Länderkammer entscheidet im September

Bundesrat

Länderkammer entscheidet im September

NRW will, dass Schoa-Überlebende möglichst bald Ghettorenten erhalten

08.07.2013 12:17 Uhr

Der Bundesrat hat am Freitag einen Antrag Nordrhein-Westfalens, wonach Ghettorenten rückwirkend ab 1997 gezahlt werden sollen, in seine Fachausschüsse verwiesen. Voraussichtlich am 20. September wird der Antrag dann zur Abstimmung gelangen und als Anregung an die Bundesregierung gegeben werden. Empfänger wird die neue Bundesregierung sein, die nach der Bundestagswahl am 22. September gebildet wird.

Federführend bei der Bearbeitung ist der Arbeits- und Sozialausschuss der Länderkammer. Dort wird der Entschließungstext, wie ihn die nordrhein-westfälische Landesregierung formulierte, behandelt und eventuell geändert. Der Antrag NRWs war von Bremen und Baden-Württemberg unterstützt worden. Am Freitag trat auch Brandenburg dem Antrag bei. ja

Lesen Sie dazu auch unserer Interview mit Guntram Scheider, dem nordrhein-westfälischen Arbeits- und Sozialminister:

www.juedische-allgemeine.de/politik/ein-akt-der-gerechtigkeit

Rechtsextremismus

Fragezeichen nach skurriler Rede bei AfD-Jugendkongress

Wer steckt hinter dem mysteriösen Auftritt des Mannes, der mit einer Rede im Hitler-Stil den Gründungskongress der AfD-Jugend aufmischte? Ihm droht der Parteiausschluss

von Jörg Ratzsch 01.12.2025

Meinung

Gratulation!

Warum die Ehrung der ARD-Israelkorrespondentin Sophie von der Tann mit dem renommierten Hanns-Joachim-Friedrichs-Preis nicht nur grundfalsch, sondern auch aberwitzig ist

von Lorenz Beckhardt 01.12.2025 Aktualisiert

Kommentar

Schiedsgerichte sind nur ein erster Schritt

Am 1. Dezember startet die Schiedsgerichtsbarkeit NS-Raubkunst. Doch es braucht eine gesetzliche Regelung auch für Werke in Privatbesitz, meint unser Gastautor

von Rüdiger Mahlo 01.12.2025

München

Hugendubel streicht antisemitisches Kinderbuch aus Sortiment

»Sofort nach Kenntnisnahme über dessen Existenz« sei das Malbuch entfernt worden, heißt es aus dem Unternehmen

01.12.2025

Berlin

Karoline Preisler bei Marsch gegen Antisemitismus

»Es ist ganz besonderer Marsch, weil Männer Frauen und Kinder, Menschen aus ganz Deutschland und darüber hinaus zusammengekommen sind«, sagt die Juristin und Politikerin

01.12.2025

Potsdam

Anne Frank mit Kufiya: Jüdische Gemeinde fordert Ausstellungs-Stopp

Eine Ausstellung im Museum Fluxus+ will Ähnlichkeiten zwischen Palästinensern und Israelis aufzeigen. Doch die Darstellung zieht Kritik aus der Jüdischen Gemeinde und von Brandenburgs Antisemitismusbeauftragten auf sich

01.12.2025

Interview

»Nach dem Waffenembargo gibt es einiges zu kitten«

CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter über den Antrittsbesuch des Bundeskanzlers in Israel, Siedlergewalt im Westjordanland und die Kooperation mit dem Mossad

von Joshua Schultheis 01.12.2025

Hamburg

So reagiert die Politik auf den Rücktritt Stefan Hensels

Wegen der vorzeitigen Amtsaufgabe des Antisemitismusbeauftragten macht die CDU dem rot-grünen Senat schwere Vorwürfe. Der Erste Bürgermeister lobt dagegen die konstruktive Zusammenarbeit mit dem Beauftragten

von Joshua Schultheis 01.12.2025

Verteidigung

Deutschland stellt Arrow 3 in Dienst

Erstmals kommt das Raketenabwehrsystem außerhalb Israels zum Einsatz

01.12.2025