Die Kultusministerkonferenz hat die Hochschulen in Deutschland dazu aufgerufen, antisemitische Vorfälle zu verfolgen. »Wir verurteilen die antisemitischen und israelfeindlichen Vorfälle der jüngsten Zeit in Deutschland«, hieß es in einem Aktionsplan, der am Freitag veröffentlicht wurde.
»Wir unterstützen die Hochschulen darin, antisemitische Vorfälle zu verfolgen, zur Anzeige zu bringen und im Rahmen der eigenen Zuständigkeit ebenfalls zu ahnden.« Man rufe die gesamte Hochschulfamilie auf, sich weiterhin klar gegen Antisemitismus und Israelfeindlichkeit zu positionieren und dies auch öffentlich kundzutun.
In dem Papier sind zehn Punkte aufgeführt. Unter anderem rufen die Ministerinnen und Minister dazu auf, Antisemitismusbeauftragte zu etablieren und Melde- und Beratungsstellen auszubauen. Außerdem ermutige man die Hochschulen, den Austausch mit jüdischen Gemeinden und Studierendenvereinigungen zu vertiefen und bestehende Kooperationen mit israelischen Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen zu fördern.
»Wir lassen nicht zu, dass unter dem Deckmantel der Wissenschaftsfreiheit Antisemitismus und Israelfeindlichkeit verbreitet wird«, sagte Bayerns Wissenschaftsminister Markus Blume (CSU). »Gerade Hochschulen sind Orte gelebter Demokratie, Toleranz und Zivilcourage.«
