Berlin

Kein zusätzlicher Schutz für Synagogen

Foto: picture alliance/dpa

Der Berliner Senat hält aktuell den Schutz von Synagogen und Moscheen für ausreichend. Die Sicherheitslage in Bezug auf Gebäude der jüdischen und muslimischen Glaubensgemeinschaften unterliege einer ständigen Prüfung, heißt es in einer am Mittwoch veröffentlichten Antwort der Senatsinnenverwaltung auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus.

Zusätzliche Sicherungsmaßnahmen seien derzeit nicht notwendig: »Die Schutzmaßnahmen entsprechen der aktuellen Sicherheitslage«, unterstrich Innenstaatssekretär Ralf Kleindiek (SPD).

Zwischen Januar 2019 und Anfang April 2023 verzeichnete die Polizei demnach insgesamt 27 Delikte im Zusammenhang mit Synagogen und anderen jüdischen Einrichtungen. 26 Fälle wurden als antisemitisch und fremdenfeindlich eingestuft. In acht Fällen kam es dabei zu Sachbeschädigungen, in sechs Fällen wurden verfassungswidrige und verbotene Kennzeichen gezeigt, in vier Fällen Volksverhetzung registriert. Zweimal wurden Menschen bedroht.

Angriffe auf Moscheen und islamische Einrichtungen im selben Zeitraum wurden laut Innenverwaltung 21 mal gezählt. Davon wurden 17 als fremdenfeindlich gewertet, 16 zusätzlich als islamfeindlich.
Darunter waren sieben Beschimpfungen, fünf Beleidigungen und eine Sachbeschädigung. Fast zwei Drittel der Fälle (13) ereigneten sich im Bezirk Neukölln. epd

Meinung

Die AfD schreckt vor nichts mehr zurück

Im Bundestag bagatellisiert die AfD sogar den Völkermord an bosnischen Muslimen 1995, um gegen Muslime in Deutschland zu hetzen

von Michael Thaidigsmann  11.07.2025

Berlin

AfD-Eklat im Bundestag bei Debatte über Völkermord

Der Bundestag unterbricht seine Haushaltsberatungen für eine Diskussion zum Gedenken an das Kriegsverbrechen in Srebrenica vor 30 Jahren. Bei AfD-Reden kommt es zum Skandal

 11.07.2025

Justiz

Berufung wegen antisemitischer Inhalte auf X zurückgewiesen

Das Landgericht hatte die Klage im Juni 2024 mit Verweis auf fehlende internationale Zuständigkeit abgewiesen

 11.07.2025

Ravensbrück

Familie von KZ-Überlebender erhält Ring zurück

Im Frühjahr war es demnach einer Freiwilligen gelungen, die Familie von Halina Kucharczyk ausfindig zu machen

 11.07.2025

Thüringen

Voigt für deutsch-israelisches Jugendwerk in Weimar

Er führe dazu Gespräche mit israelischen Partnern, die bereits Interesse an einer Ansiedlung in Thüringen signalisiert hätten

 11.07.2025

Washington D.C.

US-Behörde wartet auf Daten zu attackierten Iran-Atomanlagen

In welche Tiefen drangen die bunkerbrechenden Bomben in die iranischen Atomanlagen vor? Die für die Entwicklung der Bomben zuständige Behörde hat darauf noch keine Antwort

 11.07.2025

Sarajevo/Berlin

Rabbiner: Srebrenica-Gedenken in Deutschland besonders wichtig

8.000 Tote und eine Wunde, die nicht verheilt: Heute gedenkt die Welt der Opfer des Massakers von Srebrenica. Das liberale Judentum sieht eine gemeinsame Verantwortung - auch bei der deutschen Erinnerungskultur

 11.07.2025

Brüssel

EU baut Drohkulisse gegen Israel auf

Die EU will Israel zu einer besseren humanitären Versorgung der Menschen in Gaza drängen - und präsentiert das Inventar ihrer Daumenschrauben

 11.07.2025

Berlin

Mehr Verfahren wegen Antisemitismus eingeleitet

Die Berliner Staatsanwaltschaft bearbeitet Hunderte Fälle mit antisemitischem Hintergrund

 11.07.2025