Einspruch!

Kanonenboote nach Manhattan

In Europa, besonders in Deutschland, wird gerade an einer Verschwörungstheorie gestrickt. Demnach habe Europa alles getan, um aus der Krise herauszukommen. Wenn da nicht die bösen »anglo‐amerikanischen Interessen« wären, wie der CDU‐Europaabgeordnete Elmar Brok sagt.

Die hätten Europa den »Währungskrieg erklärt«, meinte er nach der Abwertung mehrerer Euro‐Länder durch Standard & Poor’s (S&P). Das klingt, als würde Brok gleich deutsche Kanonenboote nach Manhattan schicken. Ähnliches hört man, weniger zugespitzt, auch von anderen deutschen Politikern. Es ist der Versuch, vom eigenen Versagen abzulenken, indem man einen externen Sündenbock sucht.

Ratingagentur Warum die deutsche Reaktion so heftig ausfällt, lässt sich in der Begründung von S&P nachlesen. Die rechnet ab mit der einseitigen deutschen Fixierung auf Sparanstrengungen. Das wirke prozyklisch, verstärke also die Rezession, was wiederum zu Steuerausfällen führe, die die Schuldenkrise verschärften. Gleichzeitig werde zu wenig getan, um die wirtschaftlichen Ungleichgewichte in der Euro‐Zone auszugleichen. S&P hält offenbar auch eine aktivere Rolle der Europäischen Zentralbank (EZB) für nötig, gegen die sich Berlin stets gewehrt hat.

Diese Sicht wird in vielen europäischen Hauptstädten geteilt, wo man der Meinung ist, die EZB sollte als »lender of last resort« fungieren. Nur dass man das bisher nicht so laut sagte, um die Deutschen nicht zu vergrätzen.

Berlin befindet sich in einem Dilemma. Einerseits hat die Bundesregierung recht, wenn sie die Schleusen der EZB nicht öffnen möchte, weil das den Reformdruck von Krisenländern nimmt. Andererseits wird die bisherige Medizin nicht ausreichen. Aus diesem Dilemma kommt man aber nicht heraus, indem man – wie Brok – auswärtige Mächte für eigenes mangelhaftes Krisenmanagement verantwortlich macht. Das ist hetzerischer Unsinn und erinnert an die dunkelsten Zeiten der deutschen Geschichte.

Der Autor ist Ressortleiter Außenpolitik der »Welt« und der »Welt am Sonntag«.

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