Meinung

Kehraus à la Brüssel

Neue Besen kehren gut. Hin und wieder mag dieses Sprichwort sogar für die Politik gelten. Doch Europas Spitzendiplomaten spielen offenbar lieber Beamtenmikado: Wer sich zuerst bewegt, hat verloren. Diesen ernüchternden Eindruck hinterlässt zumindest die künftige EU-Außenministerin Catherine Ashton. Drei Stunden lang musste die 53-jährige Britin am Montag Mitgliedern des Europaparlaments Rede und Antwort stehen. Es ging um Afghanistan, die Großmacht China, das Verhältnis zu den USA und, selbstredend, um den Nahen Osten. Doch gerade, was Ashton zu diesem Krisenherd zu sagen hatte, zeigt in aller Deutlichkeit: Mit Brüssel ist im Nahen Osten kein Staat zu machen, ein palästinensischer schon gleich gar nicht. Der brachliegende Friedensprozess? Muss wieder in Gang kommen. Zweistaaten-Lösung? Der einzig gangbare Weg. Atomwaffen für den Iran? Man sollte bei Gelegenheit über etwas schärfere Sanktionen »nachdenken«. Mit anderen Worten: Auf absehbare Zeit wird es keinen grundlegenden Kehraus der EU-Außenpolitik geben. Lieber bedient man sich der alten Besen. Die kennen ja die Ecken, heißt es. Aber in denen liegt der Staub der verpassten Chancen schon meterhoch. Weil es seit Jahren niemand wagt, endlich mal Großreinezumachen.

Jerusalem

Vorbereitung auf Gedenkfeier

Logistischer Kraftakt beim World Holocaust Forum – 10.000 Polizisten im Einsatz

 21.01.2020

Geschichte

Historiker: Demjanjuk nicht mit »absoluter Sicherheit« identifiziert

Auf nun aufgetauchten Fotos aus dem Vernichtungslager Sobibor soll es sich doch nicht um den NS-Täter handeln

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Josef Schuster

»Antisemitische Äußerungen salonfähiger geworden«

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 20.01.2020

Mirjam Wenzel

Erziehung zur Selbstreflexion

Die Deutschen sollten sich mehr mit »der Tradition des Schweigens und Verdrängens« in ihren Familien auseinandersetzen

 20.01.2020

Geschichte

Gedenken im Dreiländereck

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 20.01.2020

Berlin

Israels Botschafter warnt: »Antisemitismus ist im Aufwind«

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 20.01.2020

Geschichte

Mehr Besucher in deutschen KZ-Gedenkstätten

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 20.01.2020

IHRA

Allianz für die Erinnerung

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von Michael Thadigsmann  20.01.2020

Schoa

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 19.01.2020 Aktualisiert