Nachrichten

Konzept für Berlin, Bundeswehr in Israel, Antisemitismus in den Medien

Sawsan Chebli, Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales in Berlin Foto: imago/Metodi Popow

Konzept für Berlin
Auch das Land Berlin soll einen Antisemitismusbeauftragten erhalten. Das fordert der Berliner Arbeitskreis gegen Antisemitismus, bei dem unter Leitung der Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD) Vertreter jüdischer Institutionen und Gemeinden, von Gedenkstätten, Wissenschaftseinrichtungen und zivilgesellschaftlichen Organisationen Konzepte gegen Judenhass erarbeiten. Die Entscheidung über die Schaffung dieses Amtes wird laut Chebli bis Ende Februar im Rahmen des Handlungskonzeptes des Berliner Senats fallen. Der Arbeitskreis plädiert zudem für eine detaillierte Erfassung antisemitischer Vorfälle, für mehr Präventions- und Bildungsarbeit von der Kita bis zur Universität und für verpflichtende Fortbildungen unter anderem von Richtern, Staatsanwälten, Polizisten und pädagogischem Personal. Auch an einen Lehrstuhl für außerschulische Bildung mit Schwerpunkt Antisemitismus an einer Berliner Universität wird gedacht. Mitglieder des Arbeitskreises sind unter anderem Sigmount Königsberg, Antisemitismusbeauftragter der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, Deidre Berger vom American Jewish Committee, Dervis Hizarci von der Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus (KIgA), Juliane Wetzel vom Zentrum für Antisemitismusforschung der TU Berlin und Elke Gryglewski von der Gedenk- und Bildungsstätte Haus der Wannsee-Konferenz. ja/epd

Rechtsextreme Polizisten?
Im Fall eines mutmaßlichen rechtsradikalen Netzwerks bei der Frankfurter Polizei ermittelt das hessische Landeskriminalamt (LKA). Es geht um den Verdacht, dass vier Polizisten und eine Polizistin des 1. Frankfurter Polizeireviers über einen Messenger-Dienst fremdenfeindliche und rechtsextreme Bilder, Videos und Texte ausgetauscht haben. BKA und Staatsanwaltschaft wollten Berichte, wonach das Netzwerk durch ein Drohschreiben gegen die Frankfurter Rechtsanwältin Seda Basay-Yildiz aufgeflogen sei, nicht bestätigen. Im August dieses Jahres soll unter dem Stichwort »NSU 2.0« Basay-Ildiz anonym ein Brief zugegangen sein, in dem deren Tochter mit dem Tode bedroht wurde. epd/ja

Antisemitismus in Medien
Der Expertenrat um den baden-württembergischen Antisemitismusbeauftragten Michael Blume will Antisemitismus in den Medien genauer unter die Lupe nehmen. Dazu wird es im Februar eine Klausurtagung geben, teilte das Staatsministerium am Montag in Stuttgart mit. Das Gremium mit 18 Vertretern aus Wissenschaft, Verbänden und Zivilgesellschaft war am Montag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Blume sagte: »In jüngster Zeit beobachten wir vor allem, wie der Hass im Netz aus der Virtualität in das echte Leben übergreift.« epd

Bundeswehr in Israel
Die Bundeswehr wird ab Ende Januar 2019 auf dem israelischen Luftwaffenstützpunkt Tel Nof Kampfdrohnen stationieren und dort Zahal-Piloten sowie Nutzlastoperateure ausbilden. Dies teilte die Bundesregierung auf Anfrage des Linke-Abgeordneten Andrej Hunko mit. Grundlage sei eine Regierungsvereinbarung zwischen den Verteidigungsministerien beider Länder. Bundestagsabgeordnete könnten Besuche des Stützpunktes Tel Nof beantragen. Hunko teilt mit, dass ein angemeldeter Besuch von ihm und einem anderen Linke-Abgeordneten in Tel Nof kurzfristig abgesagt worden sei, weil der Stützpunkt für Luftangriffe in Gaza benötigt würde. Daher, so Hunko, müsse die Stationierung der Kampfdrohnen rückgängig gemacht werden. ja

Stolpersteine in Lörrach?
In der badischen Stadt Lörrach gibt es bislang keine »Stolpersteine«, weil die jüdische Gemeinde dagegen votiert hatte. Nun aber hat sich Moshe Flomenmann, Gemeinderabbiner in Lörrach und Landesrabbiner in Baden, für Stolpersteine als »würdige Gedenkform« ausgesprochen, wie die Badische Zeitung berichtet. Hanna Scheinker, Vorsitzende der Israelitischen Kultusgemeinde Lörrach, sagte nun, die Gemeinde solle entscheiden. Am 20. Dezember soll abgestimmt werden. Scheinker will ihre Meinung nicht vorab mitteilen, sie werde die Entscheidung der Mitglieder mittragen. ja

Erinnerung

Bundestag gedenkt Opfer des Nationalsozialismus

Die Gedenkreden werden Marina Weisband und Charlotte Knobloch halten

 26.01.2021

Antisemitismus

»Corona hat alles verschlimmert«

Jüdische Organisationen warnen vor verstärkter Verbreitung judenfeindlicher Verschwörungstheorien

von Eva Krafczyk  26.01.2021

Israel

Yad Vashem begeht Schoa-Gedenktag mit Online-Veranstaltungen

Zudem wurde eine spezielle Website mit Ausstellungen, Bildungsquellen und einer virtuellen »Gedenkmauer« eingerichtet

 26.01.2021

Corona-Krise

Verbände fordern mehr Hilfen für arme Menschen

Auch die Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland hat den Aufruf unterzeichnet

 26.01.2021

Corona

Etat der Gedenkstätte Auschwitz schrumpft um fast ein Drittel

Schließung wegen Pandemie bringt Museum in Schwierigkeiten

von Oliver Hinz  26.01.2021

27. Januar

Jüdische Studierendenunion startet Initiative

Zum Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus schildern junge Juden, was »Nie Wieder« heute bedeutet

 26.01.2021

Antisemitismus

»Die Hemmschwellen sinken immer weiter«

Pinchas Goldschmidt und Rüdiger Mahlo beklagen wachsenden Judenhass während der Pandemie

 26.01.2021

1700 Jahre jüdisches Leben

Zentralrat besorgt über »radikale Fliehkräfte«

Josef Schuster: »Antisemiten darf es nicht gelingen, Ressentiments gegen Minderheiten noch weiter zu verbreiten«

 25.01.2021

Justiz

Plakate: Staatsanwälte ermitteln nicht weiter

Seit 2019 ringen Juristen mit der Frage, ob ein Wahlplakat als antisemitische Hetze einzustufen ist

 25.01.2021