Berlin

»Klares und wichtiges Signal«

Zentralratspräsident Josef Schuster Foto: dpa

»Ich halte den Vorstoß, Menschen, die eine antisemitische Straftat begangen haben, die Einbürgerung zu verwehren, für ein klares und wichtiges Signal.«

Mit diesen Worten reagierte der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, am Freitag auf die Einigung der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD auf ein verschärftes Einbürgerungsrecht.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Gerade in den vergangenen Wochen habe die jüdische Gemeinschaft in Deutschland »angesichts des Gaza-Konflikts ein Vielfaches an Antisemitismus erleben« müssen, so Schuster. »An diesen antisemitischen Taten waren sehr wahrscheinlich auch Menschen beteiligt, die von einer solchen Regelung betroffen wären.«

Wer antisemitische Straftaten begehe, müsse mit Konsequenzen rechnen, auch wenn um die Einbürgerung gehe, erklärte der Zentralratspräsident . »Antisemitismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen«, betonte er. Gleichzeitig müssten Bildungsmaßnahmen verstärkt werden – in der Schule, den Integrationskursen und darüber hinaus.«

ORD Auch der Vorstand der Orthodoxen Rabbinerkonferenz Deutschland, vertreten durchdie Rabbiner Avichai Apel (Frankfurt), Zsolt Balla (Leipzig) und Yehuda Pushkin (Stuttgart), begrüßte die Einigung der Regierungskoalition. »Wer antisemitisch oder rassistisch agiert, die hier lebenden Juden und damit die ganze Gesellschaft terrorisiert, hat seinen Anspruch auf die deutsche Staatsbürgerschaft verwirkt«, erklärten die Rabbiner.

»Endlich zeigt die Politik Zähne und setzt ein entscheidendes und begrüßenswertes Signal an jene, die insbesondere antisemitisches Gedankengut in ihrem kulturellen Rucksack mitbringen und sich nicht mit den hiesigen Werten von Toleranz und Harmonie, Respekt und friedlichem Zusammenleben identifizieren wollen. Die Botschaft ist klar: Hass und Intoleranz darf nicht mit einem der begehrtesten Pässe der Welt belohnt werden.« mth

Meinung

Die AfD schreckt vor nichts mehr zurück

Im Bundestag bagatellisiert die AfD sogar den Völkermord an bosnischen Muslimen 1995, um gegen Muslime in Deutschland zu hetzen

von Michael Thaidigsmann  11.07.2025

Berlin

AfD-Eklat im Bundestag bei Debatte über Völkermord

Der Bundestag unterbricht seine Haushaltsberatungen für eine Diskussion zum Gedenken an das Kriegsverbrechen in Srebrenica vor 30 Jahren. Bei AfD-Reden kommt es zum Skandal

 11.07.2025

Justiz

Berufung wegen antisemitischer Inhalte auf X zurückgewiesen

Das Landgericht hatte die Klage im Juni 2024 mit Verweis auf fehlende internationale Zuständigkeit abgewiesen

 11.07.2025

Ravensbrück

Familie von KZ-Überlebender erhält Ring zurück

Im Frühjahr war es demnach einer Freiwilligen gelungen, die Familie von Halina Kucharczyk ausfindig zu machen

 11.07.2025

Thüringen

Voigt für deutsch-israelisches Jugendwerk in Weimar

Er führe dazu Gespräche mit israelischen Partnern, die bereits Interesse an einer Ansiedlung in Thüringen signalisiert hätten

 11.07.2025

Washington D.C.

US-Behörde wartet auf Daten zu attackierten Iran-Atomanlagen

In welche Tiefen drangen die bunkerbrechenden Bomben in die iranischen Atomanlagen vor? Die für die Entwicklung der Bomben zuständige Behörde hat darauf noch keine Antwort

 11.07.2025

Sarajevo/Berlin

Rabbiner: Srebrenica-Gedenken in Deutschland besonders wichtig

8.000 Tote und eine Wunde, die nicht verheilt: Heute gedenkt die Welt der Opfer des Massakers von Srebrenica. Das liberale Judentum sieht eine gemeinsame Verantwortung - auch bei der deutschen Erinnerungskultur

 11.07.2025

Brüssel

EU baut Drohkulisse gegen Israel auf

Die EU will Israel zu einer besseren humanitären Versorgung der Menschen in Gaza drängen - und präsentiert das Inventar ihrer Daumenschrauben

 11.07.2025

Berlin

Mehr Verfahren wegen Antisemitismus eingeleitet

Die Berliner Staatsanwaltschaft bearbeitet Hunderte Fälle mit antisemitischem Hintergrund

 11.07.2025