Bayern

»Klares Signal gegen Judenfeindlichkeit«

Justizminister Georg Eisenreich fordert härtere Strafen bei antisemitischen Straftaten

 08.11.2019 14:21 Uhr

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich Foto: imago images/Sammy Minkoff

Justizminister Georg Eisenreich fordert härtere Strafen bei antisemitischen Straftaten

 08.11.2019 14:21 Uhr

Bayern setzt sich im Bundesrat dafür ein, judenfeindliche Straftaten gezielter und härter ahnden zu können. Am Freitag brachte der Freistaat mit Unterstützung von Baden-Württemberg einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Änderung des Strafgesetzbuches in die Länderkammer ein.

Notwendig sei ein »klares Signal gegen Judenfeindlichkeit, Ausgrenzung und Hass«, sagte Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU). »Wo sich antisemitische Anschauungen in Straftaten niederschlagen, müssen die Täter härter bestraft werden.«

motive Antisemitische Motive sollen dem Vorstoß zufolge künftig als eigenes Kriterium strafverschärfend berücksichtigt werden. Bislang werden sie unter dem Oberbegriff »menschenverachtend« bewertet.

Rassistische und fremdenfeindliche Beweggründe und Ziele werden hingegen ausdrücklich im Gesetz genannt. Die Vorlage geht nun in die Ausschüsse. Danach entscheidet der Bundesrat, ob er den Entwurf beim Bundestag einbringen will.  kna

Erinnerung

Arolsen Archives unterstützen Schulen bei Besuch von KZ-Gedenkstätten

Zentralratspräsident Josef Schuster begrüßt die neue Initiative

 03.08.2021

Extremismus

»Gewalt und möglicherweise Terror«

Antisemitismusbeauftragter Michael Blume warnt vor Radikalisierung von Corona-Leugnern

 03.08.2021

Berlin

Gedenken an ermordete Sinti und Roma

Mit einer Gedenkfeier ist an die Ermordung von Sinti und Roma in Auschwitz-Birkenau 1944 erinnert worden

 03.08.2021

Interview

»Das ist nicht einfach nur rechtsradikal«

Was macht die »Querdenker«-Bewegung für ihre Anhänger so attraktiv? Und wie wichtig sind dabei Verschwörungsmythen?

von Holger Spierig  02.08.2021

Berlin

»Querdenken«: Polizei ermittelt nach Angriff auf Gewerkschafter

Aus einem der Demonstrationszüge heraus wurde ein Medien-Gewerkschafter angegriffen

 02.08.2021

Berlin

»Vertreibung und Vernichtung von Ungeimpften?«

Die Gedenkstätte Haus der Wannsee-Konferenz ist empört über Schoa-Vergleiche von Besuchern

 02.08.2021

Mannheim

Israelfeindliche Kundgebung: 26 Verdächtige identifiziert

Polizei wirft den Demonstranten Volksverhetzung, Landfriedensbruch oder gefährliche Körperverletzung vor

 02.08.2021

Berlin

Staatsschutz ermittelt nach Angriff auf Synagoge

Nach einem Flaschenwurf auf eine Synagoge in Berlin ermittelt der Staatsschutz des Landeskriminalamtes gegen einen 24-jährigen Mann

 02.08.2021 Aktualisiert

Erinnerung

Gedenken an ermordete Sinti und Roma

Ehrengast wird die 97-jährige Schoa-Überlebende Zilli Schmidt sein

 02.08.2021