Geschichte

»Keine moralische Grundlage«

Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki Foto: dpa

Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki hat amerikanische Forderungen zurückgewiesen, sein Land solle Holocaust-Opfern das in deutscher Besatzungszeit konfiszierte Eigentum zurückgeben oder Entschädigungen zahlen.

Polen sei von Deutschland und der Sowjetunion überfallen worden, es sei das erste und eines der größten Opfer im Zweiten Weltkrieg gewesen, sagte Morawiecki dem katholischen Magazin »Gosc Niedzielny«.

US-Senatoren hatten gefordert, Polen müsse die Rückgabe von Eigentum und Entschädigungszahlungen an Schoa-Opfer und ihre Familien gesetzlich regeln.

Vor diesem Hintergrund seien Forderungen an sein Land nach einer »wie auch immer gearteten Rekompensation« nicht nur falsch, sondern eine Verunglimpfung der historischen Wahrheit. »Für uns hat diese Angelegenheit nicht nur keine juristische, sondern auch keine moralische Grundlage. Polen sollte für die Kriegsschäden Wiedergutmachung erhalten«, so Morawiecki.

KOMMUNISTEN Im August hatten 88 US-Senatoren in einem Brief an Außenminister Mike Pompeo gefordert, Polen müsse die Rückgabe von Eigentum und Entschädigungszahlungen an Holocaust-Opfer und ihre Familien gesetzlich regeln. Dies sei bislang kaum möglich, da viele Immobilien nach dem Krieg unter den Kommunisten in Staatsbesitz übergegangen waren.

Polen seinerseits fordert Reparationszahlungen von Deutschland. Sowohl Morawiecki als auch Staatspräsident Andrzej Duda haben diese Forderung in den vergangenen Wochen unterstrichen. Eine Arbeitsgruppe des polnischen Parlaments untersucht derzeit die Ansprüche gegenüber Berlin.

Deutschland betrachtet die Reparationsfrage als abgeschlossen. Die Bundesregierung beruft sich dabei auf den Zwei-plus-Vier-Vertrag über die außenpolitischen Folgen der deutschen Einheit von 1990.  dpa

Wien

Kurz für EU-Impfpass nach Vorbild Israels

Österreichs Bundeskanzler: »Am besten digital am Handy«

 25.02.2021

Iran

Lernziel Hass

Die Hetze gegen Juden, Israel und den Westen nimmt neue Dimensionen an

von Ralf Balke  25.02.2021

Einspruch

Es geht um Israels Sicherheit

Rafael Seligmann fordert, Jerusalem in einen Atomdeal mit Teheran einzubinden

von Rafael Seligmann  25.02.2021

Nachrichten

IAEA-Inspektionen, BDS-Kampagne, KZ-Wächter

Meldungen aus Politik

 25.02.2021

Geplanter EU-Impfpass

Hoffnung auf Sommerurlaub

EU-Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas mahnt zur Eile

 24.02.2021

Justiz

Polens Würde vor Gericht

Der Europäische Gerichtshof muss über eine heikle Frage entscheiden – jetzt gab der Generalanwalt sein Schlussgutachten ab

von Michael Thaidigsmann  23.02.2021

Sachsen

712 antisemitische Vorfälle in fünf Jahren

Die Regierung in Dresden will Beratungs- und Meldestelle einrichten

 23.02.2021 Aktualisiert

Justiz

Ehemaliger KZ-Wächter soll im März vernommen werden

Dem 95-Jährigen wird Beihilfe zum Mord vorgeworfen

 22.02.2021

Jüdischer Weltkongress

BDS-Kampagne »eindeutig antisemitisch«

Maram Stern: Es geht nicht um legitime Kritik an der Politik der Regierung, sondern um Bekämpfung der Existenz des Staates Israel

 22.02.2021