Am Dienstag schnappte die Falle zu. Nach fast zweijähriger Ermittlung gegen einen Betrügerring der besonderen Art verhaftete die Polizei in den Morgenstunden des 9. Novembers elf mutmaßliche Kriminelle. Sechs weitere waren bereits zuvor festgenommen worden. Über 16 Jahre hinweg hatte die Bande sich über 42 Millionen Dollar (rund 30 Millionen Euro) erschlichen – Geld, das Holocaust-Überlebenden zusteht. Den mutmaßlichen Tätern drohen nun Haftstrafen von bis zu 20 Jahren.
Das Betrugsschema war verblüffend plump. Die Gang rekrutierte in Brighton Beach im Süden Brooklyns russischsprachige jüdische Einwanderer, die alt genug waren, um den Holocaust erlebt zu haben. Die Betrüger versprachen ihnen eine Entschädigungssumme von bis zu 1.000 Dollar und wollten dafür nichts anderes als ihre Papiere und ihre Sozialversicherungsnummer. Mit Hilfe dieser Daten füllten sie Anträge für Vergütungen auf einmalige Entschädigungen oder Pensionen aus zwei Fonds der Jewish Claims Conference (JCC) aus. Die Organisation vertritt seit 1951 Entschädigungsansprüche jüdischer NS-Opfer und Holocaust-Überlebender. Für sie erhält die JCC von der deutschen Regierung Geld, das sie an Berechtigte auszahlt – in mehr als 5.500 Fällen zu Unrecht, wie sich jetzt herausstellt.
»Wir sind empört, dass Personen danach trachten konnten, sich mit Geld zu bereichern, das für die Überlebenden des schlimmsten aller Verbrechen bestimmt war«, sagt Julius Berman, Vorstandsvorsitzender der Claims Conference. Die Bundesregierung prüft, ob sie Schadensersatz verlangt, teilte ein Sprecher des Finanzminis- teriums in Berlin mit.
erfunden Die Geschichten der vermeintlichen Opfer, mit denen sich die Betrüger Entschädigungsleistungen erschlichen, waren oft frei erfunden, Erzählungen über Flucht und Vertreibung aus der Ukraine oder Weißrussland, Berichte vom Überleben im Ghetto oder im KZ: ein elfjähriges Mädchen, das 1941 vor deutschen Bomben über den Dnjepr flüchtet; ein 13-jähriger Junge aus Kiew, der mit seiner Mutter den Krieg in Scheunen und Kellern überlebt. Dreiviertel der Entschädigungssumme steckten die Betrüger selbst ein, der Rest ging an die Freiwilligen, die ihre Daten beigesteuert hatten.
Vor knapp zwei Jahren begann die Sache aufzufliegen, als Mitarbeitern der Claims Conference die verblüffende Ähnlichkeit verschiedener Anträge auffiel. Beim Erstellen der vielen Überlebenden-Geschichten griffen die Betrüger immer wieder auf dieselben Anekdoten und Schauplätze zurück. Die Anwälte der Claims Conference schauten sich daraufhin ältere Anträge auf Entschädungszahlungen seit dem Jahr 2000 an und entdeckten eindeutige Muster. Daraufhin schaltete die Claims Conference das FBI ein.
Die Bundespolizei fand rasch eine Spur – die direkt zur Claims Conference führte: Einer der Anführer des Betrugsrings war Semen Domnitser, im New Yorker Büro dafür zuständig, die Korrektheit der Entschädigungsanträge zu überprüfen. Zusammen mit fünf weiteren JCC-Mitarbeitern hatte er jahrelang das Erschleichen von Zahlungen zum einträglichen Geschäft gemacht.
Domnitser und seine Komplizen hatten es dabei konkret auf zwei Programme der Claims Conference abgesehen: den Hardship Fund, aus dem NS-Opfer, die während des Zweiten Weltkriegs aus ihrem Wohnort vertrieben wurden, einmalig 3.600 Dollar erhalten können. Und den sogenannten Artikel-2-Fond. Durch diesen werden Schoa-Überlebende unterstützt, denen jährlich weniger als 16.000 Dollar (rund 11.500 Euro) zur Verfügung stehen. Sie erhalten etwa 411 Dollar pro Monat.
Domnitser und seine Gauner-Kumpane waren Insider. Sie kannten das Prozedere, nach dem die Claims Conference die Entschädigungsanträge prüfte, ganz genau. Sie wussten, worauf es in den Biografien ankommt, damit eine Zahlung bewilligt wird. Im Falle des elf Jahre alten Mädchens, das über den Dnjepr geflohen war, fälschte Domnitsers Gang beispielsweise die Schulzeiten in ihren sowjetischen Dokumenten. So hatte es den Anschein, die Frau sei während der Nazizeit untergetaucht. Die getürkten Unterlagen verschwiegen, dass die Frau einen Bruder hat und ihre Mutter noch lebt. All dies taten die Betrüger, damit Mitarbeiter der Claims Conference, die nicht zur Gang gehörten, der Fälschung der Biografie nicht auf die Schliche kommen konnten.
Einiges deutet darauf hin, dass die Betrüger mit der russischen Mafia zusammenarbeiteten, die in Brighton Beach sehr präsent ist. So wurden in einem örtlichen Betrieb über viele Jahre die nötigen Dokumente gefälscht. Und eine Rechtanwaltskanzlei kümmerte sich um die Rekrutierung der Antragsteller, indem sie in Lokalzeitungen annoncierte.
Die israelische Tageszeitung Haaretz hält eine Verstrickung der Mafia in das Komplott für »überaus wahrscheinlich«, kritisiert aber die Versuche des Vorstands der Claims Conference, den Fall gänzlich auf die Mafia abzuwälzen. Mit einer solchen Darstellung, so Haaretz, stehle sich die JCC zu leicht aus der Verantwortung. Das New Yorker Büro des JCC habe schließlich nur 100 Mitarbeiter. Die Tatsache, dass mindestens sechs von ihnen in den Betrugsfall verstrickt waren, bedeute, dass die Claims Conference zumindest ihre Sorgfaltspflicht bei der Überprüfung der Mitarbeiter verletzt habe, heißt es in der israelischen Zeitung.
Massnahmen Salomon Korn, der Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, der auch dem Board of Directors der Claims Conference angehört, sagte, er sei davon überzeugt, dass die Betrugsfälle nicht nur restlos aufgeklärt, sondern auch Maßnahmen ergriffen würden, um einen solchen Vorgang für die Zukunft auszuschließen.
»Wir führen ein fortlaufendes Evaluierungsverfahren durch und haben bereits weitreichende Vorkehrungen in unseren Verfahren getroffen«, ist auf Anfrage aus dem Frankfurter Büro der Claims Conference zu erfahren. Man werde Unterlagen künftig bei Archiven selbst einholen und grundsätzlich keine Dokumente mehr akzeptieren, die von Einzelpersonen vorgelegt werden – selbst solche nicht, die notariell beglaubigt sind. Ferner sollen, um »Absprachemöglichkeiten zu minimalisieren«, Entschädigungsanträge künftig nach dem Zufallsprinzip verteilt und bearbeitet werden. Außerdem wird eine interne Kontrollstelle in allen Büros Stichproben vornehmen. Eine Praxis, die offenbar neu ist.
Die jüngste Betrugsaffäre habe nicht nur materiellen Schaden angerichtet, sondern auch die Glaubwürdigkeit der Claims Conference schwer beschädigt, zitiert das Nachrichtenmagazin Der Spiegel den SPD-Bundestagsabgeordneten Dieter Wiefelspütz. Fragt man Greg Schneider, den Geschäftsführer der Claims Conference in New York, wie er den Imageschaden seiner Organisation begrenzen möchte, so antwortet er: »Das Einzige, was wir tun können, ist: ehrlich zu sein. Das haben wir von Anfang an getan, und das tun wir immer. Wir erzählen die Wahrheit darüber, was während des Holocausts geschah, und wie es den Überlebenden heute geht. Ebenso haben wir die Wahrheit erzählt, als wir den Betrug entdeckten, und folgerichtig das FBI eingeschaltet.«
Er wolle die Summe nicht kleinreden, betont Schneider, doch entsprächen die 42 Millionen Dollar, die sich die Betrüger erschlichen haben, lediglich einem Prozent der Summe in den Entschädigungsfonds, die die Claims Conference verwaltet. Ob dieser Hinweis hilfreich ist, das durch den Kriminalfall verloren gegangene Vertrauen wiederzugewinnen?
