Sachsen

Kein juristisches Nachspiel für Hitler-Imitator

Eingang zum Sitz der Staatsanwaltschaft Chemnitz Foto: dpa

Der Auftritt eines als Adolf Hitler verkleideten Mannes bei einem Motorradfahrer-Treffen auf der sächsischen Augustusburg hat kein juristisches Nachspiel. »Die Imitation ist strafrechtlich nicht relevant«, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Chemnitz am Donnerstag auf Nachfrage. Zunächst hatte »Bild.de« berichtet. Der als Hitler ausstaffierte Mann saß am Samstag im Beiwagen einer Maschine, die wie ein Wehrmachtsmotorrad aussieht.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Das Tragen eines Seitenscheitels und eines entsprechenden Barts falle nicht unter den Straftatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, so die Sprecherin der Staatsanwaltschaft. Das Zeigen von Hitlerfotos, ein Hitlergruß oder ein Hakenkreuz seien hingegen strafbar.

Auch der Tatbestand der Volksverhetzung, den die Polizei Chemnitz erwog, ist laut Staatsanwaltschaft im konkreten Fall nicht gegeben. »Dafür müsste man sich gegen nationale oder ethnische Gruppen wenden.« Das habe der Imitator beim Biker-Treffen nicht gemacht, so die Sprecherin.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatte die Aktion scharf verurteilt. Der Auftritt als Massenmörder sei mehr als geschmacklos, schrieb der Regierungschef am Montag auf Twitter. Zu dem Biker-Treffen waren am vergangenen Wochenende 1800 Motorradfahrer und rund 7500 Besucher zum Schloss Augustusburg gekommen.  dpa

TV-Tipp

Die dunklen Seiten der sozialen Netzwerke

Wenn Rechtspopulisten und Staatsgegner Regierungsviertel und -gebäude stürmen, dann bereiten sie dies meist über soziale Netzwerke vor. Eine ARD-Doku zeigt, wie gefährlich diese inzwischen für die Demokratie sein können

von Wolfgang Wittenburg  20.03.2023

Menschenhass

Romani Rose: Juden und Roma waren stets Sündenböcke

Es gebe wieder ein Erstarken von Antisemitismus und Antiziganismus, so der Vorsitzende des Zentralrats

 20.03.2023

Nahost

Huwara: Israelisches Anschlagsopfer außer Lebensgefahr

Es war der zweite palästinensische Terroranschlag innerhalb kurzer Zeit

von Sabine Brandes  20.03.2023

Washington

Biden ruft Netanjahu zu Kompromiss bei Justizreform auf

Demokratische Prinzipien sollten das Kennzeichen der US-israelischen Beziehungen bleiben, so der US-Präsident

 20.03.2023

USA

Die nächste Dimension des Judenhasses

Die Goyim Defense League will die Amerikaner gegen Juden aufhetzen

von Imanuel Marcus  20.03.2023

Sport

Borussia Dortmund und UN gegen Antisemitismus im Sport

Anwesend bei der Veranstaltung am 29. März werden Vertreter von zehn Fußballclubs sein

 19.03.2023

Nahost

»Widerlicher und feiger Mob«

Palästinenser greifen im Westjordanland Auto mit zwei deutsche Touristen an - Botschafter Seibert findet klare Worte

 18.03.2023

CDU

Friedrich Merz reist nach Israel

Der deutsche Oppositionsführer wird Ministerpräsident Netanjahu treffen

 17.03.2023

Baden-Württemberg

NS-Dokumentationszentrum stellt Online-Häftlingsdatenbank vor

Statt der bisher 350 Häftlingsnamen werden nun knapp 1700 Namen nach einzelnen Lagern recherchierbar sein

 17.03.2023