Integration

Kritik am Gipfel im Kanzleramt

Richtung Zukunft: Integrationsgipfel mit ambitionierter Tagesordnung Foto: dpa

Der Generalsekretär des Zentralrats der Juden, Stephan J. Kramer, hat den Integrationsgipfel der Bundesregierung kritisiert, der am heutigen Dienstag in Berlin stattfand. »Leider wurde erneut die Chance verpasst, Defizite deutlich zu benennen und mit dem anwesenden Sachverstand gemeinsam erfolgreich und parteiübergreifend die Herausforderung Integration anzugehen«, so Kramer.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Mittag den fünften Integrationsgipfel eröffnet. Rund 120 Vertreter von Politik und Zivilgesellschaft sollten dabei im Kanzleramt über Schritte zur besseren Integration von rund 16 Millionen Migranten in Deutschland beraten. Kramer, der den Zentralrat der Juden vertrat, würdigte das persönliche Engagement der Kanzlerin, bei der das Thema größte Aufmerksamkeit genieße. »Gleichwohl muss sich die Bundesregierung die Frage gefallen lassen, welchem Zweck der zum fünften Mal durchgeführte Integrationsgipfel eigentlich dient.« Zwar sei bei dem Treffen festgestellt worden, dass eine erfolgreiche Integration nur mit einer erfolgreichen Bildung funktionieren könne, aber auch von der sozialen Herkunft berührt werde. »Um zu derartigen Erkenntnissen zu gelangen, bedurfte es aber wohl keines Integrationsgipfels.«

Tagesordnung Kramer sagte, er habe bei dem Treffen eine inhaltliche und konstruktive Auseinandersetzung mit den offenen Fragen der Integration vermisst. »Die ambitionierte Tagesordnung ließ keinen Raum für Gespräche oder Diskussionen unter den vielen Sachverständigen und Betroffenen – sowohl aus der Mehrheitsgesellschaft wie auch aus den Migrantenverbänden.« Insbesondere sei, wie schon seit Jahren, die Frage nicht beantwortet worden, was man sich denn unter einer erfolgreichen Integration vorstellen solle. »Praktische Beispiele, wie etwa dass der Feuerwehrverband in Zukunft die Quote der Angehörigen von Feuerwehrleuten mit Migrationshintergrund statistisch erheben würde, um damit zu zeigen, wie erfolgreich auch Minderheiten Dienst an der Gemeinschaft leisten, können es eigentlich nicht sein.«

»Im Ergebnis wurde leider, bei allen guten Absichten, die durchaus erkennbar waren, wieder einmal eine gute Gelegenheit vertan, die Erfolge und Defizite im Bereich der Integration klar zu benennen und daraus konkrete Schritte abzuleiten.« Es bleibe festzuhalten, so Kramer, dass die deutsche Gesellschaft in vielen Bereichen bereits weiter sei, als der Expertengipfel bereit gewesen sei, festzustellen. ja

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