AfD

»Klar und eindeutig distanzieren«

Zentralratspräsident Josef Schuster Foto: ZR

Zentralratspräsident Josef Schuster hat von der AfD gefordert, sich klar von Radikalen und Rechtsextremisten abzugrenzen. Einen Tag, nachdem der Bundesvorstand der Partei ein Parteiausschlussverfahren gegen den Thüringer AfD-Landes- und Fraktionschef Björn Höcke beschlossen hatte, erklärte Schuster am Dienstag: »Bevor der Wahlkampf in die heiße Phase tritt, sollte sich die AfD klar und eindeutig von Radikalen und Rechtsextremisten distanzieren.«

Uneinigkeit in der Parteispitze dürfe nicht dazu führen, »Menschen eine Heimat in der Partei zu bieten, deren Gesinnung auch in der NPD zu finden sein könnte. Es wäre daher in meinen Augen der richtige und überfällige Schritt, Björn Höcke aus der Partei auszuschließen, aber ebenso konsequent gegen jedes andere rechtsextremistische Parteimitglied vorzugehen«, teilte der Zentralratspräsident mit.

Grenzziehung Gelinge diese klare Grenzziehung nicht, bleibe er bei seiner Auffassung, »dass sich bei der AfD wie bei einem Puzzle das Bild einer Partei ergibt, die sich immer mehr vom Rechtspopulismus auf dem Weg zum Rechtsextremismus befindet«, unterstrich Schuster: »Als Beleg dafür hatte ich bereits im Januar gesehen, dass sich die baden-württembergische Landtagsfraktion der AfD im vergangenen Jahr nicht dazu durchringen konnte, Wolfgang Gedeon aus ihrer Fraktion auszuschließen.«

Zentralratspräsident Schuster weiter: »In diesem Zusammenhang hatte ich Wolfgang Gedeon als Holocaust-Leugner bezeichnet. Diese Formulierung habe ich ausschließlich so gemeint, dass Wolfgang Gedeon in der Vergangenheit Dimension, historische Bedeutung und Einordnung des Holocaust bagatellisiert und relativiert hatte.« ja

Justiz

Sachsenhausen-Prozess gegen früheren KZ-Wachmann fortgesetzt

Der 100-jährige Angeklagte hatte sich am zweiten Prozesstag am 8. Oktober für unschuldig erklärt

von Yvonne Jennerjahn  21.10.2021

Judenhass

Mann in Österreich nach Angriff auf Jüdische Gemeinde Graz verurteilt

Gericht weist Angeklagten in eine Anstalt für »geistig abnorme Rechtsbrecher« ein

 21.10.2021

Einspruch

Das ZDF, der Fall Ayhan und die fatale Toleranz

Philipp Peyman Engel ärgert sich darüber, dass im Zeichen von Vielfalt und Diversität judenfeindliche Aussagen aus migrantischen Milieus immer häufiger geduldet werden

von Philipp Peyman Engel  21.10.2021

Israel

Flügel an Flügel

Die Bundesluftwaffe nimmt an einer internationalen Großübung im Negev teil. Das Manöver begann mit dem Gedenken in Yad Vashem und einem Flug israelischer und deutscher Jets über Jerusalem

von Detlef David Kauschke  21.10.2021

EU-Parlament

Votum gegen Mittelkürzungen für Palästinenser

Mit 345 zu 291 Stimmen lehnte Parlament überraschend deutlich einen Vorschlag des eigenen Haushaltsausschusses ab

von Michael Thaidigsmann  21.10.2021

Leipzig

Westin Hotel: »Keine Maßnahmen gegen Mitarbeiter«

Ein 118-seitiges anwaltliches Gutachten sieht keine »objektivierbaren Anhaltspunkte« für die von Gil Ofarim erhobenen Antisemitismusvorwürfe

 20.10.2021

Amadeu Antonio Stiftung

»Künftige Regierung muss mehr gegen Verschwörungstheorien tun«

Anetta Kahane: Umfassender Schutz jüdischer Einrichtungen notwendig

von Bettina Gabbe  19.10.2021

Justiz

Itzehoer Stutthof-Prozess im Beisein der Angeklagten fortgesetzt

Sie sei keine Schoa-Leugnerin, sehe aber keine strafrechtliche Schuld bei sich, sagt ihr Verteidiger

 19.10.2021 Aktualisiert

Nachruf

»Ein großer Amerikaner«

Colin Powell galt als großer Freund Israels, sprach fließend Jiddisch und war früher »Schabbes Goj« für orthodoxe Familien

 19.10.2021