AfD

»Klar und eindeutig distanzieren«

Zentralratspräsident Josef Schuster Foto: ZR

Zentralratspräsident Josef Schuster hat von der AfD gefordert, sich klar von Radikalen und Rechtsextremisten abzugrenzen. Einen Tag, nachdem der Bundesvorstand der Partei ein Parteiausschlussverfahren gegen den Thüringer AfD‐Landes‐ und Fraktionschef Björn Höcke beschlossen hatte, erklärte Schuster am Dienstag: »Bevor der Wahlkampf in die heiße Phase tritt, sollte sich die AfD klar und eindeutig von Radikalen und Rechtsextremisten distanzieren.«

Uneinigkeit in der Parteispitze dürfe nicht dazu führen, »Menschen eine Heimat in der Partei zu bieten, deren Gesinnung auch in der NPD zu finden sein könnte. Es wäre daher in meinen Augen der richtige und überfällige Schritt, Björn Höcke aus der Partei auszuschließen, aber ebenso konsequent gegen jedes andere rechtsextremistische Parteimitglied vorzugehen«, teilte der Zentralratspräsident mit.

Grenzziehung Gelinge diese klare Grenzziehung nicht, bleibe er bei seiner Auffassung, »dass sich bei der AfD wie bei einem Puzzle das Bild einer Partei ergibt, die sich immer mehr vom Rechtspopulismus auf dem Weg zum Rechtsextremismus befindet«, unterstrich Schuster: »Als Beleg dafür hatte ich bereits im Januar gesehen, dass sich die baden‐württembergische Landtagsfraktion der AfD im vergangenen Jahr nicht dazu durchringen konnte, Wolfgang Gedeon aus ihrer Fraktion auszuschließen.«

Zentralratspräsident Schuster weiter: »In diesem Zusammenhang hatte ich Wolfgang Gedeon als Holocaust‐Leugner bezeichnet. Diese Formulierung habe ich ausschließlich so gemeint, dass Wolfgang Gedeon in der Vergangenheit Dimension, historische Bedeutung und Einordnung des Holocaust bagatellisiert und relativiert hatte.« ja

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