 verboten wurden. Zudem gebe es bei den Berliner Ermittlungs- und Strafverfolgungsbehörden eine große Sensibilität für das Thema. Sigmount Königsberg, der Antisemitismusbeauftragte der Jüdischen Gemeinde Berlin, konstatierte, dass die Maßnahmen des Berliner Senats »das Sicherheitsgefühl Berliner Jüdinnen und Juden erhöht« hätten. epd/ja

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