Bamberg

Kritik an geplantem Maaßen-Vortrag in Jüdischer Gemeinde

Hans-Georg Maaßen Foto: picture alliance/dpa

Eine Einladung des umstrittenen CDU-Politikers und früheren Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen bei der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) Bamberg sorgt für Diskussionen.

Maaßen ist für Dezember in eine Bildungseinrichtung der Gemeinde für einen Vortrag zu einem »jüdischen oder religiösen Thema mit Bezug zu Israel« eingeladen, wie der IKG-Vorsitzende Arieh Rudolph dem »Fränkischen Tag« (Freitag) sagte. Kritik an der Einladung Maaßens weist er in der Tageszeitung zurück. Man habe »das Recht, jeden einzuladen, den wir wollen«.

Hans-Georg Maaßen war nach einer Karriere im Bundesinnenministerium von 2012 bis 2018 Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz. Als Leiter des Inlandsgeheimdienstes hatte er für Empörung gesorgt, als er im Zusammenhang mit Demonstrationen rechter Gruppen in Chemnitz von »gezielter Falschinformation« sprach und an Berichten über Hetzjagden auf Ausländer zweifelte, die auf Videos zu sehen waren. Er wurde deshalb entlassen.

Maaßens Wortmeldungen stehen auch seither immer wieder in der Kritik. Es läuft ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn; in erster Instanz wurde ein Ausschluss aber abgelehnt.

Gemeindevorsitzender Rudolph sagte dem »Fränkischen Tag«, dass man »den Auftritt Maaßens nicht kritisch« sehe: »Viele der Vorwürfe gegen ihn sind Unterstellungen und Mutmaßungen, die sich dann als nicht relevant herausstellen.«

Damit steht er diametral der Einschätzung Josef Schusters entgegen, dem Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland. Dieser hatte Maaßen in der Vergangenheit nicht nur beispielsweise Volksverhetzung und antisemitische Positionen vorgeworfen, sondern auch den von der Parteispitze angestoßenen Versuch des Parteiausschlusses gegen Maaßen begrüßt.

Der »Fränkische Tag« zitierte den Zentralrat mit den Worten: »Zu einer Zentralrats-Veranstaltung würde Herr Maaßen sicher nicht eingeladen werden.« Bei der Planung ihrer Veranstaltungen seien die Gemeinden jedoch autonom. epd

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