Berlin

»Kampf gegen Antisemitismus verstärken«

Bundeskanzlerin Angela Merkel legt den Amtseid im Bundestag ab. Foto: dpa

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Wiederwahl gratuliert und ihr und dem Kabinett viel Erfolg für die anstehenden Herausforderungen gewünscht: »Die jüdische Gemeinschaft in Deutschland ist erleichtert, dass ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl die neue Bundesregierung im Amt ist. Wir sind überzeugt, dass die Regierungskoalition weiterhin für uns ein verlässlicher Partner sein wird.«

umsetzung Die Bekämpfung des Antisemitismus in all seinen Facetten müsse jedoch verstärkt werden, betonte Schuster. »Das neue Amt des Antisemitismusbeauftragten sollte daher so rasch wie möglich im Bundeskanzleramt eingerichtet werden. Weitere Schritte wie etwa die Umsetzung der Empfehlungen des Unabhängigen Expertenkreises müssen folgen.«

Das Ergebnis der Bundestagswahl, das die Regierungsbildung so schwierig gemacht hatte, solle die Regierungskoalition als Auftrag begreifen: »Mit klaren Positionen und einem festen Eintreten für unsere demokratischen Werte muss sie dem Erstarken des rechten politischen Rands entgegenwirken. Wir brauchen eine starke Regierung, stark für die Demokratie und für alle Menschen in Deutschland, egal welcher Religion, Hautfarbe oder Herkunft.« ja

Berlin

Wegen Nietzard-Skandal: Ex-Präsidentin der Jüdischen Studenten verlässt Grüne Jugend

Hanna Veiler sieht bei der Grünen Jugend keinen Platz mehr für sich

 08.06.2025

Interview

»Es findet ein Genozid statt« – »Israel muss sich wehren«

Henryk M. Broder und Hamed Abdel-Samad über ihre langjährige Freundschaft, was sie verbindet – und was sie nach dem 7. Oktober 2023 trennt

von Philipp Peyman Engel  08.06.2025 Aktualisiert

Berlin

Nietzard entschuldigt sich für Israel-Video

Erst vor wenigen Tagen sorgte die Grüne-Jugend-Chefin für Empörung. Der Beitrag wurde überarbeitet

 07.06.2025

Glosse

Gretas Törn

Wird es den zwölf Aktivisten, unter ihnen die Klima- und Palästina-Ikone Greta Thunberg, gelingen, Israels Seeblockade zu durchbrechen? Die Welt wartet gespannt

von Michael Thaidigsmann  06.06.2025

Bundestag

SPD-Rufe nach Prüfung von Waffenlieferungen an Israel lauter

Unterschiedliche Positionen zwischen Sozialdemokraten und Union werden immer deutlicher

 06.06.2025

Colorado

Angreifer von Boulder wollte »alle zionistischen Menschen töten«

Mohamed Sabry Soliman wird in 118 Punkten angeklagt

 06.06.2025

Rheinland-Pfalz

»Aus Beutebeständen« - NS-Raubgut in rheinland-pfälzischen Museen

Viele kleine Museen in Rheinland-Pfalz haben bisher nicht danach geforscht, ob NS-Raubgut in ihrem Besitz ist. In den Sammlungen von vier dieser mehr als 400 Museen sah eine Kunsthistorikerin nun genauer nach

von Norbert Demuth  06.06.2025

Washington D.C.

US-Regierung sanktioniert Richterinnen des Strafgerichtshofs

Amerika geht gegen den IStGH vor. Hintergrund ist auch der wegen angeblicher Kriegsverbrechen Israels ausgestellte Haftbefehl gegen Ministerpräsident Netanjahu

 06.06.2025

Berlin

Grüne-Jugend-Chefin nennt Hamas-Massaker »militärische Operation«

Jette Nietzard verharmlost den Terror der Hamas und verbreitet Verschwörungstheorien über Israel. Die JSUD verlangt ihren Rücktritt

von Imanuel Marcus  06.06.2025 Aktualisiert