Sachsen

Kein juristisches Nachspiel für Hitler-Imitator

Eingang zum Sitz der Staatsanwaltschaft Chemnitz Foto: dpa

Der Auftritt eines als Adolf Hitler verkleideten Mannes bei einem Motorradfahrer-Treffen auf der sächsischen Augustusburg hat kein juristisches Nachspiel. »Die Imitation ist strafrechtlich nicht relevant«, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Chemnitz am Donnerstag auf Nachfrage. Zunächst hatte »Bild.de« berichtet. Der als Hitler ausstaffierte Mann saß am Samstag im Beiwagen einer Maschine, die wie ein Wehrmachtsmotorrad aussieht.

https://twitter.com/SpekulatiusC/status/1216427840897474561

Das Tragen eines Seitenscheitels und eines entsprechenden Barts falle nicht unter den Straftatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, so die Sprecherin der Staatsanwaltschaft. Das Zeigen von Hitlerfotos, ein Hitlergruß oder ein Hakenkreuz seien hingegen strafbar.

Auch der Tatbestand der Volksverhetzung, den die Polizei Chemnitz erwog, ist laut Staatsanwaltschaft im konkreten Fall nicht gegeben. »Dafür müsste man sich gegen nationale oder ethnische Gruppen wenden.« Das habe der Imitator beim Biker-Treffen nicht gemacht, so die Sprecherin.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatte die Aktion scharf verurteilt. Der Auftritt als Massenmörder sei mehr als geschmacklos, schrieb der Regierungschef am Montag auf Twitter. Zu dem Biker-Treffen waren am vergangenen Wochenende 1800 Motorradfahrer und rund 7500 Besucher zum Schloss Augustusburg gekommen.  dpa

Berlin/Potsdam

Zentralrat der Juden erwartet Stiftung für Geiger-Kolleg im Herbst

Zum Wintersemester 2024/25 soll sie ihre Arbeit aufnehmen

 26.07.2024

Potsdam

Neuer Name für das Abraham Geiger Kolleg bekannt geworden

Die Ausbildungsstätte für liberale Rabbiner soll nach Regina Jonas benannt werden

 26.07.2024

Meinung

Kein Symbol für den Frieden

Warum man bestimmte Israel-Ketten besser nicht tragen sollte

von Joshua Schultheis  26.07.2024

Opinion

Francesca Albanese is Surrounded by Like-Minded People at the U.N.

The Special Rapporteur is not a neutral observer, but an anti-Israel activist

von Joshua Schultheis  26.07.2024

Judenhass-Skandal

Kritiker werfen Albanese »Bilderbuch-Antisemitismus« vor

Immer öfter wird eine Entlassung der UNO-Beauftragten gefordert

von Imanuel Marcus  26.07.2024

Olympia

Brandanschläge legen französisches Schnellzugnetz lahm

Am Tag der Eröffnungszeremonie gab es im ganzen Land Brandanschläge auf das Schienennetz

 26.07.2024

Palm Beach

Trump empfängt Netanjahu in Florida

Das Treffen sorgt für Aufsehen

 26.07.2024

Meinung

Francesca Albanese ist bei der UN von Gleichgesinnten umgeben

Die Sonderberichterstatterin ist eine israelfeindliche Aktivistin

von Joshua Schultheis  26.07.2024

Brandenburg

AfD-Politiker wollte Robert Habeck ermorden

Der Mann war Hausmeister beim mittlerweile verbotenen »Compact«-Magazin

 26.07.2024